Freitag, 07. November 2014

Polizei verbietet HoGeSa-Demo in Hannover

In Hannover wird es nach derzeitigem Stand nicht zu einem Aufmarsch der Gruppierung „Hooligans gegen Salafisten“ kommen. Die Polizei hat die für den 15. November geplante Demonstration verboten. Zur Begründung sagte Polizeipräsident Volker Kluwe, seine Behörde ginge davon aus, dass die Teilnehmer „Gewalt suchen“ würden.

Wasserwerfer im Einsatz gegen Hooligans in Köln (Foto: Elmar Vieregge, Archiv)

Die Mobilisierung läuft seit Tagen – vielleicht vergeblich. Denn die Polizei Hannover hat eine für den 15. November in der niedersächsischen Landeshauptstadt angemeldete Demonstration verboten. Wie Polizeipräsident Volker Kluwe auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz am späten Freitagvormittag mitteilte, lägen der Polizei Hinweise vor, dass die Gruppierung „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) hinter der Veranstaltung stehe. Vor wenigen Wochen war das Netzwerk in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt, als ein von ihr unterstützter Aufmarsch in Köln in heftigen Straßenschlachten mit der Polizei mündete.

Laut der Hannoverschen Allgemeinen sagte Kluwe weiter: „Wir gehen davon aus, dass die Gewalt gesucht wird.“ Die politische Aussage der unter dem Motto „Europa gegen den Terror des Islamismus“ stehenden Demonstration sei nach Einschätzung der Behörden nur vorgeschoben. Tatsächlich gehe es den HoGeSa-Machern gar nicht um die Vermittlung von Positionen. Die entsprechende Verfügung soll noch im Laufe des Tages den Anwälten der Veranstalter zugestellt werden. Diese könnten dann die Justiz anrufen, um doch noch die Durchführung zu erstreiten. Kluwe indes hält den Bescheid für rechtssicher.

Zuvor war bereits eine Anzeige wegen Volksverhetzung gegen den Versammlungsleiter Uwe M. bei der Staatsanwaltschaft eingegangen. Er soll auf seinem mittlerweile nicht mehr öffentlich einsehbaren Facebook-Profil antisemitische Bilder verbreitet haben. Den Vorfall hatte die Polizei zum Anlass genommen, ein Verbot der Demonstration in Aussicht zu stellen, sollten Anmelder und Leiter der Demo sich nicht bereit erklären einen neuen Veranstaltungsleiter zu benennen. M. selbst hatte derweil angekündigt, nicht länger als Demonstrationsleiter zur Verfügung zu stehen.

Hooligans und Neonazis Hand in Hand

Das von den HoGeSa-Verantwortlichen aufgebaute, unglaubwürdige „unpolitische“ Kartenhaus war bereits in Köln zusammengebrochen. Der vom einem PRO-NRW-Ratsmitglied angemeldete Marsch zog zahlreiche Neonazis und NPD-Funktionäre an. Die Welt entdeckte neben dem wohl bekanntesten Neonazi-Hooligan Deutschlands, Siegfried „SS-Siggi“ Borchardt, den thüringischen NPD-Chef Patrick Wieschke. Immer wieder wurden darüber hinaus eindeutige Gesten wie der verbotene Hitler-Gruß dokumentiert.

Unter dem Dach der „Hooligans gegen Salafisten“ rotten sich rechtsgerichtete, gewaltbereite Fußball-„Fans“, militante Neonazis, Partei-Kader des rechten Randes und islamophobe Hetzer zusammen – eine gefährliche Entwicklung, die es im Auge zu behalten gilt.