Donnerstag, 23. Januar 2014

Schneeberg, Chemnitz und Borna: Asylfeinde in Sachsen unterwegs

Mit gleich drei Demonstrationen will die rechtsextreme Szene am kommenden Sonnabend gegen Asylbewerber in Sachsen mobil machen. Neben Chemnitz und Borna soll auch wieder der sogenannte Lichtellauf in Schneeberg stattfinden. Gegenproteste scheint es bisher kaum zu geben.

Asylgegner in Schneeberg

Rund um das Thema steigender Asylbewerberzahlen war es ruhiger geworden in den vergangenen Wochen, was wohl auch der Weihnachtszeit und den Winterferien geschuldet war. Doch jetzt meldet sich die rechtsextreme Szene zurück. Gleich drei Aufmärsche soll es am kommenden Wochenende im Freistaat geben.

Für die größte Aufmerksamkeit dürfte wohl erneut der „Lichtellauf“ in Schneeberg sorgen. In der Stadt im Erzgebirgskreis ruft der NPD-Gemeinderat Stefan Hartung zum mittlerweile vierten Mal Asylgegner und Rechtsextreme zur Teilnahme an einer Demonstration auf. An den ersten drei Aufmärschen nahmen jeweils über 1.000 Personen teil, was der 14.000-Einwohner-Stadt eine überregionale Berichterstattung einbrachte.

Die NPD feierte ihren Nachwuchspolitiker und das Modell wurde auf etliche andere Städte übertragen. Doch in keiner anderen sächsischen Gemeinde konnten derart hohe Teilnehmerzahlen erreicht werden. Am Sonnabend ruft der NPD-Kommunalpolitiker nun zu 18 Uhr auf den Marktplatz in Schneeberg. Hartung will diesmal nach eigenen Aussagen nicht nur gegen angeblichen „systematischen Asylmissbrauch“ auf die Straße gehen, es soll auch gegen „Unterdrückung unserer freien Meinung und die Presse- & Politiker-Lügen“ protestiert werden. Auch die geschichtsträchtige Parole „Wir sind das Volk“ muss erneut für den Aufruf des Rechtsextremen herhalten.

In der Facebook-Gruppe „Schneeberg wehrt sich!“, in der es sich – genauso wie auf der Straße – um unparteiliche Bürgerproteste handeln soll, lässt derweil die NPD immer mehr ihre Maske fallen. Die Initiative scheint sich zu einem NPD-Forum zu entwickeln, in der neben den Landtagsabgeordneten Jürgen Gansel, Mario Löffler und Gitta Schüßler auch weitere Lokalpolitiker der Rechtsaußen-Partei regelmäßig Inhalte veröffentlichen und gegen Asylbewerber wettern und so weiter Ängste schüren wollen.

Rund 1.000 Gegendemonstranten hatten sich im November gegen die Asylgegner unter NPD-Führung zur Wehr gesetzt. Zudem war die Stimmung auch deutlich aggressiver geworden, ein Journalist, der den „Lichtellauf“ begleitete, wurde brutal zusammengeschlagen. Wohl auch, um Gegenaktionen zu erschweren, hat Hartung die Ankündigung der Demo erst am Mittwoch publik gemacht.

In der südlich von Leipzig gelegenen Gemeinde Borna soll ebenfalls am Samstagabend gegen eine dort ansässige Asylbewerberunterkunft mobil gemacht werden. Eine sogenannte Bürgerinitiative unter dem Namen „Wir sind Borna“ will sich ab 18.15 Uhr auf dem Königsplatz treffen. Pauschalisierend heißt es in dem Aufruf, den auch die NPD teilt, dass Asylbewerber „uns als Bürger auch mit Kriminalität belasten“ würden.

Bereits am Nachmittag – ab 13.30 Uhr am Bahnhof Hilbersdorf – wollen sich in Chemnitz vermeintlich „besorgte Bürger“ versammeln. Auch freie Kräfte rund um das Bündnis „Tag der deutschen Zukunft“ mobilisieren für die Demonstration. Auch dort darf eine Facebook-Gruppe nicht fehlen: „Raus in die Zukunft – Chemnitz“ ruft ebenfalls zur Teilnahme auf.

Mit allzu großer Gegenwehr müssen die Asylgegner in Schneeberg und Borna nach derzeitigem Stand nicht rechnen. Das Bündnis „Chemnitz nazifrei“ ruft unter dem Motto „Gegen Rassismus – für eine solidarische Gesellschaft“ zur Teilnahme an Gegenprotesten auf. In einem Facebook-Event wurde zudem die mutmaßliche Route der politischen Gegner veröffentlicht.  

Foto: Marcus Fischer