Mittwoch, 17. Mai 2017

Polizisten erkennen „Skrewdriver“-Lied nicht: „Nazi-Shazam“ soll Rechtsrock-Songs entlarven

Eine Neonazi-Band spielt ein fragwürdiges Lied und die Polizeibeamten erkennen es nicht – aufgrund mangelnder Englischkenntnisse. Die Fraktion der Linken im thüringischen Landtag will deshalb die Entwicklung einer „Nazi-Shazam-App“ vorantreiben. Ein alter Vorschlag, der bereits vor vier Jahren diskutiert, aber nie umgesetzt wurde.

Neonazis auf einer Rechtsrock-Veranstaltung, Archivfoto

Am ersten Maiwochenende machten sich knapp 500 Neonazis auf den Weg ins thüringische Leinefelde, um eines der zahlreichen Rechtsrock-Festivals des Freistaates zu besuchen. Viele Journalisten berichteten im Nachgang der NPD-Veranstaltung von massiven Behinderungen. Ein MDR-Team sei derart bedrängt worden, dass der Dreh sogar abgebrochen werden musste, heißt es von dem Fernsehsender. Erneut wurde in diesem Zusammenhang Kritik an der Polizei laut, die die Pressearbeit an einer kritischen Berichterstattung nicht sichergestellt habe. Die Vorfälle erinnern an das letzte Jahr, als die Polizei Pressevertretern rechtswidrig – wie mittlerweile festgestellt – Platzverweise erteilt hatte.

Neben Thorsten Heise, NPD-Bundesvize und treibende Kraft hinter dem „Eichsfeldtag“, steuerten 2017 der NPD-Europaabgeordnete Udo Voigt, NPD-Chef Frank Franz und der rechtsextremistische Publizist Pierre Krebs die obligatorischen Redebeiträge bei. Zum Rahmenprogramm gehörten laut Ankündigung außerdem Angebote für Kinder, etwa eine Hüpfburg, und Verkaufs- und Infostände verschiedener rechtsextremistischer Gruppierungen wie der „Gefangenenhilfe“. Auf der Bühne standen u. a. „Die Lunikoff Verschwörung“, die aktuelle Band des früheren „Landser“-Sängers, Michael Regener, die Bremer Rechtsrock-Veteranen „Nahkampf“, „Nazi-Barde“ Frank Rennicke und die dem verbotenen „Blood & Honour“-Netzwerk nahestenden „Amok“ aus der Schweiz.

NS-Gedankengut oder Gewaltphantasien

Die vermutlich 2004 gegründete Kapelle sorgte bei der siebten Auflage des „Eichsfeldtages“ allerdings nicht mit ihren eigenen Songs für Aufsehen. Dabei strotzt beispielsweise die 2007er-Veröffentlichung „Verbotene Wahrheit“ vor neonationalsozialistischem Gedankengut oder Gewaltphantasien. Ein Journalist wurde direkt bedroht: „Du musst dich nicht wundern, wenn einst ein Messer in deinem Rücken steckt“, grölt das Quartett in dem betreffenden Lied. 2010 habe ein Schweizer Gericht Medienangeben zufolge die Bandmitglieder wegen Drohung, öffentlicher Aufforderung zu Verbrechen oder Gewalttätigkeit und Rassendiskriminierung rechtskräftig zu Geldstrafen verurteilt. Zudem wurden zwei Personen schuldig gesprochen, dem Waffengesetz zuwider gehandelt zu haben.

Zusätzlich zu den bei den Behörden eingereichten Liedern spielten „Amok“ nach Polizeiangaben zwei englischsprachige Titel. Darunter „Tomorrow belongs to me“ von „Skrewdriver“, erschienen 1984 auf der in Deutschland indizierten LP „Hail the new dawn“. „Skrewdiver“ waren die Band des verstorbenen „Blood & Honour“-Gründers Ian Stuart Donaldson, der in Neonazi-Kreisen Kultstatus genießt.

Polizisten erkennen Lieder nicht

Auf Nachfrage des MDR musste die Polizei eingestehen, dass die beiden fraglichen Lieder „auf Grund mangelnder Englischkenntnisse vor Ort nicht geprüft oder ausgewertet werden [konnten]. Ein Verfahren der Versammlungsbehörde gegen den Veranstalter sei aufgrund der Indizierung möglich, die Polizei habe aber keine Aufnahmen angefertigt. „Ob das Lied tatsächlich abgespielt wurde, kann nicht gesagt werden“, zitiert der MDR aus dem Schreiben. Dem Sender würden allerdings Tonaufnahmen vorliegen.

„Nazi-Shazam-App“ solls richten

Die Fraktion der Linken im thüringischen Landtag drängt nun darauf, die Entwicklung einer „Nazi-Shazam-App“ voranzutreiben. Nach Auskunft von Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, liege ein Prototyp bereits seit 2013 in der Schublade, sei aber nie umgesetzt worden. „Niemand kann ernsthaft erwarten, dass Polizeibeamte sämtliche Neonazi-Lieder kennen und aus dem Kopf zuordnen können“, sagte König-Preuss. Allerdings sollten die vorhandenen repressiven Spielräume konsequent ausgenutzt werden, „um Thüringen für Neonazis so unattraktiv wie nur möglich zu machen.“ Die Abgeordnete hat sich erneut mit dem Anliegen an das Innenministerium gewandt und eine Kleine Anfrage dazu eingereicht.

2016 zählten die Behörden allein 188 rechtsextremistische Konzerte und Liederabende – so viele, wie seit zehn Jahren nicht mehr.