Freitag, 21. März 2014

NPD-Basis bröckelt: Erfolglose Kandidatensuche zur Kommunalwahl über Facebook

Ende 2013 machte die vermeintliche Bürgerinitiative „Schneeberg wehrt sich“ durch rassistische Demonstrationen auf sich aufmerksam. Jetzt suchte ihr Initiator, NPD-Funktionär Stefan Hartung, über deren Facebook-Auftritt neue Kommunalpolitiker für seine Partei und drohte, die Seite abzuschalten, falls sich keine Kandidaten finden. Doch die Drohung blieb heiße Luft.

Demonstration in Schneeberg: Nur Straßenkämpfer ohne Interesse am Parlament (Foto: Marcus Fischer)

Unter dem Deckmantel der vermeintlichen Bürgerinitiative „Schneeberg wehrt sich“ fanden Ende 2013 mehrere fremdenfeindliche Demonstrationen gegen Asylbewerber in der Kleinstadt im Erzgebirge statt. An drei der vier „Lichtelläufe“ nahmen über 1.000 Menschen teil. Federführend war der NPD-Kreisvorsitzende und Bad Schlemaer Gemeinderat Stefan Hartung an der Organisation der Aufmärsche beteiligt. Obwohl Hartung immer betonte, dass er als Privatperson und nicht als Funktionär an den Demonstrationen teilnehme, wurde deutlich, dass vor allem die NPD hinter den Veranstaltungen steckte.

Nicht nur die beiden sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel und Mario Löffler waren vor Ort und posteten ihre Kommentare auf der Facebook-Seite von „Schneeberg wehrt sich“, auch mehrere erfahrene Ordner der rechtsextremen Partei seien entsandt worden. Zudem waren viele Teilnehmer an den „Lichtelläufen“ keine besorgten Anwohner, sondern aus dem Umland angereiste Demonstranten.

Facebook-Gruppe wird zu NPD-Werbetrommel

Nun bestätigte sich diese Ansicht einmal mehr. Über den Facebook-Auftritt der vermeintlichen Bürgerinitiative sucht Hartung nach Unterstützern, die als NPD-Kandidaten bei den Kommunalwahlen für den Schneeberger Stadtrat auftreten wollen. Hintergrund dieser Anfrage ist, dass sich der bisherige NPD-Stadtrat Rico Illert nicht noch einmal zur Wahl stellen will und die Rechtsextremen aufgrund ihrer dünnen Personaldecke offenbar keinen Nachfolger finden.

Hartung bezeichnet diesen Umstand in seinem Beitrag als „Emulsion von Faul- und Feigheit“. Er sei enttäuscht von „der mangelnden Ernsthaftigkeit vieler“. „Vom Nörgeln und eben auch vom Demonstrieren allein wird man langfristig NICHTS verändern! Es braucht Mutige die Verantwortung übernehmen!“

Facebook-Post von Hartung (Foto: Screenshot Facebook)

Um seiner Forderung Ernsthaftigkeit zu verleihen, drohte er: „Wenn es so kommt, dass sich aus knapp 2.500 Demonstranten nicht ein einziger findet, der ernsthaft bereit ist seine Heimatstadt im Stadtrat von Schneeberg zu vertreten, dann werde ich pünktlich zum Ablauf der Einreichungsfrist [für die Benennung der Kandidaten] am 20. März 18:00 diese Gruppe löschen und der Landesdirektion empfehlen zum Dank die Kaserne bis oben hin mit dubiosen `Fachkräften´ zu belegen.“

Auch der ehemalige NPD-Landtagsabgeordnete Rene Despang und der Schatzmeister des Kreisverbandes Erzgebirge, Rico Hentschel, meldeten sich zu Wort. Despang schrieb: „Soll denn unser ganzer Protest in Schneeberg umsonst gewesen sein? Also ich kann das beim besten willen nicht begreifen und nicht glauben, das da wirklich alle so feige sein sollen. Da gehen so viele auf die Straße und wenn es darum geht, die Wut in das Rathaus zu tragen, sind plötzlich alle zu feige.“

Hentschel beschwerte sich, dass es die gleiche Situation auch in anderen Städten gebe. „Es gibt halt keinen ernsthaften Willen zur Veränderung bzw. wenigstens Einmischung in das Geschehen.“

Drohung nur heiße Luft

Spätestens seit Freitag ist klar, dass Hartung seine Drohung nicht wahr gemacht hat. Obwohl die Frist zur Nominierung von Kandidaten für die Kommunalwahlen abgelaufen ist, wurde die Facebook-Gruppe nicht abgeschaltet.

Laut einer Pressemitteilung des NPD-Kreisverbands Erzgebirge hat sich aber kein Kandidat gefunden, der am 25. Mai für die NPD in Schneeberg antreten will. Möglicherweise hat Hartung festgestellt, dass ihm die Gruppe für den NPD-Wahlkampf noch nützen könnte. Zudem sorgte seine Ankündigung bei den Mitgliedern und Sympathisanten der Gruppe nicht unbedingt für Begeisterung. So schreibt eine Userin: „Die ganze Zeit wurde so viel wert darauf gelegt die "Initiative Schneeberg wehrt sich" auch als solche zu sehen, und den Hintergrund der NPD außen vor zu lassen. ... ist es dann nicht verlogen den Mitgliedern ein schlechtes Gewissen einreden zu wollen […]?“