Montag, 20. Januar 2014

Teilsieg in Dresden: Neonazi-„Trauermarsch“ wird „Trauerkundgebung“

Gerade am vergangenen Wochenende konnten rund 800 Neonazis durch Magdeburg marschieren – eine geplante Blockade war nicht von Erfolg gekrönt. Die jahrelangen Gegenaktionen in Dresden scheinen hingegen Wirkung gezeigt zu haben. Die Veranstalter der einst größten Neonazi-Demo resignieren und melden den Aufmarsch ab. Es soll nur noch eine stationäre Kundgebung geben.

Aktuelle Kampagne des Bündnisses „Dresden nazifrei“

Die Veranstalter des rechtsextremen „Trauermarsches“ in der sächsischen Landeshauptstadt haben in einer heute veröffentlichten Nachricht mitgeteilt, dass der für den 13. Februar geplante Aufmarsch in der Form nicht stattfinden wird. Ursprünglich war – wie in den vergangenen Jahren auch – eine Demonstration durch die Stadt geplant. Davon sieht man mittlerweile offenbar ab. „Die Erfahrungen der vergangenen Jahre machen deutlich, daß [...] ein Aufzug auch 2014 unmöglich gemacht werden wird“, heißt es in der Botschaft an die eigenen Anhänger.

Die Veranstalter wollen lediglich eine stationäre Kundgebung auf dem Neumarkt vor der Frauenkirche durchführen. Doch auch dies dürfte mit einigen Schwierigkeiten verbunden sein. Denn laut Sächsischem Versammlungsgesetz (PDF-Datei) ist eine Demonstration an Orten mit „historischer herausragender Bedeutung“ an dem Tag untersagt; darunter fällt auch die Frauenkirche. Die Neonazis sind sich dieser Tatsache bewusst, mobilisieren dennoch zu dem geschichtsträchtigen Ort. „Entsprechende Klagen vor den Verfassungsorganen“ seien bereits anhängig, schreiben die Organisatoren. Eingetroffen sei eine Klage beim Verwaltungsgericht unterdessen noch nicht, berichtet DNN Online.

Für das Bündnis „Dresden nazifrei“, dass an dem Zustandekommen der erfolgreichen Blockaden der letzten Jahre maßgeblich beteiligt war, ändert sich indes wenig. Wie ein Sprecher mitteilte, werde das Konzept und die geplanten Blockaden auch weiterhin Bestand haben. In einer ersten Mitteilung auf Facebook heißt es: „Für uns gilt am Ende nur eines: Wir werden die Nazis blockieren, egal wo sie anmelden!“

Auch der SPD-Landtagsabgeordnete Henning Homann schätzt die neue Situation ähnlich ein. „Dass die Neonazis dieses Jahr nicht mal mehr den Versuch eines Aufmarschs unternehmen wollen, ist ein riesiger Erfolg, vor allem der Blockaden von `Dresden Nazifrei!´ in den letzten Jahren. Dennoch gibt es keinen Grund, Entwarnung zu geben. Wir geben uns mit dem Erreichten nicht zufrieden und werden zum Protest gegen die angekündigte Kundgebung mobilisieren. Jetzt geht es auch darum zu verhindern, dass die Neonazis mittels Spontanaufmärschen doch noch eine Demonstration durchsetzen“, so der Sprecher für demokratische Kultur.

Den „Kampf um die Straße“ haben die Rechtsextremen in Dresden anscheinend als Niederlage verbucht. Konnten die Geschichtsklitterer früher noch mit mehreren Tausend Anhängern durch die sächsische Landeshauptstadt marschieren, wird ihnen seit einigen Jahren diese Möglichkeit genommen. Massenblockaden sorgten dafür, dass die Neonazis sich entweder über Stunden die Beine in den Bauch standen und anschließend unverrichteter Dinge wieder in die Züge geleitet wurden oder lediglich wenige Hundert Meter marschieren konnten. So hat Dresden für rechtsextreme Demonstranten massiv an Attraktivität verloren, die Teilnehmerzahlen brechen seit Jahren ein.

In Magdeburg hat sich der „Trauermarsch“ hingegen als Alternative zu Dresden etabliert, dort konnten am vergangenen Wochenende 800 Neonazis größtenteils ungestört ihrer „deutschen Helden“ gedenken.