Montag, 05. Oktober 2015

Rostock: AfD meldet erste Demonstration in M-V an

Im Zuge der „Herbstoffensive“ will die AfD nun auch in Mecklenburg-Vorpommern auf die Straße. Am 17. Oktober soll es die erste Demonstration der AfD in dem Bundesland geben, Thema: „Asylchaos“.

AfD-Stand, Foto: Ziko van Dijk, CC BY-SA 3.0

Rund zweieinhalb Jahre nach Gründung des Landesverbandes will die AfD nun erstmals eine Demonstration durchführen. Angezeigt wurde diese vom ehemaligen Landesvorsitzenden Holger Arppe, der erst im Mai dieses Jahres wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt wurde.

Ein knappes Jahr vor der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern will die rechtspopulistische Partei nun auch auf der Straße Präsenz zeigen. Mehrere Kundgebungen wurden in den vergangenen Tagen bereits durchgeführt, unter anderem auch in Rostock. Erstmals soll nun jedoch eine Strecke gelaufen werden. Ab 15 Uhr soll es am 17. Oktober vom Neuen Markt über die Lange Straße und anschließend Kröpeliner Straße zurück zum Treffpunkt gehen.

Beflügelt von Demonstrationen in anderen Bundesländern dürfte der Landesverband in knapp zwei Wochen selbstbewusst auftreten. In Erfurt folgten dem Aufruf der AfD knapp 4.000 Personen, der hiesige Landesverband wird dennoch kleinere Brötchen backen müssen. Mit 200 Teilnehmern werde gerechnet, eine Zahl, die jedoch Luft nach oben lässt.

Nach NPD und „besorgten Bürgern“ nun die AfD

Das Thema der Demo lautet – wie in anderen Bundesländern auch – „Asylchaos“. Vermutlich wird die AfD das Thema im aufkommenden Wahlkampf zentral besetzen. In einem aktuellen Facebook-Post bekommt man einen Vorgeschmack auf die Sichtweise der Rechtspopulisten. Im Nachgang an eine „Rostock hilft"-Kundgebung, auf der sich auch Holger Arppe kurz blicken ließ, wird dort von „sogenannten `Refugees´“ gesprochen. Weiterhin ist die Rede von einer „vergleichsweise überschaubaren Kaste aus verrückten Multikulti-Ideologen und linken Deutschlandhassern sowie deren feigen Mitläufern in den etablierten Parteien“.

Neben der AfD, die nun vermehrt auf den fahrenden Zug aufspringen will, thematisieren bereits seit Wochen rechte Gruppen die Asyldebatte. NPD und weitere oft von Rechtsextremen gelenkte Initiativen hetzen mittlerweile mehrfach pro Woche gegen Flüchtlinge, die Teilnehmerzahlen reichen von wenigen Dutzend Personen bis hin zu 600 Teilnehmern in Schwerin.

Erst vor wenigen Tagen veröffentlichte der AfD-Landesverband zudem sein aktuelles Wahlprogramm. In der Präambel ist die Rede vom „Vaterland Deutschland“ oder vom „großartigen Erbe unserer Vorfahren“. Der Landesvorsitzende Leif-Erik Holm hätte laut NDR zudem betont, dass Deutschland auch weiterhin das Land der Deutschen sein müsse.