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Dienstag, 18. Juli 2017

Hitlergrüße in Themar: Nach dem Neonazi-Konzert ist vor dem Neonazi-Konzert

Nach einem der größten Neonazi-Konzerte der letzten Jahre diskutieren Gesellschaft und Politik den zukünftigen Umgang mit diesen Veranstaltungen. Bodo Ramelow, Ministerpräsident von Thüringen, brachte eine Änderung des Versammlungsrechtes ins Gespräch. Derweil macht in den Sozialen Medien ein Video die Runde, das Dutzende Neonazis beim verbotenen Hitlergruß zeigt. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen. Spannend ist, ob das in zwei Wochen ebenfalls in Themar stattfindende „Rock für Identität“ bereits Auswirken spüren wird.

Montag, 26. Juni 2017

Schulterschluss extrem rechter Parteien? NPD, Die Rechte und Der Dritte Weg mobilisieren zu gemeinsamer „Sonnenwendfeier“

Am vergangenen Samstag kamen im niedersächsischen Eschede gut 100 Neonazis zu einer „Sonnenwendfeier“ zusammen. Während nachmittags ein „Kinderprogramm“ vorgesehen war, hatten die Veranstalter für den Abend drei extrem rechte Bands angekündigt. Das Besondere bei diesem Treffen: Es wurde gemeinsam von den konkurrierenden Parteien NPD, Der Dritte Weg und Die Rechte beworben.

Mittwoch, 14. Juni 2017

Studie: Die Arbeit der AfD in den Landtagen

Das "Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung" hat eine 66-seitige Publikation über die AfD in den Landtagen veröffentlicht. Das Dokument kann hier heruntergeladen werden. Eine Zusammenfassung der Studie: "Die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist inzwischen wohl die erfolgreichste Partei auf der politisch weit rechten Seite in der Geschichte der Bundesrepublik. Inzwischen ist sie in 13 Landtage eingezogen. Diese Studie geht anhand der Analyse von zehn Landtagen, in denen die AfD bereits vor der Saarlandwahl Ende März 2017 vertreten war, den Fragen nach, welches soziale und politische Profil die AfD-Landtagsfraktionen aufweisen, was ihre Arbeits- und Wirkungsweisen sind und wie die Vertreterinnen und Vertreter der anderen Fraktionen auf die AfD-Präsenz reagieren. Auf der Basis amtlicher und anderweitig veröffentlichter Materialien, von Informationen über parlamentarische Aktivitäten und vor allem von Experteninterviews mit verantwortlichen Personen aus den AfD- und anderen Fraktionen wird versucht, diese Fragen zu beantworten. Es wird erkennbar, dass sich die AfD-Fraktionen der Landtage wie auch die Flügel der Partei und die Abgeordneten innerhalb der Fraktionen in eine polarisierte Struktur zwischen Parlaments- und „Bewegungs“-Orientierung einordnen lassen. Ob strategisch so angelegt oder nicht – derzeit sichert diese Bipolarität wohl den elektoralen Erfolg der AfD. Eine parlamentarische Professionalisierung steckt noch sehr in den Anfängen; das Parlamentsplenum ist im Gegensatz zur Arbeitsebene der Parlamente, also den Ausschüssen, das Spielbein der AfD und dient als Plattform für die stark über soziale Medien verlaufende Präsentation für die Öffentlichkeit." Die FAZ hat zu der Studie einen Artikel veröffentlicht.