von Oliver Cruzcampo
   

AfD-Fraktion spaltet sich auf

Die Spaltung der AfD-Landtagsfraktion in Schwerin ist beschlossene Sache: Der neuen Fraktion namens „Bürger für Mecklenburg-Vorpommern“ sollen vier Abgeordnete angehören, darunter der bisherige Landesvorsitzende Bernhard Wildt. Weitere Überläufe seien nicht ausgeschlossen.

Bernhard Wildt und Leif-Erik Holm - beide (Noch-)Landesvorsitzende und (Noch-)Fraktionsvorsitzende

Vier bisherige Abgeordnete der AfD-Fraktion im Schweriner Landtag haben diese verlassen und am Montag eine neue Fraktion namens „Bürger für Mecklenburg-Vorpommern“ (BMV) gegründet, zuvor seien sie aus der AfD-Fraktion ausgetreten, meldet die dpa.

Die neue BMV-Fraktion soll sich aus Matthias Manthei, dem bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführer, Bernhard Wildt, zusammen mit Leif-Erik Holm noch Vorsitzender der Landesverbandes, Ralf Borschke und Christel Weißig zusammensetzen. Zudem sei es nicht ausgeschlossen, dass sich weitere AfD-Abgeordnete den „Bürger für Mecklenburg-Vorpommern“ anschließen.

13+4+1

Im Schweriner Landtag wird es dadurch zu drei Gruppen kommen, die bis vor wenigen Wochen noch der AfD-Fraktion angehörten. Die aus 13 Abgeordneten bestehende Fraktion, die neue BMV-Fraktion und Holger Arppe, der weiterhin parteiloser Landtagsabgeordneter ist.

Am Wochenende machte bereits die bevorstehende Spaltung die Runde, zu den Abtrünnigen wurden auch Gunter Jess gezählt. Der dementierte dies allerdings, sprach von einer Falschmeldung.

In einer Erklärung der neuen BMV-Fraktion heißt es, dass die Fraktion der AfD im Schweriner Landtag „schon seit langem gespalten und zerrüttet“ sei. Man halte es für unvermeidbar, dass „sich der Weg der AfD im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern klären muss“. Matthias Manthei erklärte, dass man jedoch zu Gesprächen bereit sei, „um eine Einigung herbeizuführen“.

Fraktion im Umbruch

„Es war lediglich eine Frage der Zeit, wann sich die zutiefst zerstrittene AfD spaltet“, schreibt Simone Oldenburg, Fraktionsvorsitzende der Linken. Die neue Fraktion könne bereits in dieser Woche zeigen, „ob sie die Distanzierung von Rassisten und Menschenfeinden ernst meint“, so Oldenburg weiter. Am Donnerstag bringen die Fraktionen von SPD, CDU und Linken im Landtag den Antrag „Kein Platz für menschenverachtende Hetze im Parlament“ ein.

Doch auch wie es mit der verbleibenden AfD-Fraktion weitergeht, ist unklar. Der Noch-Fraktionsvorsitzende Leif-Erik Holm und Enrico Komning sind über die Landesliste in den Bundestag eingezogen. Die Fraktion muss nun einen neuen Vorsitzenden wählen. Nachrücker sind Horst Förster und der Rechtsaußen-Vertreter Jens Schneider, der in der Vergangenheit vor allem durch die Teilnahme an zahlreichen rechtsextremen Demonstrationen aufgefallen ist.

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