von Redaktion
   

Ausgehetzt: Facebook löscht Seite der „Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf“

Die Berliner „Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf“ gilt als Vorreiter einer mittlerweile deutschlandweit bekannten Entwicklung. Vermeintliche Bürgerinitiativen, die oft von NPD-Funktionären unterstützt werden, tragen den rassistischen Protest gegen geplante oder bereits bestehende Flüchtlingsunterkünfte auf die Straße. Dabei agieren die Integrationsgegner vor allem virtuell in den Sozialen Netzwerken. Facebook schob der fremdenfeindlichen Agitation einen Riegel vor und löschte ohne Vorwarnung die Seite der Initiative.

Facebook-Logo (Foto: Eston)

„Unsere Seite mit fast 3000 (!) Unterstützern wurde heute Mittag von Facebook ohne eine Angabe von Gründen gelöscht“, verkündeten die Initiatoren der selbsternannten „Bürgerinitiative Marzahn-Hellersdorf“ gestern auf der eilig zusammengezimmerten Nachfolgeseite ihres einstigen Projekts. Die Sperrung gehe allerdings, so die Verfasser der Meldung, nicht auf die Intervention von linken Gruppierungen zurück, die die Fanseite „stets und ständig bei Facebook“ gemeldet hätten. Vielmehr habe die „Staatsmacht“ zum Gegenschlag angesetzt. Die Tatsache, dass neben der eigentlichen Seite die Nutzerkonten der Administratoren gelöscht worden seien, erhärte diesen Verdacht. Zugriff auf diese Daten hätten nur die Mitarbeiter von Facebook und, wie durch die NSA-Affäre öffentlich geworden wäre, „auch die Geheimdienste verschiedener westlicher Länder (auch der "Verfassungsschutz")“.

Der Konzern beraubte die Bürgerinitiative damit vorübergehend ihres wichtigsten Kommunikationsinstruments, denn der weitgehend anonym agierende Zusammenschluss hetzte vor allem im Web 2.0 aggressiv gegen Asylbewerber, wobei gesetzliche Grenzen nicht selten überschritten wurden. Auf dem Profil seien „diverse Einträge mit zum Teil strafrechtlich relevanten Kommentaren unterschiedlicher Facebook Nutzerinnen und Nutzer“ veröffentlicht worden, teilte die Senatsverwaltung für Inneres und Sport auf eine Kleine Anfrage der Piraten-Fraktion mit (pdf-Dokumet). Die Ermittlungen hierzu dauerten an.

Selbst der Berliner Verfassungsschutz rechnet die Rassisten aufgrund ihrer geposteten Inhalte und der an den Aktionen beteiligten Personen dem „rechtsextremen Spektrum“ zu. Jüngster Beleg sei der von der „Bürgerinitiative“ organisierte „Tag der Meinungsfreiheit“ gewesen, in dessen Demonstrationszug sich zahlreiche Führungsfiguren der Berliner Neonazi-Szene wie der Landeschef der NPD, Sebastian Schmidtke, und seine Lebensgefährtin Maria Fank, eingereiht hatten. Besonders weit kam der braune Aufzug freilich nicht; Gegendemonstranten stoppten ihn bereits nach wenigen Hundert Metern.

Die „Bürgerinitiative“ jedenfalls brachte innerhalb weniger Stunden eine Nachfolgeseite an den Start. Dort versammelte sie bislang knapp vierhundert Unterstützer. Kampflos wollen die fremdenfeindlichen Hetzer sich nicht geschlagen geben; „staatlicher Zensur“ werde man sich nicht beugen. Neue Grafiken, auf denen weiße Masken verwendet wurden, die auch von den Aktivisten bei den Aufzügen der verbotenen „Unsterblichen“ getragen wurden, fordern Sympathisanten auf, „gefällt mir“ zu klicken oder die Seite zu teilen.

Gleichzeitig wird der politische Gegner ins Fadenkreuz genommen. In einer konzertierten Aktion sollen möglichst viele Unterstützer unter dem Motto „Gemeinsam die antideutschen Seiten blockieren“ am kommenden Sonntag die Fanpage des „Antirassistischen Infoportals Hellersdorf“, das über die Umtriebe der Flüchtlingsgegner aufklärt, melden. Ziel sei es, dieser Seite den Garaus zu machen.

Foto: Eston, Lizenz: CC

Kommentare(54)

flight93 Freitag, 22.November 2013, 11:59 Uhr:
Eine Seite gelöst und die Nächste Seite wieder bei Facebook aufgelegt. Ich hatte schon bei Facebook von Freunden erfahren das die neue Seite dieser rechten Bürgerinitiative gemeldet wurde und die Mitteilung von Facebook "Seite wurde nicht entfernt blablabla." Da sollte man dann die entsprechenden Nutzer die sich strafrechtlich äußern gleich extern über Meldeseiten der Polizei,Jugendschutz.net etc. durchmelden oder anzeigen. Bei Facebook ist es nicht immer leicht solche Hetzseiten entfernen zu lassen , trotz hundertfacher Meldungen wegen "HassBotschaften , Aufruf zur Gewalt und Grafische Gewalt. Da müsste dann auch Facebook rechtlich dann zur Rechenschaft gezogen werden.
 
Roichi Freitag, 22.November 2013, 12:00 Uhr:
Also das Übliche.
Kaum wird dem "nationalen Widerstand" Widerstand entgegengebracht, ist es eine Verschwörung und man selbst Opfer.
Wozu auch mal an die eigene Nase fassen. Man ist schließlich der einzige Verkünder der "Wahrheit".
So wie immer eben.
 
General Freitag, 22.November 2013, 12:03 Uhr:
Ja, ja die Macht des Staates. Sperren, einsperren und verbieten.
Ich bin ja nicht bei Facebook und NSA und sonstige Wuseltruppen sind mir
nicht unbekannt.
Die Freiheit und Suveränität ist eingeschränkt . Der Alliierte Kontrollrat hat
dies 1945 verfügt .1949 bedurfte es der Zustimmung . 1990 nochmal.
2013 haben wir immer noch eingeschränkte Freiheit.
Bis 2099 wurde es verfügt.
Wer will und kann denn den Gedanken die Freiheit nehmen ?
In Berlin gibt es noch keine Meinungsfreiheit . Aber Verbotsgedanken.
 
Das Böse Freitag, 22.November 2013, 13:35 Uhr:
Hetze oder Wahrheit? Manchmal tut sie weh. Und BTW: Recherchiert mal ein wenig besser. Der Artikel strotzt nur so vor Fehler. Nicht mal die kleinen Fakten stimmen. Ein Beispiel? Schaut euch mal an wie Vendetta - Masken aussehen -.-

jaja, die gefährlichen Halb- (bis nichts-)wissenden
 
Amtsträger Freitag, 22.November 2013, 16:02 Uhr:
Lieber "Das Böse",

mit "Vendetta -Masken" meinen Sie sicher die allseits bekannten Guy Fawks Maske. Diese besteht aus einem lächelnden weißen Gesicht mit Spitzbart, Schnäuzer und geröteten Wangen.
Auf der Seite der Bürgerinitiative sind Masken abgebildet, die ein emotionslose weißes Gesicht darstellen. Eben solche Masken werden regelmäßig bei Versammlungen der Unsterblichen genutzt.

Nutzen Sie doch einmal die Bildersuche bei Google ;)
 
Karsten Naroska Freitag, 22.November 2013, 20:26 Uhr:
Wollt ihr alle kritischen Seiten mit dem Nazifluch belegen und eliminieren?
Das gibt demnächst aber eine Menge Überstunden.

Es muss ein mieses Gefühl für euch sein, dass immer mehr Menschen den Weg zur Wahrheit finden. Eure Rassistenkeule könnt ihr einmotten. Die zieht nur noch bei besonders naiven Mitläufern.
 
JayBee Freitag, 22.November 2013, 21:37 Uhr:
@ Karsten Naroska

Es gibt nun mal einen Unteschied zwischen Kritik und strafrechtlich relevantem Verhalten. Warum will das nicht in Eure Nazi-Köpfe?
 
Das Böse Freitag, 22.November 2013, 22:30 Uhr:
Lieber Amtsträger,

und trotzdem sind es KEINE Vendetta-Masken. Auch wenn man es immer wieder behauptet. Daher gebe ich den Satz gerne zurück. Nutzen Sie die Googlesuche.
 
Chewie Samstag, 23.November 2013, 01:57 Uhr:
@ Das Blöde:

Sag mal, bist du komplett gaga? Du bist derjenige, der hier zum ersten Mal den Begriff "Vendetta Maske" verwendet hat. Im Artikel steht nichts davon, in den Kommentaren vor deinem auch nicht. Du alleine hast diesen im übrigen thematisch völlig irrelevanten Aspekt vorgeschoben, um zu "beweisen", dass schlecht recherchiert wurde. Kann es sein, dass ihr Rechten immer dümmer werdet?
 
Karsten Zander Samstag, 23.November 2013, 02:29 Uhr:
@JayBee

Aber Sie haben das Recht, mich einfach so als Nazis zu bezeichnen und in irgendeinen Topf zu werfen?
Das spricht für sich. Da muss man nichts weiter zu äußern.

Ich kenne diese Seite. Es gab einige gravierende Ausrutscher in der Ausdrucksweise.
Ich kenne aber auch Seiten im Netz, da wird ständig zur Gewalt aufgerufen. Mal sehen, wann die offline gehen müssen.
 
Amtsträger Samstag, 23.November 2013, 08:09 Uhr:
Lieber "Das Böse",

Niemand sprach im Artikel von Guy Fawks Masken. Im Artikel wird von "weißen Masken" gesprochen. Sie waren derjenige, der die Guy Fawks Maske in die Diskussion einbrachte, obwohl der Artikel Sie nicht nennt und die abgebildeten Masken sich in ihrer Gestaltung deutlich von der Guy Fawks Maske unterscheiden.

Ich wunder mich daher über den Vorwurf, "man" würde immer wieder behaupten, es würde sich um Guy Fawks Masken handeln?!
 
Gregor U. Samstag, 23.November 2013, 08:42 Uhr:
Klassisches Beispiel von JayBee...kaum sagt man was gegen seine Meinung, wird die von Karsten Naroska als bezeichnete Nazi-Keule ausgepackt.
Das wär doch hier eine wesentlich bessere und schönere Diskussion, wenn man nicht immer gleich als Nazi bezeichnet werden würde.
 
Gregor W. Samstag, 23.November 2013, 08:53 Uhr:
Klassisches Beispiel von JayBee...kaum sagt man etwas, was anscheinend nicht der Meinung von ihm (JayBee) entspricht, wird man als "Nazi-Kopf" bezeichnet ("Geht das nicht in eure Naziköpfe.").
Die Diskussion wär doch hier wesentlich angenehmer und friedlicher, wenn man sich hier nicht gleich Beschimpfungen jeglicher Art anhören müsste.
 
Walter E. Samstag, 23.November 2013, 08:55 Uhr:
Klassisches Beispiel von JayBee...kaum sagt man etwas, was anscheinend nicht der Meinung von ihm (JayBee) entspricht, wird man als "Nazi-Kopf" bezeichnet ("Geht das nicht in eure Nazi-Köpfe.").
Die Diskussion wär doch hier wesentlich angenehmer und friedlicher, wenn man sich hier nicht gleich Beschimpfungen jeglicher Art anhören müsste.
 
General Samstag, 23.November 2013, 10:02 Uhr:
JayBee
"Es gibt nun mal einen Unterschied zwischen Kritik und strafrechtlich relevantem Verhalten."
Aber nur, um Kritik zu unterdrücken. Einige Asylbewerber verstießen z.B.
gegen die Gesetze um Kritik zu üben, ohne Konsequenzen. Was ist das?
Ich meine, das sie die Residenzpflicht monierten und dabei u.a. auch gegen
die Residenzpflicht verstießen.
Oder gehört das Brandenburger Tor zu bayrischen Landkreisen?
@Karsten Naroska
"Es muss ein mieses Gefühl für euch sein, dass immer mehr Menschen den
Weg zur Wahrheit finden."
Ich verstehe dich sehr gut. Aber die "Nazi-Keule" wurde jahrzehntelang
benutzt und wird immer wieder gern angewendet.
Diesen Wahrheitsbekämpfern fehlen einfach Argumente.
@Roichi
"So wie immer."
Wann wechselst du die Seiten?
 
Karsten Naroska Samstag, 23.November 2013, 12:59 Uhr:
So sieht heutzutage der Kampf gegen Rechts aus:
http://www.ndr.de/regional/mecklenburg-vorpommern/hakenkreuz111.html

Meinen Glückwunsch an die tapferen Helden, die dafür gesorgt haben, dass dieses nazistische Machwerk entlarvt wurde! Ich plädiere auch hier für einen Zivilcourage-Preis.

Man könnte darüber lachen. Wenn es nicht so traurig wär.
 
ENDSTATION RECHTS. Samstag, 23.November 2013, 14:09 Uhr:
Zum besseren Verständnis: In der ursprünglichen Version des Artikels war fälschlicherweise in der Tat die Rede von "Vendetta-Masken", das wurde dann kurze Zeit später korrigiert.
 
Andreas Fengler Samstag, 23.November 2013, 14:55 Uhr:
Hehe Endlich passiert hier mal das richtige ... Auch wenn ich eigentlich grundsätzlich gegen Zensur bin. :-) Aus und vorbei mit der Hetzerei .... Hoffentlich wird das eine Welle die sich mal fortsetzt!
 
Roichi Samstag, 23.November 2013, 15:24 Uhr:
@ Generälchen

"Ja, ja die Macht des Staates. Sperren, einsperren und verbieten."

Dir ist schon klar, dass es sich um ein Privatunternehmen handelt?
Aber wie immer, ist alles, was nicht dem Willen der Kamerraden entspricht gleich staatlich gelenkt.

Immerwieder schön zu sehen, wie die Kamerraden selbst an solch einfachen Dingen scheitern.
Naja, ist ja nur unser Forentroll.

"Bis 2099 wurde es verfügt. "

Was nimmst du denn schon wieder für Drogen?

"Aber nur, um Kritik zu unterdrücken."

Wir wissen ja, dass bei Rechten alles "Kritik" ist, was ihenen passt, egal ob Straftat oder nicht.
Und werden Handlungen denn dann einmal sanktioniert, eben weil es Straftaten waren, dann wird es sofort zur Unterdrückung.
Aber immer schön nach dem Staat rufen, wenn mal entsprechend Gegenteiliges geschieht. So wie du hier.


@ Das Böse

"Manchmal tut sie weh."

Dein Kommentar ist schon recht schmerzhaft zu lesen.
 
Roichi Samstag, 23.November 2013, 15:25 Uhr:
@ Karsten

"Wollt ihr alle kritischen Seiten mit dem Nazifluch belegen und eliminieren?"

Wer spricht denn von "kritischen Seiten"? Niemand.
Nur Naziseiten sollten entsprechend behandelt werden. Allerdings nicht vom Staat, sondern von der Gesellschaft.
Wie hier auch geschehen.

"dass immer mehr Menschen den Weg zur Wahrheit finden. "

Die Sektenattitüde kennen wir schon.
Wer so kommt, hat allenfalls nichts zu melden, meist soger noch weniger und operiert mit Lügen.

"Aber Sie haben das Recht, mich einfach so als Nazis zu bezeichnen und in irgendeinen Topf zu werfen? "

Natürlich hat er das Recht dazu.
Freiheit der Meinungsäußerung. Staatlich garantiert.
Und bisher fällt das auch nicht unter Beleidigung.

"Ich kenne aber auch Seiten im Netz, da wird ständig zur Gewalt aufgerufen. Mal sehen, wann die offline gehen müssen. "

Dann melde die doch den entsprechenden Stellen.
Das Netz ist kein rechtsfreier Raum.
Hier ist mal etwas Eigeninitiative gefragt. Arsch hochkriegen und nicht nur Motzen.
Du kannst dich unter anderem an folgende Stellen wenden:
http://de.wikipedia.org/wiki/Internetwache
Da brauchst du nichtmal vom Sofa aufstehen.


@ Gregor/ Walter/ etc.

Man könnte das fast mit dem Karsten selbst kontern: "dass immer mehr Menschen den Weg zur Wahrheit finden."
Man könnte auch einfach sagen, wer sich so darstellt, darf auch so bezeichnet werden.

Kannst du dich vielleicht mal auf einen Namen einigen?
 
General Samstag, 23.November 2013, 15:25 Uhr:
Endstation Rechts
Verständnis oder Missverständnis sind bessere Bezeichnungen, denn Viele kommen oder wollen gar nicht mehr raus .
Links ist wie Kreisverkehr.
@Chewie
"Sag mal bist du komplett gaga ?"
Das Böse mit das Blöde zu verwechseln, zeugt von ?
Aber, über die Frage bin ich doch angenehm überrascht, weil von dir bisher
nur Zustimmung zu jedem nur erdenklichem linken Gedankengut hier zu
lesen war.
Für Dummheit gibt es bekanntlich keinerlei Zugangsvoraussetzungen. Rechte
gibt es, auch für Linke die keine Pflichten kennen.
P.S. In der Realität erteile ich u.a. gut besuchte Schnellkurse zum Erlernen von Dummheit mit Zertifikat.
 
Chewie Samstag, 23.November 2013, 17:42 Uhr:
@ General:

Und auf welchen Teil deines debilen Gesabbels erwartest du nun, dass ich antworten soll? In jedem deiner Beiträge häufst du nur völlig belang- und zusammenhanglosen Schwachsinn auf und feierst dich dann zum Schluss auch noch selbst mit irgendwelchen hirnverbranten Sinnsprüchen. Das ist keine Basis für eine Unterhaltung.
Schreib mich bitte erst wieder an, wenn du deine Medikamente genommen hast.
 
Karsten Naroska Samstag, 23.November 2013, 18:31 Uhr:
@Roichi

>>> Freiheit der Meinungsäußerung. Staatlich garantiert.
Und bisher fällt das auch nicht unter Beleidigung. <<<

Und die Gesinnungspolizei bestimmt, was Meinung und was Beleidigung ist. Was die derzeitige Diskussion um diese Bürgerinitiative mal wieder bestens bestätigt.

>>> Dann melde die doch den entsprechenden Stellen.
Das Netz ist kein rechtsfreier Raum.

Du kannst dich unter anderem an folgende Stellen wenden:
http://de.wikipedia.org/wiki/Internetwache <<<

Dann werden ich mal 'indymedia.linksunten' und einige Seiten der türkischen Community melden!

(Das mache ich natürlich nicht. Einerseits hätte es sowieso keinen Zweck, anderseits liegt mir jegliche Blockwartmentalität fern.
Den verantwortlichen Stellen sind diese Webauftritte bestens bekannt. Aber in diesen Fällen wird nicht entsprechend reagiert.

Bei Wikipedia schaue ich trotzdem kurz vorbei. Ich muss mir mein Wissen über die Definition des Begriffes 'Doppelmoral' auffrischen.)
 
General Samstag, 23.November 2013, 18:35 Uhr:
@Roichi
"Dir ist schon klar, dass es sich um ein Privatunternehmen handelt?"
Mir ist noch sehr viel mehr klar, als du dir vorstellen kannst.
Denkst du ernsthaft ein Staat kann nicht gegen Privatunternehmen handeln,
wenn er seine Interessen durchsetzen will?
Enteignung, Erpessung...usw. gab und gibt es indirekt und direkt.
"So wie du hier."
Du irrst schon wieder. Noch nie habe ich nach dem Staat gerufen im Gegensatz zu dir. Du badest ja förmlich mit Wohlgefallen in den Paragrafen,
die Freiheit und Meinungsäoßerung einschränken. Gerne ziehst du dich an Artikeln hoch, die Vorverurteilung beinhalten.Suhlst dich regelrecht in den
schriftlich fixierten Mutmaßungen.
Wann wechselst du die Fronten? ( Meine obige Frage hast du ja auf Mup info
ja in der dir eigenen Art bereits beantwortet.)
P.S. Mir wurde schon mehrfach mit der Begründung des "staatlichen Sicherheitsinteresses" etwas entzogen oder aber nur mit Auflagen erlaubt.
 
Karsten Naroska Samstag, 23.November 2013, 18:37 Uhr:
@Roichi

>>> Die Sektenattitüde kennen wir schon.
Wer so kommt, hat allenfalls nichts zu melden, meist soger noch weniger und operiert mit Lügen. <<<

Was für Lügen? Tatsachen und Fakten, die mittlerweile auch schon von den linientreuen Medien gebracht werden? Aber meistens leider nicht um 20:15 Uhr in der ersten Reihe bei ARD und ZDF, sondern nachts, wenn berufstätige Menschen schlafen.
 
Karsten Zander Samstag, 23.November 2013, 19:37 Uhr:
@Roichi

Abschließend bemerkt:

Die Bezeichnung "Nazi" ist sehr wohl eine Beleidigung. Jedenfalls für Menschen, die nicht mit Massenmördern und deren heutigen Sympathisanten, den Neonazis, auf eine Stufe gestellt werden wollen.

Dass es Gerichte mitunter anders beurteilen, ist mir bekannt. Auch deren Beweggrund. Und dieser passt nicht in eine demokratische Rechtsordnung.
 
Roichi Samstag, 23.November 2013, 20:26 Uhr:
@ Generälchen

"Für Dummheit gibt es bekanntlich keinerlei Zugangsvoraussetzungen."

Den Beweis hast du erfolgreich erbracht mit deinen Kommentaren.

"In der Realität erteile ich u.a. gut besuchte Schnellkurse zum Erlernen von Dummheit mit Zertifikat. "

Na dann sind die Kamerraden bei dir ja in besten Händen.
 
Bernd Sonntag, 24.November 2013, 02:05 Uhr:
"Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten." (Artikel 19 der Menschenrechte Vereinigten Nationen, 10.12.1948)
 
Roichi Sonntag, 24.November 2013, 15:48 Uhr:
@ Karsten

"Und die Gesinnungspolizei bestimmt, was Meinung und was Beleidigung ist."

Nö. Du darfst gerne Anzeige erstatten.
Das ist dein Recht, wenn du dich beleidigt fühlst.

"Was die derzeitige Diskussion um diese Bürgerinitiative mal wieder bestens bestätigt."

Och. Den Titel hat sich diese "Bürgerinitiative" redlich verdient.

"Dann werden ich mal 'indymedia.linksunten' und einige Seiten der türkischen Community melden! "

Mach doch.
Als Argument taugt das aber nicht.
Schon gar nicht, für deine Empörung.
Denn nur strafrechtlich Relevantes wird staatlich sanktioniert.
Ansonsten dürfen auch ungenehme Meinungen geäußert werden.
Aber natürlich nicht in deiner Welt.

"Tatsachen und Fakten"

Könntest du solche bringen, müsstest du nicht die "Wahrheit" als Keule schwingen, um deine Position zu stützen.
Mit solchen Sprüchen erreichst du gar nichts, nur mit Fakten und Tatsachen, die du einbringen könntest, um deine Position zu untermauern.

"Die Bezeichnung "Nazi" ist sehr wohl eine Beleidigung. Jedenfalls für Menschen, die nicht mit Massenmördern und deren heutigen Sympathisanten, den Neonazis, auf eine Stufe gestellt werden wollen."

Aha. Warum nimmst du dann deren Positionen an?
Zum Beispiel:
"Auch deren Beweggrund. Und dieser passt nicht in eine demokratische Rechtsordnung. "

Die übliche Litanei der politischen Justiz.
Weder belegt, noch begründet. Einfach, weil es nicht in die Ideologie passt.
 
Roichi Sonntag, 24.November 2013, 15:48 Uhr:
@ Generälchen

Mal von deinem üblichen Blödsinn abgesehen.

" Meine obige Frage hast du ja auf Mup info
ja in der dir eigenen Art bereits beantwortet.)"

Ich bin dort gar nicht aktiv.
Das bist immernoch du unter falscher Flagge, der dort schreibt.
Und das wird sich auch nicht ändern.


@ Bernd

Lies mal bei Gelegenheit alle Aritkel der Menschenrechtskonvention und dann das Grundgesetz.
Könnte weiterhelfen.
 
münchhausen Sonntag, 24.November 2013, 16:16 Uhr:
@Bernd:

Sie berufen sich auf die UN-Charta, um das Recht zu verteidigen, gegen die UN-Charta verstoßen zu dürfen?

- §7 der Menschenrechte Vereinigten Nationen, 10.12.1948:
"Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung."

- §14,1:
" Jeder hat das Recht, in anderen Ländern vor Verfolgung Asyl zu suchen und zu genießen."

Zu §7: "Alle (!) Menschen", "Alle (!) haben Anspruch auf Schutz vor Diskriminierung". Da steht nicht: alle Christen, Europäer, Deutschen, Steuerzahler...

Das leidige Thema, dass das Grundrecht auf Meinungs- und Informationsfreiheit nicht gleichbedeutend ist mit dem Zwang gegenüber Dritten, eine Plattform für die eigene Meinung bereitzustellen, erspare ich mir mal. Das ist ein ebenso radikales Missverständnis der Gegenwart wie die Überzeugung, dass Meinungsfreiheit auch bedeutet, dass die eigene Meinung unantasbar ist und vor fremder Kritik geschützt werden muss.
 
Strahlendetektor Sonntag, 24.November 2013, 16:30 Uhr:
@Roichi

"Nur Naziseiten sollten entsprechend behandelt werden."

Und wer oder was "Nazi" ist, bestimmen natürlich du und die anderen Verstrahlten, ne?

Warum fällt mir grad nur DER berüchtigte Spruch eines bekannten und wirklichen Nazis ein?
 
Bernd Sonntag, 24.November 2013, 17:43 Uhr:
Wenn ich Eure Beiträge lese, bin ich fast schon verpflichtet, Euch einen Ausspruch vorzulegen:
„Es gibt kein gutmütigeres, aber auch kein leichtgläubigeres Volk als das deutsche. Keine Lüge kann grob genug ersonnen werden, die Deutschen glauben sie. Um eine Parole, die man ihnen gab, verfolgen sie ihre Landsleute mit größerer Erbitterung als ihre wirklichen Feinde.“
Napoleon Bonaparte
 
JayBee Sonntag, 24.November 2013, 18:50 Uhr:
Karsten, wie viele bist Du eigentlich????

@ Bernd

Uns auch an Dich die Frage: Für Dich zählt also der Aufruf zu Hass und Gewalt und die Äußerung, Du wärest ein gemeiner Frauenschläger - angebracht an Diener Hauswand - also unter die Meinungsfreiheit?
 
Amtsträger Sonntag, 24.November 2013, 23:27 Uhr:
Lieber Bernd,

Grundrechte, so wie Menschenrechte, sind Abwehrrechte des Bürgers gegenüber dem Staat, nicht gegenüber privaten Unternehmen.
Insofern entfaltet Ihr zitiertes Recht hier keinerlei Schutzwirkung.

Außerdem entfehle ich Ihnen die Lektüre des Art. 5 II GG. Dort finden sich die Einschränkungsermächtigungen des in Art. 5 I GG umgesetzten Art. 19 AEM.
 
Dresdner Montag, 25.November 2013, 00:30 Uhr:
@ General:

"In der Realität erteile ich u.a. gut besuchte Schnellkurse zum Erlernen von Dummheit mit Zertifikat."

Schön blöd.
 
Roichi Montag, 25.November 2013, 11:04 Uhr:
@ Verstrahlter

Du solltest vielleicht mit deinen Kamerraden zusammen einen Lesekreis aufmachen.
Lesen lernen für Nazis.
Dann versteht ihr vielleicht auch irgendwann einmal meine Kommentare und müsst nicht immer irgendwas dazudichten, weil euch wesentliche Information entgangen ist.


@ Bernd

Du fällst grad massiv deinen Kamerraden in den Rücken.
 
münchhausen Montag, 25.November 2013, 17:55 Uhr:
@Bernd
Wenn ich Ihre Beiträge lese, bin ich fast schon verpflichtet, ihnen einen Ausspruch vorzulegen:

„Das Bonmot ist die Wahrheit der dummen Kerls“
Münchhausen der Falsche
 
Karsten Zander Naroska Montag, 25.November 2013, 18:02 Uhr:
@JayBee
"Karsten, wie viele bist Du eigentlich????

Sehr viele. Jedenfalls weit mehr, als man mit Diffamierungen und Verleumdungen mundtot machen könnte.
Klingt etwas pathetisch, ist aber so.

@Roichi

Deine Art der Wischiwaschi-"Argumentation" ist bestens bekannt. Letztendlich hilft sie ebenso wenig wie Trillerpfeifen, Farbbeutel und Gekreische.

Auf Facebook wird jetzt schon zur Hetzjagd auf total harmlose Seiten geblasen, nur weil dort angeblich ein paar Leute aufgetaucht sind, die bei der Bürgerinitiative kommentiert haben.
(Ich kenne jemanden, dessen Großonkel sein Klempner hat immer die Derrick-Filme mit dem SS-Mann Tappert gern gesehen. Kommen mein Bekannter, sein Onkel, der Klempner und ich jetzt auch in Sippenhaft?)

Und IHR kämpft GEGEN den Faschismus? Von wegen. Mal von den paar tatsächlichen Neonazis abgesehen.
Zudem macht ihr Büttelarbeiten für das - euch eigentlich verhasste - System.
Wie versuchen Frau Merkel und Konsorten Gegner auszuschalten, ohne sich selbst die Hände schmutzig zu machen? Sie schicken die Antifa nicht los, aber die geben ihr Rückendeckung und finanzieren sie.
 
Karsten Montag, 25.November 2013, 18:36 Uhr:
>JayBee<
"Karsten, wie viele bist Du eigentlich ????"
So weit und so gut, wie die Erde trägt. Kunde Mensch ist nicht schwer zu
motivieren. Hast du das verstanden?
Ich konnte mit deiner Frage auch nix anfangen.
@Bernd
Schön zu sehen, wie du deine Pflichten umsetzt.
@General
"In der Realität erteile ich u.a. gut besuchte Schnellkurse zum Erlernen der Dummheit mit Zertifikat."
Die Frau von meinem Nachbarn hat mir neulich wieder von ihrer Arbeit berichtet. Sie ist Sekretärin im Innenministerium. Dort sucht man jemand,
der in der Lage und willens ist, die Fransen eines Teppichs auszurichten.
Soll ich mal versuchen genaueres zu erfahren?
 
Roichi Montag, 25.November 2013, 22:16 Uhr:
@ Karsten

"Klingt etwas pathetisch, ist aber so."

Du solltest das untersuchen lassen.

"Deine Art der Wischiwaschi-"Argumentation" ist bestens bekannt. Letztendlich hilft sie ebenso wenig wie Trillerpfeifen, Farbbeutel und Gekreische."

Ich kann nichts dafür, wenn du dem nichts entgegenzusetzen hast.
Sollte es tatsächlich nur "Wischi-Waschi" sein, sollte dir das doch leicht fallen.
Offensichtlich ist hier eine Diskrepanz zwischen deinen Aussagen und deinen Handlungen festzustellen.
Darauf komme ich gleich nochmal zurück.

"nur weil dort angeblich ein paar Leute aufgetaucht sind, die bei der Bürgerinitiative kommentiert haben."

Jaja. Leb nur weiter in deiner rosaroten Welt.
Dass die Hintermänner dieser Seite ganz bewusst nicht öffentlich auftreten und diese Seite massiv von der NPD unterstüzt wird, ist dir natürlich entgangen. Ebenso, dass diese "Bürgerinitiative" von dort gesteuert wird.

"Zudem macht ihr Büttelarbeiten für das - euch eigentlich verhasste - System."

Also die Aussage interessier mich dann doch mal näher.
Wo schreibe ich denn davon, dass ich "das System" hassen würde?

"Sie schicken die Antifa nicht los, aber die geben ihr Rückendeckung und finanzieren sie. "

Spannend. Noch ein Dreh in dem Märchen der "staatlich finanzierten KGR-Industrie".
Leider genauso substanzlos, wie die bisherigen Behauptungen dazu.
Aber darauf komme ich gleich nochmal.

"Soll ich mal versuchen genaueres zu erfahren? "

Also der war wenigstens gut.
Ich konnte Schmunzeln.

Ende Teil 1
 
Roichi Montag, 25.November 2013, 22:17 Uhr:
Teil 2


So und nun zurück zu deinen Behauptungen und der Argumentation.
Solange du nur Behauptungen in den Raum wirfst, und davon schwadronierst, aber auch absolut die Wahrheit zu sagen, wird dich niemand ernst nehmen.
Erst, wenn du wirklich mit Argumenten kommst und deine Behauptungen damit stützen kannst, wird sich eine Diskussion lohnen. Denn die Behauptungen kennen wir alle schon. Dafür kommst du einige Jahre zu spät. Denn die Kamerraden haben die alle schon gebracht.
Nur Argumentieren und Belegen fällt in deren Reihen immerwieder schwer, weshalb es ein Leichtes ist, die Behauptungen zu zerpflücken. Immerwieder.
Also, kommt noch mehr als das, oder gibst du dich mit Behauptungen ab?
 
Karsten Zander Naroska Dienstag, 26.November 2013, 09:42 Uhr:
@Roichi

Ich sollte ausgerechnet hier in die Tiefe gehen und versuchen, meine Meinung bis ins Detail zu erklären und zu belegen? (Über was eigentlich genau? Gesinnungsterror? Neofaschismus? Meinungsdiktatur?)
Da halte ich lieber im Löwenkäfig einen Vortrag über Vegetarismus.

>>>Dass die Hintermänner dieser Seite ganz bewusst nicht öffentlich auftreten und diese Seite massiv von der NPD unterstüzt wird, ist dir natürlich entgangen.<<<

Nehmen wir diesen Sachverhalt mal an. Ich kann nicht das Gegenteil beweisen. Also will ich auch nicht wieder schwadronieren.

Du musst deine Behauptungen natürlich nicht beweisen. Dies scheint ein ungeschriebenes Gesetz in "euren" Kreisen zu sein. Die Erwähnung des Zauberwortes "NPD" erscheint "euch" immer als ausreichend.

Meine Frage dazu:
Warum kommt jeder Bürger auf die Liste, der dort besorgt seine Meinung geschrieben hat? Warum werden Seiten diffamiert, die von diesen Menschen dann aufgesucht werden?
Warum ist erweiterte Sippenhaft in Ordnung?

Spare dir die Antwort. Es war rhetorisch gemeint.
Meine Zeit ist begrenzt. Ich bin raus.
EOF
 
Roichi Dienstag, 26.November 2013, 11:04 Uhr:
@ Karsten

"Ich sollte ausgerechnet hier in die Tiefe gehen und versuchen, meine Meinung bis ins Detail zu erklären und zu belegen?"

Das ist dir überlassen.
Je nach dem, was du vermitteln willst.

"Du musst deine Behauptungen natürlich nicht beweisen."

Also ich verweise mal auf einschlägige Veröffentlichungen.
Dazu gibt es genug Berichte über genau diese NPDler, die auf Bürgerversammlungen die Positionen der "Initiative" vertreten, dazu kommt der enge zeitliche Zusammenhang der Gründung mit solch einer Versammlung und entsprechender Stimmungmache durch die NPD. Die NPDler haben die Erfahrung und Mittel sowas in der Form auf die Beine zu stellen. Der Normalbürger eher nicht.
Nicht zu vergessen die Positionen, die genau denen der NPD entsprechen, teilweise bis zu den Parolen.
Die regelmäßige Demoteilnahme der NPDler, natürlich bewusst unaffällig etc.
Nur so zum Anfang.

"Warum kommt jeder Bürger auf die Liste, der dort besorgt seine Meinung geschrieben hat?"

Welche Liste?
Die Strategie einfache Bürger einzufangen ist ja nicht vom Himmel gefallen. Das wird in der NPD schon seit Jahren immerwieder versucht. Auch indem man den Urheber von Seiten verschleiert.

"Warum ist erweiterte Sippenhaft in Ordnung?"

Weiß der Geier, was diese Parole nun wieder hier zu suchen hat.

"Meine Zeit ist begrenzt. Ich bin raus."

Von mir aus. Nicht mein Problem, wenn du dich der Diskussion verweigern willst.

"EOF "

Du schreibst keine Dateien, sondern Kommentare.
Also wäre "EOK"richtiger.
 
Karsten Zander Naroska Dienstag, 26.November 2013, 16:46 Uhr:
@Roichi

Ist schon klar. Bei den einen sind es Meinungen und Berichte, bei den anderen Parolen und Hetze. Die Welt kann so ungerecht sein.

Mir geht es übrigens nicht um die Neonazis. Die Spinner gehen mir genauso am Allerwertesten vorbei wie die Chaoten von der Gegenseite.
Es geht um ganz normale Menschen, die jedes Mal als Nazis diffamiert werden, nur weil sie begründete Kritik äußern.
Erst heute musste ich wieder live erleben, wie Leute ängstlich und eingeschüchtert reagieren, wenn man mal einen Hauch von Wirklichkeit anbringt. Als wäre die Gestapo noch allgegenwärtig. Nur im anderen Mantel und mit einer anderen Ideologie.

Wenn du die Anspielung mit der Sippenhaft nicht verstanden hast, solltest du dich eventuell mal mit der Geschichte des Dritten Reiches beschäftigen.

Ich war auch mal so wie du. Dann wurde ich erwachsen und der Aha-Effekt stellte sich ein. Und zwar durch Beobachten und Erleben. Nicht durch Vortänzer und Propagandisten.

Nun wirklich …
EOC
 
Karsten Zander Naroska Dienstag, 26.November 2013, 17:09 Uhr:
Könnte bitte jemand dazu Stellung nehmen. Also mehr zu dem Umstand, dass solche Machwerke geduldet werden.

https://www.facebook.com/photo.php?fbid=128695007316773&set=a.114921828694091.1073741828.114919875360953&type=1&theater

"Einzelfall", "Ausnahme" und "Kleiner Spaß" gelten nicht.

Für mich ist das "Endstation Links". Aber ganz weit links. Das schwappt schon über.

Ich bin sehr gespannt!
Obwohl, es wird garantiert wieder drumherum geschrieben.
 
Roichi Dienstag, 26.November 2013, 21:52 Uhr:
Teil 1
@ Karsten

"Die Welt kann so ungerecht sein."

Tja. Wenn man nicht mehr zu bieten hat, ist dem so.
Das ist aber eine rein subjektive Empfindung.

"Es geht um ganz normale Menschen, die jedes Mal als Nazis diffamiert werden, nur weil sie begründete Kritik äußern."

Und hier ist wieder dein Problem von oben.
Begründete Kritik wird nicht angegriffen. Nur Parolen, die eindeutig rechten Ursprungs sind.
Deshalb wird auch begründete Kritik bearbeitet. Zum Beispiel die mangelnde Information der Bürger im Vorfeld, oder die inzwischen übliche Einwohnerversammlung, ohne Möglichkeit für externe dort die Veranstaltung zu übernhemen, wie in Hellersdorf geschehen.
Was du meinst, ist aber nichts dergleichen, sondern die übliche Neiddebatte der Rechten um Aufmerksamkeit zu bekommen und Ängste zu schüren.

"wenn man mal einen Hauch von Wirklichkeit anbringt"

Also wenn das die Qualität deiner bisherigen Kommentare als Maßstab nimmt, kann ich mir das gut vorstellen.
Wer will schon solche Parolen hören? Mit "Wirklichkeit" hat das nun wirklich nichts zu tun.
Dann kannst du dich ganz subjektiv ungerecht behandelt fühlen.

"Wenn du die Anspielung mit der Sippenhaft nicht verstanden hast, solltest du dich eventuell mal mit der Geschichte des Dritten Reiches beschäftigen."

Also ich verstehe so einiges.
Deine unsinnigen Einwürfe bringen dir trotzdem nichts.

"Ich war auch mal so wie du."

Das wage ich zu bezweifeln.

"Und zwar durch Beobachten und Erleben."

Bist du gegen einen Baum gerannt?
 
Roichi Dienstag, 26.November 2013, 21:52 Uhr:
Teil 2
Was verbirgt sich denn hinter dem Link?
Ich kann da nichts erkennen, einfach, weil nicht bei Facebook.

Achso, wie sieht es denn eigentlich mit dem eigentlichen Inhalt hier aus?
Wolltest du nur ablenken, oder was?
 
münchhausen Mittwoch, 27.November 2013, 02:05 Uhr:
"Erst heute musste ich wieder live erleben, wie Leute ängstlich und eingeschüchtert reagieren, wenn man mal einen Hauch von Wirklichkeit anbringt. Als wäre die Gestapo noch allgegenwärtig. Nur im anderen Mantel und mit einer anderen Ideologie"

Die Gestapo war
1. ein Staatsorgan,
2. das geheimdienstliche Methoden verwendet hat, um
3. systematisch politische Gegner zu verfolgen,
4. systematisch Juden, Sinti & Roma, Homosexuelle und Menschen mit devianten Verhalten zu verfolgen.
5. um Menschen auszuspionieren.
6. um sie willkürlich zu verhaften,
7. um sie bis zum Tod zu foltern oder sie direkt an Ort und Stelle zu ermorden
7. um sie der politischen NS-Justiz zu übergeben
8. um sie ins Zuchthaus, Arbeits- und Konzentrationslager zu stecken
9. Ein Puzzlestück zur systematischen Vernichtung von 6 Millionen Menschen.

Die linken Demonstranten von Schneeberg sind also die Gestapo im anderen Mantel und anderer Ideologie?

Von jemandem, der von sich behauptet, sich mit der NS-Geschichte auseinandergesetzt zu haben, erwarte ich eigentlich, dass er die eigentlich grundsätzlichen Systemunterschiede erkennen kann und staatlichen Totalitarismus von gruppenbezogenen Konflikte unterscheiden weiß.

"EOC"
 
Karsten Zander Naroska Mittwoch, 27.November 2013, 23:47 Uhr:
Manche sind so sehr in den alten Faschismus verbissen, dass sie nicht merken, wie tief sie in der verlinkten Neuauflage stecken.
 
Roichi Donnerstag, 28.November 2013, 10:28 Uhr:
@Karsten

Machst du jetzt auf generälchen?
Und das nur, weil man deine Meinung nicht teilt.
 
münchhausen Donnerstag, 28.November 2013, 15:57 Uhr:
@Karsten

dann erklären Sie mal, wie tief manche in der Neuauflage des Faschismus stecken. Ziehen Sie eine beliebige Faschismusdefinition heran (Gentile, Paxton, Wippermann, Mosse) und wenden Sie sie auf die Gegenwart an.

Meine Argumente, die gegen einen Vergleich von NS und Gegenwart sprechen, haben Sie ja geflissentlich ignoriert. Haben Sie denn nichts substanzielleres zu bieten als Parolen und ihr Bauchgefühl?
 
Karsten Zander Naroska Donnerstag, 28.November 2013, 18:26 Uhr:
@Roichi

Ich habe hier keine offene Zustimmung erwartet. Einige Leser werden sich ein paar grundsätzliche Gedanken machen. Das reicht mir.

@münchhausen

Auf welches Thema genau sollte ich denn substanziell eingehen?
Einschränkung der Meinungsfreiheit, Scheindemokratie, Diffamierung von Andersdenkenden, Totalitarismus, Anarchismus, Gewalt durch Rechts- und Linksextremisten, Gemeinsamkeiten von National- und Internationalsozialisten, provozierte Zerstörung der deutschen Kultur, Migrantengewalt, Asylbetrug … ?

Ich könnte seitenweise schreiben, Belege erbringen und sogar ein Dutzend echter Kaninchen aus einem realen Hut holen. Es wären doch sowieso alles nur Lügen und Parolen. Nicht wahr?
 
General Donnerstag, 28.November 2013, 21:17 Uhr:
@Roichi
"Ich kann da nichts erkennen, einfach weil nicht bei Facebook."
Ob du etwas erkennst oder überhaupt erkennen willst, liegt sicherlich nicht
daran.
Nicht bei facebook zu sein, ist nicht gerade das Verkehrteste . Warum bist
du dann aber immer so ungewöhnlich fixiert ?
Das dich deine Nachbarn schon fragen, ob du jemand kennst, der seine
Katze abgibt weil sie wie der Führer aussieht, verwundert mich nicht.
@münchhausen
Sag es besser nicht.
P.S. Ein leichter Hauch von Wahrheit versetzt Menschen bereits in Angst.
Wenn ein Sturm von Wahrheit durch das Land weht, gibt es ganz andere
Auswirkungen.
 

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