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Dresden: Gleich zwei Neonazi-Demos am kommenden Wochenende?

Im Vorfeld des Jahrestages der Bombardierung Dresdens sind am Samstag zwei Neonazi-Demonstrationen in der Dresdner Innenstadt zu erwarten. Aufgrund von Streitigkeiten wird innerhalb der Szene um die Besetzung des Tages konkurriert. Viel mehr mediale Aufmerksamkeit als die bevorstehenden Demonstrationen erhalten unterdessen die Proteste gegen die Enthüllung der Skulptur „Monument“ auf dem Dresdner Neumarkt.

Warum demonstrieren?

Der 13. Februar, Jahrestag der Bombardierung von Dresden, ist seit vielen Jahren ein Pflicht-Termin. Für Neonazis aus ganz Europa, die den Tag für die Verharmlosung der Verbrechen des Nazi-Regimes nutzen. Und für Demokraten, die ihnen nicht die Stadt überlassen wollen. Auch ich bin jedes Jahr nach Dresden gefahren. Dieses Jahr fahre ich in den Urlaub. Warum eigentlich? Warum bin ich müde zu demonstrieren, obschon ich überzeugt bin, dass es wichtig ist?

Anzeigenwelle gegen Sachsens rechte Köpfe

Seit vielen Monaten machen die Pegida-Organisatoren Lutz Bachmann und Tatjana Festerling mit immer neuen und radikaleren Parolen auf sich aufmerksam. Während beide von ihren Anhängern dafür gefeiert werden, versuchen andere über den Rechtsweg die Absichten hinter den Pegida-Botschaften klären zu lassen. Zu einer Abkehr des hetzerischen Auftretens führt das aber nicht. Auch AfD-Chefin Frauke Petry ist nun mit einer Anzeige wegen des Verdachts eines Meineides konfrontiert.

Einknicken vor dem Mob: Landratsamt verhängt Versammlungsverbot in Heidenau

In Heidenau wird es nach dem Willen des Landkreises Sächsische Schweiz-Osterzgebirge heute kein Willkommensfest für Flüchtlinge geben. Da rechte Gruppen ebenfalls zu Protesten aufriefen, könne die Sicherheit nicht gewährleistet werden. Der Staat geht in die Knie – vor gewalttätigen Neonazi-Banden und ihren Unterstützen und Helfershelfern aus der sogenannten Mitte der Gesellschaft.