von Oliver Cruzcampo
   

AfD-Abgeordneter sieht Fraktionskollegen bei NPD besser aufgehoben

Der AfD-Landtagsabgeordnete Matthias Manthei hat seinem Fraktionskollegen Ralph Weber nach dessen umstrittenen Äußerungen indirekt den Eintritt in die NPD nahegelegt. Weber erkundigt sich derweil nach Themen, die zuvor vor allem die NPD beschäftigten.

Ende April hatte der Landtagsabgeordnete Ralph Weber in einer Facebook-Nachricht völkisch-nationalistische Töne angeschlagen, für die er viel Kritik einstecken musste, die eigene Fraktion stellte gar einen Abwahlantrag – der aber laut Nordkurier knapp scheiterte. Weber ruderte später zurück, wollte seine Aussagen inhaltlich aber nicht revidieren.

In einem vor wenigen Tagen in der NZZ erschienenen Text wird der AfD-Politiker Matthias Manthei auf die Aussagen Weber angesprochen und reagierte deutlich: „Wer die NPD in Worten und Taten nachahmt, muss sich fragen lassen, warum er nicht in die NPD eintritt. Mit AfD-Positionen haben solche kruden Ansichten nichts zu tun.“ Manthei wird – im Gegensatz zu seinem Partei- und Fraktionskollegen Weber – dem gemäßigten Lager zugerechnet.

Bereits zuvor Kontakte zur NPD

Hintergrund der Aussage Mantheis dürfte eine Veröffentlichung auf der Facebook-Seite von Ralph Weber sein. Dort hatte der umstrittene AfD-Mann mehrere Parolen und Slogans aufgegriffen, die vor allem in rechtsextremen Kreisen Verwendung finden. Die Rede war von „Deutschland den Deutschen“, „Schuldkult“ und „`Biodeutschen´ mit zwei deutschen Eltern und vier deutschen Großeltern“.

Weber, der sich 2010 bereits mit den damaligen NPD-Vorsitzenden Udo Voigt und DVU-Chef Matthias Faust getroffen und über eine Parteigründung rechts der CDU ausgetauscht hatte, erkundigt sich aktuell mittels Kleiner Anfragen nach Bereichen, die in den vergangenen Legislaturperioden vor allem die NPD auf den Plan gerufen hatte.

„Weitgehend wortgleiche Anfragen der NPD-Fraktion“

So organisiert das Künstlerehepaar Lohmeyer seit Jahren das Festival „Jamel rockt den Förster“ als Gegenpol zu den rechtsextremen Aktivitäten in der kleinen Gemeinde. Der ehemalige NPD-Landtagsabgeordnete David Petereit erkundigte sich 2015 anhand einer Kleinen Anfrage: „In welchem konkreten Umfang hat sich die Landesregierung an der Finanzierung des Festivals 2015 beteiligt?“ Vor Kurzem legte Ralph Weber nach und fragte annähernd wortgleich: „In welcher Höhe hat sich die Landesregierung in den Jahren 2015 und 2016 an der Finanzierung des Festivals beteiligt?“

Zudem stellte der AfD-Fraktionsvize eine weitere Anfrage zum Thema „Polizeieinsätze in Unterkünften für Asylbewerber und/oder Asylanten in Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2015 und 2016“. In der Antwort der Landesregierung heißt es: „Zur Beantwortung dieser Anfrage wird auf die [...] weitgehend wortgleichen Anfragen der NPD-Fraktion in der 6. Legislaturperiode verwiesen.“

Weber steht mit der Aussage „Deutschland den Deutschen“ nicht mehr alleine da. Aufgrund eines AfD-Leaks wurde vor wenigen Tagen bekannt, dass auch André Poggenburg, Fraktionsvorsitzender in Sachsen-Anhalt, die Parole geäußert hat. Auf Twitter hatte er diese später sogar bekräftigt. Poggenburg wurde vom Bundesvorstand daraufhin abgemahnt.

Keine Kommentare

Die Diskussion wurde geschlossen