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Einmaliges Schauspiel in Brandenburg – Gaulands AfD schwächt sich selbst

Trotz des stärksten Wahlergebnisses bei einer Landtagswahl in den neuen Bundesländern und des souveränen Auftretens ihrer Führungsriege wird die AfD doch immer wieder der Nähe zum rechten Spektrum bezichtigt. Angesichts des Schauspiels in der brandenburgischen AfD wird es die Partei in Zukunft schwer haben, dieses Vorurteil zu entkräften.

AfD räumt Probleme mit rechten Mitgliedern ein

„Es gibt innerparteiliche Schwierigkeiten mit diesen Typen“, sagte AfD-Spitzenmann Hans-Olaf Henkel gegenüber der Ostseezeitung. Gemeint sind Mitglieder, die sich selbst am äußersten rechten Rand verorten. Im Kontext der letzten Tage und Wochen hätte ein Leugnen ohnehin keinen Sinn gemacht, in Brandenburg musste ein frischgebackener AfD-Landtagsabgeordneter die Fraktion verlassen – ihm wird vorgeworfen, auf Facebook antisemitische Statements verbreitet zu haben. Ein Angebot, bei der NPD unterzuschlüpfen, lehnte Jan-Ulrich Weiß ab.

Thüringer Wehrführer Kommunalwahlkandidat von NPD und DVU

Erneut scheint es in Thüringen zu Problemen beim Umgang mit Rechtsextremen in Feuerwehren zu kommen, wie „Freies Wort“ mitteilt. Obwohl sich der thüringische Landesfeuerwehrverband glasklar von Rechten abgrenze, muss Stefan Heine, Sprecher des Verbandes, zugeben: „Uns fehlt die Handhabe. Es gibt noch keine Sprachregelung.“

Konkret gehe es dabei um Manuel Franke, der nicht nur Wehrführer in Ernstthal sei, sondern auch für die beiden großen rechtsextremen Parteien kandidiere. In Lauscha trete er für die Stadtratswahl auf der Liste der DVU an und für den Kreistag für die NPD.

Während Hans-Peter Kröder, Präsident des Deutschen Feuerwehrverbandes, unlängst zwar äußerte, dass „Rechtsextremismus keinen Platz bei uns hat“, machte NPD-Landesvorsitzender Frank Schwerdt keinen Hehl aus seiner Strategie: „Wir schicken unsere Leute in die Freiwilligen Feuerwehren, um dort die Arbeit zu machen, die Feuerwehren machen aber möglicherweise sind das auch gesellschaftliche Zusammenschlüsse, bei denen man sich nicht nur über die Feuerwehr unterhält.“