Sonntag, 10. November 2013

Chance vertan – NPD bleibt bei Anti-Asyl-Demo unter sich

Rund 230 Neonazis und Sympathisanten folgten dem NPD-Aufruf, am gestrigen Jahrestag der Reichspogromnacht durch Friedland zu marschieren, um dort gegen ein geplantes Asylbewerberheim zu wettern. Doch wie in derzeit etlichen anderen Orten gelang es der hiesigen NPD nicht, die Bevölkerung zur Teilnahme zu mobilisieren. Die Anzahl der Gegendemonstranten übertraf hingegen die des rechtsextremen Spektrums, was für die ländliche Gegend durchaus aus Erfolg gewertet werden kann.

Anhaltende Proteste gegen Asylbewerberheime bestimmen derzeit vielerorts die Meldungen in der Presselandschaft. Allem voran die sächsische Kleinstadt Schneeberg, in der es einem NPD-Lokalpolitiker zweimal in Folge gelungen ist, über 1.000 Anhänger in den Zug einzureihen, eine dritte Demonstration ist in Planung. Über sogenannte Bürgerinitiativen, die auch bei Facebook hohe Unterstützerzahlen finden, soll die oft rechtsextreme Federführung der Aufmärsche kaschiert werden. 

Auch der NPD-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern hat die aktuelle Asyl-Debatte seit Monaten zum Hauptthema gemacht und warnt unaufhörlich vor einer vermeintlichen „Überflutung durch Asylanten“. Am gestrigen Sonnabend wurde nun unter dem Motto „Asylmissbrauch nein Danke – wir sind nicht das Sozialamt der Welt – kein Asylantenheim in Friedland“ zum „Kampf um die Straße“ aufgerufen.

Mit Spannung erwarteten Beobachter der Szene die Demonstration, hatten Aufmärsche wie in Schneeberg oder Berlin durchaus hohe Teilnehmerzahlen beschert. Doch bereits vorab deutete sich an, dass – wie so oft – im Nordosten die NPD-Uhren anders ticken als im Rest der Republik. 

Vor Ort wurde keine Bürgerinitiative aus der Taufe gehoben, es kursieren keine ominösen Seiten bei Facebook und außer der NPD gab es niemanden, der zur Teilnahme aufrief. Vor Ort gestaltete sich die Bild dann wie in den vergangenen Jahren so oft: Bestimmt wurde Organisation und Ablauf der Neonazi-Demonstration maßgeblich von NPD-Landtagsabgeordneten und Fraktionsmitarbeitern. 

So reihte sich der Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs mit Frau Marianne prominent in der ersten Reihe hinter dem Fronttransparent ein, gefolgt vom Landesvorsitzenden Stefan Köster. Ebenso waren mit Michael Andrejewski, Tino Müller und David Petereit die drei übrigen Abgeordneten vor Ort vertreten. Verbale Anpeitscher waren u. a. die NPD-Kreistagsabgeordneten Norman Runge, der den Aufzug angemeldet haben soll, und der Nachwuchskader Hannes Welchar. Parteiprominenz von außerhalb gab es allerdings nicht. Lediglich der Berliner NPD-Landesvorsitzende Sebastian Schmidtke und seine Lebensgefährtin und Parteifunktionärin Maria Fank hatten sich auf den Weg nach Friedland gemacht. Schmidtke, der in den vergangenen Monaten maßgeblich an etlichen asylfeindlichen Demonstrationen in und um Berlin beteiligt war, sollte wie bereits im März in Güstrow erneut vor angeblich drohenden Zuständen in Berlin warnen und so Ängste in Bevölkerung schüren.

Zwar wurde schnell klar: Der NPD M-V ist jederzeit in der Lage, rund 200 Anhänger zu mobilisieren, doch stagnieren die Teilnehmerzahlen seit Jahren. Auch die Chance, bei dem durchaus anschlussfähigen Thema um die steigende Anzahl von Asylbewerbern und die damit eingehende Debatte um die Ansiedlung dieser Personen, hat der Landesverband nicht nutzen können. 

Zwar reihten sich im Gegensatz zu anderen Demonstrationen der rechtsextremen Partei durchaus Anwohner in den Marsch ein, doch mehr als zwei bis drei Dutzend Sympathisanten waren es am Ende nicht. 

Diese liefen dann zusammen mit rund 200 Neonazis quer durch die Kleinstadt im Osten des Bundeslandes und mussten etliche Reden von NPD-Funktionären über sich ergehen lassen. Am Ende setzte Fraktionschef Pastörs gar zu einem fast 30-minütigen Monolog an, in dem der 61-Jährige in gewohnter Manier gegen die „Blockparteien“, „linken Abschaum“ oder die USA hetzte. Ob der Parlamentarier damit jedoch die konkreten Sorgen der Anwohner aufgreift, darf zumindest angezweifelt werden.

Auf insgesamt 230 Anhänger kam die NPD am gestrigen geschichtsträchtigen Tag. Laut Polizeiangaben waren zudem 350 Beamte im Einsatz, um die beiden Lager voneinander zu trennen. Rund 300 Gegendemonstranten fanden sich vor Ort ein und störten immer wieder den Verlauf der NPD-Demonstration. Die Polizei ermöglichte Proteste in Sicht- und Hörweite, schien zwischenzeitlich jedoch überfordert, als vereinzelte Gruppen von linken Demonstranten bis auf wenige Meter an den NPD-Trupp gelangten.

Etliche Bündnisse hatten zudem zur Teilnahme aufgerufen, darunter die neugegründete Initiative „Friedland - friedliches Land“ und der Zusammenschluss „Vorpommern: weltoffen, demokratisch, bunt!“. Aus den beiden Universitätsstädten Rostock und Greifswald fuhren Busse in die Kleinstadt, die Polizei sprach von 300 Personen. Eine Zahl, die sich in den dünn besiedelten Regionen mit einer teilweise noch wenig ausgeprägten Zivilgesellschaft durchaus sehen lassen kann.