von Jan Adam
   

Bundesweite Durchsuchungen bei der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) (aktualisiert)

Wie das Bundesinnenministerium soeben mitteilte, werden seit heute 6.00 Uhr bundesweit Durchsuchungen und Beschlagnahmungen gegen die HDJ durchgeführt. Die Maßnahmen stehen laut Bundesinnenministerium im Zusammenhang mit dem von Bundesseite gegen die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) eingeleiteten vereinsrechtlichen Ermittlungsverfahren.


Staatssekretär August Hanning erklärte zu den Durchsuchungen: „Die heutigen Durchsuchungen sollen uns Klarheit darüber verschaffen, ob sich die HDJ in aggressiv-kämpferischer Weise gegen die verfassungsmäßige Ordnung richtet oder ihre Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderläuft. Wir werden dies sorgfältig prüfen."

In den letzten Wochen wurden die Rufe nach einem Verbot der HDJ immer häufiger, die Bundestagsfraktionen von "Die Linke", "Die Grünen" und FDP brachten schon in den letzten Monaten entsprechende Anträge in den Bundestag ein. Mittlerweile erklärte die Große Koalition das Verbot jedoch zur Chefsache, konzentrierte sich dabei allerdings auf ein Verbot nach dem Vereinsrecht. Gegenüber tagesschau.de betonte der SPD-Parlamentarier und Vorsitzende des Innenausschusses, Sebastian Edathy, ein Verbot der HDJ sei längst Berichte zu Freizeitlagern im Nordosten verfasst. So verwundert es nicht, dass laut "taz", die sich dabei auf Mitteilungen der Berliner Polizei vom Morgen beruft, in der Hauptstadt 15 Objekte durchsucht worden seien, in Brandenburg 14 und in Mecklenburg-Vorpommern sogar 17. Nach Angaben des rechtsextremen Internetportals "Altermedia" soll dabei auch die Wohnung von David Petereit, seines Zeichens Wahlkreismitarbeiter von Birger Lüssow und NPD-Vorstandsmitglied in MV, durchsucht worden sein. Auch der Vorsitzende des NPD-Ordnungsdienstes, Manfred Börm (Handorf bei Lüneburg), und Jörg Hähnel, NPD-Landeschef in Berlin, waren "Altermedia" zufolge von den Durchsuchungen betroffen.

In MV unterhält die HDJ enge Verbindungen zur NPD. Von der Internetpräsenz der Landes-NPD gelangte man via Link direkt auf die Seiten der HDJ. Inhaber der mittlerweile nicht mehr erreichbaren HDJ-Internetdomain ist der NPD-Landtagsabgeordnete Tino Müller, der erst in der 49. Landtagssitzung die Jugendarbeit der Heimattreuen Deutschen Jugend pries und die Auflösung des Zeltlagers in Hohen Sprenz anprangerte.

Die jetzigen Durchsuchungen sind nicht die ersten, die im Norden stattfanden. So kam es bereits Mitte Mai zu Durchsuchungen in und um Greifswald. Hier soll die so genannte "Leitstelle Nord" ihren Sitz haben. Deren "Führer", Ragnar Dam, fiel Anfang des Jahres auf, als er im Rahmen eines HDJ-Lagers in der Nähe von Osnabrück die Verbreitung nationalsozialistischen Gedankenguts in einer so genannten „Rassenschulung" ermöglicht haben sollte. Dam soll den nationalsozialistischen Propagandafilm „Der ewige Jude" gezeigt haben, dessen Aufführung wegen seines erheblich volksverhetzenden Charakters verboten ist. Mittlerweile wurde bekannt, dass es im Rahmen der bundesweiten Razzia auch Ragnar Dam Ziel der Ermittlungen geworden ist.

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