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Das NPD-Verbotsverfahren nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Am 4. September 2016 ist die NPD bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern an der Fünfprozenthürde gescheitert. Damit endet die zehnjährige Parlamentszugehörigkeit der Rechtsaußenpartei, wie schon 2014 in Sachsen. In beiden Ländern hat der Wahlantritt der Alternative für Deutschland der NPD (wie übrigens auch der FDP) die entscheidenden Prozentpünktchen weggefressen. Die Wählerinnen und Wähler haben damit die extrem rechte Partei ganz demokratisch politisch abserviert. Hat sich damit auch das Verbotsverfahren gegen die Partei rechtlich und politisch erledigt?

Warum demonstrieren?

Der 13. Februar, Jahrestag der Bombardierung von Dresden, ist seit vielen Jahren ein Pflicht-Termin. Für Neonazis aus ganz Europa, die den Tag für die Verharmlosung der Verbrechen des Nazi-Regimes nutzen. Und für Demokraten, die ihnen nicht die Stadt überlassen wollen. Auch ich bin jedes Jahr nach Dresden gefahren. Dieses Jahr fahre ich in den Urlaub. Warum eigentlich? Warum bin ich müde zu demonstrieren, obschon ich überzeugt bin, dass es wichtig ist?

Aus Neonazi-„Heldengedenken“ wird Wunsiedler Spendenlauf

Vieles war dieses Jahr anders in Wunsiedel. Knapp unter 200 Neonazis hatten sich zum jährlichen Herbsttermin des Freien Netz Süd – jetzt Partei Der Dritte Weg – versammelt. Doch die Wunsiedler Bürger verwandelten den Trauermarsch mit Unterstützung in „den unfreiwilligsten Spendenlauf Deutschlands“, dessen Erlös an die Aussteigerhilfe Exit-Deutschland ging. Auch an der Strecke protestierten wieder mehr Menschen gegen das makabre Ritual der bayerischen Neonaziszene.