AfD-Durchmarsch fällt aus

Es ist der Beginn des „Superwahljahres“ in Thüringen. Vor der Europawahl im Juni und der Wahl zum Thüringer Landtag am 1. September dieses Jahres fanden jetzt die Kommunalwahlen in Thüringen statt. Noch am Vortag hatten an vielen Orten im Freistaat wie in Erfurt, Greiz, Nordhausen oder Meiningen Demonstrationen unter dem Motto „Demokratie verteidigen" stattgefunden. Viele treibt die Angst um, die AfD könne mit Gewinnen auf kommunaler Ebene ihre Handlungsspielräume erweitern und den Boden für die bevorstehende Landtagswahl vorbereiten.

Nicht erst seit sie im Landkreis Sonneberg seit Juli 2023 einen Landrat stellt, hat die AfD die kommunale Ebene für sich entdeckt und geriert sich besonders im ländlichen Raum als Kümmerer-Partei. Doch beim ersten Wahlgang zu landesweit insgesamt 23 Oberbürgermeistern und Landräten fiel der befürchtete Durchmarsch aus. Von den insgesamt 17 AfD-Kandidaten war Heiko Philipp im Landkreis Altenburger Land der Einzige, der mit 33 Prozent die meisten der abgegebenen Stimmen holte. Er muss am 9. Juni gegen Uwe Melzer von der CDU antreten, der auf 32,2 Prozent kam.

Ein Viertel der Stimmen für Neonazi

In einigen weiteren Kreisen kommen AfD-Bewerber als Zweitplatzierte ebenfalls in die Stichwahl um das Landratsamt, so im Eichsfeld und im Saale Holzland Kreis, dem Ilm-Kreis, Kyffhäuserkreis und Wartburgkreis sowie den Kreisen Sömmerda, Gotha und Greiz. Es gilt jedoch als unwahrscheinlich, dass die AfD-Kandidaten im zweiten Wahlgang die erforderliche Mehrheit holen.

Für Aufsehen sorgte der erste Wahlgang zum Landratsamt im Kreis Hildburghausen. Während von der AfD kein Kandidat antrat, holte der langjährig aktive Neonazi Tommy Frenck mit 24,9 Prozent knapp ein Viertel der abgegebenen Stimmen und tritt in der Stichwahl gegen Sven Gregor von den Freien Wählern im Landkreis an, der 42,4 Prozent der Stimmen geholt hat.

AfD holt mehr als ein Drittel der Stimmen in Gera

Anders sieht es jedoch bei den Kreistags- und Stadtratswahlen in Thüringen aus, zu denen teils nur vorläufige Zahlen vorliegen. Im Landesdurchschnitt konnte die AfD ihr Ergebnis aus dem Jahr 2019 um 8,7 Prozent verbessern und kommt auf mehr als ein Viertel der abgegebenen Stimmen. Damit liegt sie nur knapp hinter dem Ergebnis der CDU. Die Zahl ihrer Mandate in den Kommunalparlamenten erhöht sich auf insgesamt etwa 250 Sitze.

Mit rund 35 Prozent erzielt die AfD ihr bestes Ergebnis in der Stadt Gera und erhält damit 15 Sitze im Stadtrat. 35 Prozent der abgegebenen Stimmen und 14 Kommunalmandate erhielt sie auch im Kreis Sonneberg, im Saale-Orla-Kreis sind es knapp 35 Prozent und ebenfalls 14 Sitze. Am schlechtesten schneidet die AfD mit 13,4 Prozent in der Stadt Jena ab, es folgt die Stadt Weimar, wo auf die Partei 13,7 Prozent der Stimmen entfallen.

Die Heimat und „Die Basis“ mit Verlusten

Wegen innerparteilichen Querelen traten im Kreis Saalfeld Rudolstadt Kandidat*innen aus der AfD gleich auf zwei Listen an. Die AfD um den Landtagsabgeordneten Karlheinz Frosch holte rund 20 Prozent, die konkurrierende „Alternative für den Landkreis“, für die Björn Höcke als AfD-Landesvorsitzender geworben hatte, erhielt 14 Prozent der Stimmen.

Fast schon erwartbar floppte die in „Die Heimat“ umbenannte NPD bei den Kommunalwahlen, zu denen sie ohnehin nur in sechs Kreisen angetreten war. In vier Kreisen verlor sie ihre letzten Sitze in den Kreistagen, nur im Wartburg- und Kyffhäuserkreis hat sie jetzt jeweils noch ein Mandat. Ihr landesweit einziges Kommunalmandat verlor auch die verschwörungsideologische Partei „Die Basis“, die im Vergleich zum Jahr 2021 1,3 Prozent der abgegebenen Stimmen verlor. Im Saale-Orla-Kreis trat auch die WerteUnion zur Kommunalwahl an und erhält mit 2,3 Prozent der Stimmen einen Sitz im Kreistag.

Insgesamt waren in Thüringen rund 1,74 Millionen Personen zur Kommunalwahl aufgerufen, die vorläufige Wahlbeteiligung lag mit 62,1 Prozent knapp über der im Jahr 2019.