Dienstag, 03. April 2012
- von Redaktion

Freispruch im Prozess gegen Organisatoren von rechtsextremem HDJ-Ferienlager

Am Montag begann der Prozess gegen drei mutmaßliche Organisatoren eines Ferienlagers der mittlerweile verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ) in Grimma. Verhandelt wird darüber, ob die Beschuldigten durch das Tragen von Uniformen gegen das Versammlungsgesetz verstoßen haben.  

Im Jahr 2008 hatte die inzwischen verbotene HDJ ein Ferienlager für ca. 150 Kinder und Jugendliche in Zschadraß bei Leipzig organisiert. Wie die Döbelner Allgemeine berichtet, hätten sich die Kinder militärischem Drill unterwerfen und von rechtsextremen Parolen überschütten lassen müssen.

Vor dem Amtsgericht Grimma wird nun darüber verhandelt, ob die drei Organisatoren gegen das Versammlungsgesetz verstoßen haben. Während des Pfingstlagers sollen die Beschuldigten unerlaubt Uniformen getragen haben. Laut der Döbelner Allgemeinen ist „Einheitskleidung auch fernab von Demonstrationen in Deutschland verboten, wenn die Uniformen `Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung´ sind. So steht es im Gesetz.“

Wie Welt Online berichtet, wurde einer der Beschuldigten bereits am Montag freigesprochen, da man ihm nicht nachweisen konnte, dass er eine Uniform getragen habe. Auch auf den bei einer Hausdurchsuchung beschlagnahmten Fotos vom Camp konnte er nicht in einer Uniform erkannt werden.

Gegen die beiden anderen mutmaßlichen Organisatoren werden nun weitere Zeugen aussagen. So sollen in etwa vier Sanitäter vorgeladen werden, die während des Pfingstlagers auf das Gelände gerufen worden waren, weil mehrere Kinder mit Kreislaufbeschwerden behandelt werden mussten. Die Sanitäter sollen darüber aufklären, ob während des Camps Uniformen getragen wurden. Am 23. April geht der Prozess in die nächste Runde.

Die Vereinigung HDJ wurde im Jahr 1990 gegründet und soll bundesweit mehr als 500 Mitglieder gehabt haben. Immer wieder hatte die Organisation Zeltlager veranstaltet, während der Kinder und Jugendliche mit rechtsextremer Propaganda konfrontiert wurden. Im Jahr 2009 wurde die Vereinigung als verfassungsfeindlich eingestuft und von Innenminister Schäuble (CDU) mit dem Kommentar, die HDJ sei „ein wirklich widerlicher Verein“, verboten.

Foto: Screenshot YouTube