von Oliver Cruzcampo
   

1. Mai: NPD will durch Stralsund marschieren

Zum diesjährigen 1. Mai mobilisiert die NPD nach Stralsund. Die Demonstration wird der erste größere Auftritt der Rechtsextremen nach dem Verlust der wichtigen Landtagsfraktion.

Teilnehmer der NPD-Demo im letzten Jahr in Schwerin

Am 1. Mai zieht es die NPD in diesem Jahr nach Stralsund. Ab 12 Uhr mobilisiert die rechtsextreme Partei zum Hauptbahnhof der Hansestadt, dort soll dann eine Auftaktkundgebung stattfinden, anschließend folgt eine Demonstration, die nach derzeitigem Stand auch durch die Altstadt führen soll.

Dem NPD-Aufruf zufolge dürfte das diesjährige Motto „Für Volk und Heimat – Sozial National Legal!“ lauten, wobei der erste Part bereits vergangenes Jahr in Schwerin herhalten musste. Die Mobilisierung greift vor allem völkische Argumentationsmuster auf, so sei unsere „Lebensgrundlage“ derzeit „in kaum vorstellbarem Maße bedroht“. Weiter heißt es, dass „raum- und kulturfremde Ausländer in einem existenzbedrohenden Ausmaß in unser Land strömen“ würden. Das würde „in wenigen Jahren zur Auflösung unserer Nation und zur Vernichtung des europäischen Abendlands“ führen.

Kaum Aktivitäten

Nachdem das Verbotsverfahren scheiterte und das Bundesverfassungsgericht höchstinstanzlich feststellte, dass die NPD die „bestehende Verfassungsordnung durch einen an einer ethnisch definierten `Volksgemeinschaft´ ausgerichteten autoritären Nationalstaat“ ersetzen möchte, sieht der Verband um den Landesvorsitzenden Stefan Köster offensichtlich keinen Grund mehr, mit gewissen Aussagen aus strategischen Erwägungen hinter dem Berg zu halten.

Der Druck auf Stefan Köster ist gestiegen. Vor fast genau acht Monaten ging die NPD-Landtagsfraktion verloren und damit neben den fünf Landtagsabgeordneten auch rund 20 Kader, die jahrelang für die NPD in Lohn und Brot standen. Seitdem ist es ruhig geworden im Nordosten, der Verband weist derzeit eine Schlagzahl an „Aktivitäten“ auf, die mit der aus westdeutschen Bundesländern vergleichbar ist.

Die Demonstration am 1. Mai stellt somit eine bedeutende Veranstaltung für Stefan Köster und Udo Pastörs dar. Sie müssen trotz herber Rückschläge – wie auch rückläufiger Mitgliedszahlen – den eigenen Anhängern aufzeigen, dass der Landesverband weiterhin aktions- und handlungsfähig ist.

Freie Kräfte wollen nach Halle

Allzu gut stehen die Vorzeichen nicht. So rechnet die NPD laut eigenen Angaben mit rund 250 Teilnehmern. Auch wenn die Zahl mit Vorsicht zu genießen ist: 2016 waren es in Schwerin immerhin rund 430 Demogänger. Allerdings konnte der Landesverband den Aufmarsch klar als Erfolg verbuchen. Zu Blockaden oder nennenswerte Störaktionen von NPD-Gegnern kam es nicht.

Ein möglicherweise noch größeres Problem stellt die Mobilisierung etlicher freier Kräfte aus Mecklenburg-Vorpommern dar, die teilweise bereits seit Monaten zur Teilnahme in Halle aufrufen. Dort findet am 1. Mai eine Demonstration der Partei Die Rechte statt, die für aktionsorientierte Neonazis deutlich attraktiver sein dürfte als das enge Korsett, das die NPD alljährlich am Tag der Arbeit anordnet.  

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