Montag, 02. Mai 2016

„Alle wehrfähigen Männer nach vorne“

„Arbeiterkampftag“ – diese Tradition wollte die Neonazi-Partei Die Rechte am 1. Mai in Erfurt aufleben lassen. Tatsächlich deutete das Mottto „Kapitalismus bekämpfen“, ein „schwarzer Block“ und angriffslustige Parolen in eine militante Richtung. Letztendlich beließen es die rund 250 selbsternannten Straßenkämpfer bei Drohgebärden, auf eine Eskalation mit der Polizei wollten sie es nicht hinauslaufen lassen.

„Alle wehrfähigen Männer nach vorne“, brüllt Michel Fischer mit sich überschlagender Stimme ins Mikrofon, um sogleich die zweite Anweisung folgen zu lassen: Die anwesenden Frauen sollten sich weiter hinten in den Demonstrationszug einreihen. Angeführt vom „schwarzen Block“ wollten sich die nach Polizeiangaben 250 Teilnehmer den Weg zurück zum Hauptbahnhof erkämpfen, wie mehrere Male zu vernehmen war. Soweit kam es aber nicht.

Bis dahin hatte die Neonazi-Partei Die Rechte das erwartete Programm abgespult. Nach einer kurzen Marschstrecke peitschten mehrere Redner, unter ihnen der frühere NPD-Mann und nun Vorsitzende der sächsischen Rechten, Alexander Kurth, und sein Funktionskollege Roman Gleißner aus Sachsen-Anhalt, ein früherer DVU-Unterstützer, der heute gegen „multikulturellen Dünnschiss“ hetzte, ihre Beiträge im Eiltempo durch. Michael Brück, vermutlich extra aus Dortmund angereist, sprach gar nur wenige Minuten. Etwas mehr Zeit räumten die Organisatoren den Liedermachern „Unantastbar“ ein, die in einem ihrer „Songs“ die reaktionäre Floskel von „heute Deutschland und morgen die Welt“ bemühten.

Sorgten für „Stimmung“: „Unantastbar“ (Foto: ENDSTATION RECHTS.)

Laut dem Ordnungsamt der Stadt Erfurt, wo sich Neonazis zum „Arbeiterkampftag“ trafen, sei die Parole von der Meinungsfreiheit gedeckt. Dessen ungeachtet unterboten die „Musiker“ mit ihrer Darbietung den Auftritt von „A3stus“ aus dem letzten Jahr, was viele Beobachter kaum für möglich gehalten hätten.

Verbale Agressionen

Der bayerische Die Rechte-Funktionär Dan Eising sagte ebenfalls auf der Zwischenkundgebung, sinnvoller als „Asylheime anzuzünden“ sei es, gegen „Villen“ vorzugehen. Der „nationale Widerstand“, der sich hier versammelt habe, sei „die letzte Generation“, die „das System“ noch angreifen könne. Das Motiv des politischen Kämpfers war an diesem Tag in vielfältiger Ausprägung zu beobachten. Das Motto forderte „Kapitalismus zerschlagen“, ein Transparent „Hier und überall. Kapitalismus / Globalisierung bekämpfen“. Die „Kameradschaft Zweibrücken“, vermutlich die Gruppierung mit einer der weitesten Anreisen, lief hinter einem Banner, das einen Adler mit einer schwarz-weiß-roten Bombe in den Fängen zeigte.

Gerade, als sich sich der Die Rechte-Tross abmarschbereit gemacht hatte, übertönten zwei laute Detonationen die Parolen aus Hunderten Kehlen. Wahrscheinlich im Bereich der Gegendemonstration explodierten zwei Knallkörper, dabei erlitt eine Polizistin Verletzungen, wie ein Sprecher der dpa sagte. Aus beiden Richtungen flogen Plastikflaschen, die Polizei trennte die Gruppen. Zuvor hatten die Beamten ihre geparkten Fahrzeuge, die bis dahin als Absperrung dienten, weggefahren. Anschließend trieben die Einsatzkräfte die die Konfrontation mit dem politischen Gegner suchenden Neonazis mit Schlagstöcken und Pfefferspray zurück in den Demonstrationszug. Schimpftiraden, Pöbeleien und kleinere Schubsereien waren die Folge, über eine meist verbale Aggression kamen die selbsternannten Straßenkämpfer nicht hinaus.

Auseinandersetzungen in Weimar

Eine gewisse Anspannung lag nach dem Ende des Aufmarsches in der Luft. Die Polizei zog zunächst eine junge Frau aus der Neonazi-Formation, die sie einer Straftat verdächtigte. Danach setzten die Beamten einen Mann fest, während sich weitere Neonazis drohend auf dem von Hamburger Gittern umzäunten Bahnhofsvorplatz aufbauten. Letztendlich scheuten sie aber eine weitere Konfrontation mit den Beamten in voller Schutzmontur. Der wegen zahlreicher Gewaltdelikte vorbestrafte Chef des bayerischen Landesverbandes, Philipp Hasselbach, versuchte derweil die Polizeiaktion mit seinem Handy zu filmen.

Ein „Gruß“ an die Gegendemonstranten (Foto: ENDSTATION RECHTS.)

Anders als in Plauen, wo es zu massiven Auseinandersetzungen zwischen Neonazis und er Polizei kam, vermieden die „Kameraden“ in Erfurt gezielte Angriffe auf die Sicherheitskräfte. Stattdessen bauten sie eine Drohkulisse und beschworen die Einheit des „rechten Lagers“. Matthias Fiedler, einer der wenigen anwesenden NPD-Kader, zitierte seinen Ex-Parteivorsitzenden Udo Voigt: „Wir fragen dich nicht länger, was du gestern gemacht hast, in welcher Partei oder Organisation du gewesen bist, sondern wir erwarten von dir, dass du bereit bist, dich einzubringen und einzufügen in unsere Organisation“.

In Weimar allerdings, wohin die Neonazis aus Erfurt gefahren seien, kam es laut Thüringer Allgemeinen zu „erheblichen Auseinandersetzungen“ zwischen der Polizei und extrem rechten Demonstranten. Zuvor hätten Polizisten versucht, Identitäten festzustellen, nachdem verfassungswidrige Symbole gezeigt worden seien. Das Blatt beruft sich auf Polizeikreise.