Freitag, 07. Juli 2017

Von Wikingjugend bis „Sammelbecken für politische Autisten“ – Warum AfD-Mitglieder das Handtuch werfen

In den vergangenen Tagen gab es etliche Austritte aus der AfD bzw. der Jugendorganisation, schnell konnte man den Überblick verlieren. Im folgenden eine Auflistung der Personen, die ihrer Partei den Rücken gekehrt haben – oft aus ähnlichen Beweggründen.

Ab Ende Mai kam es in Sachsen-Anhalt gleich zu einer kleinen Austrittswelle innerhalb der AfD-Landtagsfraktion. Den Anfang machte Sarah Sauermann, die ihren Austritt aus der Fraktion um André Poggenburg erklärte, da eine „konstruktive Arbeit im Sinn der Sache unmöglich“ sei. Wenige Tage später verließ auch Gottfried Backhaus die Fraktion, er vermisse vom Fraktionschef die Bereitschaft, „zwischen verschiedenen Positionen zu vermitteln“. Auf Backhaus folgte Jens Diederichs, dem vor allem ein Rechtsruck innerhalb der Fraktion Sorgen bereitete. Zudem sah der ehemalige AfD-Abgeordnete, der mittlerweile der CDU-Fraktion – vorerst als Gast – beigetreten ist, die Nähe der AfD zur rechtsextremen Identitären Bewegung kritisch.

Personen mit rechtsextremer Vergangenheit

Auch den Thüringer Fraktionschef Björn Höcke, hat es in dieser Woche kalt erwischt. Zwar trat dort zuletzt niemand aus der Landtagsfraktion aus, doch in seiner Funktion als Landesvorsitzender verlor er seine Stellvertreterin. Steffi Brönner beklagte sich über Personen mit brauner Vergangenheit, die offenbar in der Alternative für Deutschland problemlos eine neue Heimat finden würden. „Die AfD besetzt in Thüringen zentrale Funktionen mit Personen, die in ihrer Vergangenheit tief im rechtsextremistischen Bereich tätig waren“, erklärte Brönner. Dem Fraktionsmitarbeiter Jirka Buder wurden Verbindungen in die Neonazi-Szene und zur Wiking-Jugend nachgesagt, konkreter Anlass für den Rückzug der stellvertretenden Landesvorsitzenden soll jedoch Bodo Dressel sein. Der mittlerweile offenbar aus der AfD gedrängte Mann vermietet ein Grundstück in der kleinen Gemeinde Themar an Neonazis, die dort in den kommenden Wochen zwei Rechtsrock-Konzerte durchführen wollen. Tausende Teilnehmer werden erwartet.

Weniger prominent ist hingegen Jenny Günther, dafür legt das ehemalige JA-Mitglied die Beweggründe für den Parteiaustritt ausführlich dar. In einem Beitrag für die Huffington Post schreibt sie:

„Getrieben wurde der Machtkampf von den Anhängern des rechten Flügels rund um den Thüringer Landeschef Björn Höcke, die mit diktatorischen Zügen die Macht ihrer Gruppe ausbauten und Gegner einschüchterten.“

Der rechte Flügel in der AfD sei gefürchtet, Gegner sollten ausgeschaltet werden, die Rede ist gar von Listen, auf denen unbeliebte Mitglieder stünden.

In Niedersachsen hat die JA, die AfD-Jugendorganisation, nicht ein Mitglied verloren, sondern offenbar gleich knapp zwei Dutzend. Grund für diesen Massenaustritt soll die Wahl von Lars Steinke sein, der vergangenes Wochenende zum neuen JA-Landesvorsitzenden gewählt wurde. Daraufhin hätten laut Göttinger Tageblatt mindestens 21 JA-Mitglieder ihren Rückzug angekündigt. Laut Mario Olsson, bis zum Wochenende noch Vorsitzender des JA-Bezirks Lüneburg, sei die JA „zum Sammelbecken für politische Autisten und Mitglieder des rechtsextremen Spektrums geworden“. Steinke werfen sie außerdem Sympathien und teilweise Auftritte beim rechtsextremen „Freundeskreis Thüringen / Niedersachsen“ und der Identitären Bewegung vor.

AfD will nicht mehr mit JA zusammenarbeiten

Zudem seien in Whatsapp-Gruppen verstörende Aussagen wie „Wir sollten Tierversuche stoppen und Flüchtlinge dafür nehmen“ oder „Wir sollten endlich über eine Endlösung für die Musels in Deutschland nachdenken“ gefallen sein. Selbst der AfD-Landessprecher sah sich nach der Wahl zur Stellungnahme genötigt, dass „die Wahl von Herrn Steinke […] nicht im Sinne des Landesvorstands der AfD-Niedersachsen“ sei. Zudem will Landeschef Paul Hampel die Zusammenarbeit mit der JA beenden. Auf dem nächsten Landesparteitag soll ein Parteitagsbeschluss, die JA als AfD-Jugendorganisation anzuerkennen, zurückgenommen werden.

In Berlin Neukölln ist der AfD-Stadtrat Bernward Eberenz aus der AfD ausgetreten. Als Grund wird die Bundestagskandidatur des umstrittenen Mitglieds des Abgeordnetenhauses, Andreas Wild, genannt. Dieser trat bereits bei Pegida auf und warb laut RBB u. a. für die Verbrennung von Burkas.