Freitag, 25. März 2016

Vor Landtagswahl: NPD will am 1. Mai nach Schwerin

Zum traditionellen Aufmarsch der NPD am 1. Mai zieht es die Rechtsextremen in diesem Jahr nach Schwerin. Vier Monate vor der Landtagswahl – die NPD kämpft um die letzte Fraktion in einem Landesparlament – zieht es die Partei in die Hauptstadt des Bundeslandes. Die Vorzeichen stehen nicht gut: Die letzten beiden Jahre wurden die Demonstrationen blockiert.

Neonazis bem Aufmarsch 2015 in Neubrandenburg

Rund fünf Wochen vor dem Tag der Arbeit sind offenbar Details zum bevorstehenden Aufmarsch der NPD bekanntgeworden. Laut Informationen des Nordkurier soll es in diesem Jahr in die Landeshauptstadt gehen. Einen offiziellen Aufruf oder eine Mobilisierung seitens der rechtsextremen Partei gibt es bislang nicht.

Vermutungen, dass der Landesverband in diesem Jahr in die Landeshauptstadt ziehen würde, gibt es bereits seit Längerem. Mit Hinblick auf die am 4. September stattfindende Landtagswahl erscheint der Schritt nachvollziehbar. Offiziell meidet die rechtsextreme Partei Schwerin beim Kampf um die Straße, Aufmärsche werden seit Jahren hauptsächlich in anderen Städten durchgeführt.

Doch unter dem Label Mvgida zieht es unzählige Parteimitglieder und -anhänger bereits seit Anfang vergangenen Jahres regelmäßig in die Landeshauptstadt. Später übernahmen dann NPD-nahe Kräfte um die Gruppierung "Dachverband Deutschland wehrt sich" (DWS) und rufen seitdem zu Demonstrationen auf. Erst vergangenen Montag fand dort die letzte Versammlung statt, an der sich neben NPD-Landeschef Stefan Köster und dem Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs erneut auch zahlreiche Funktionäre der sich im Verbotsverfahren befindlichen Partei beteiligten. An dem Abend wurde zudem Uwe Wilfert vorgestellt. Der NPD-Sympathisant will für die zeitgleich mit der Landtagswahl stattfindende Bürgermeisterwahl kandidieren, zuletzt fiel der Mann dadurch auf, dass er Flüchtlinge in U-Haft stecken möchte.

In den vergangenen Jahren waren die NPD-Aufmärsche am Tag der Arbeit nicht von Erfolg gekrönt. Die Demonstration in Rostock führte durch größtenteils unbewohntes Gebiet und musste dann aufgrund von Blockaden vorzeitig aufgelöst werden. Letztes Jahr reichte es in Neubrandenburg ebenfalls nicht für mehr als eine Runde um den Block. Zahlreichte Blockaden verhinderten ein Weiterkommen der Rechtsextremen.

Seit geraumer Zeit führt die in Mecklenburg-Vorpommern dominierende NPD kaum noch Aufmärsche unter dem Parteilogo durch. Auch Aufzüge der rechtsextremen Szene haben sich verringert. Unter dem Namen Mvgida wird seit Anfang 2015 versucht, neue Bevölkerungsschichten anzusprechen. Die originäre Szene muss seitdem die Füße stillhalten, die Demo am 1. Mai und der eine Woche später stattfindende Trauermarsch in Demmin dürfte die Neonazi-Klientel jedoch auf die Straße locken.