Suchergebnisse

Dienstag, 16. August 2016

Keine Beobachtung der „Identitären Bewegung“ durch den Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern

Am Rande der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes für Mecklenburg-Vorpommern wurde heute in Schwerin bekannt, dass die „Identitäre Bewegung“ hierzulande nach wie vor nicht durch den Geheimdienst beobachtet wird. In anderen Bundesländern kamen die Verfassungsschützer zu einer anderen Bewertung. Sorgen bereitet den Behörden die hohe Zahl rechtsextremistischer Gewalttaten.

Montag, 06. Januar 2014

Vertonter Hass - Neonazi-Bands werden indiziert

Für die Nachwuchsgewinnung spielt Musik für Neonazis eine gewichtige Rolle. Deshalb strengen die Behörden immer mehr Verfahren an, um Veröffentlichungen von Hassbands zu indizieren oder sogar zu verbieten. Als besonders eifrig hat sich dabei das brandenburgische Landeskriminalamt erwiesen, das in zehn Jahren 530 Tonträger aus dem offiziellen Verkehr ziehen konnte. Im letzten Jahr wurden 28 Verfahren gegen Neonazi-CDs erfolgreich abgeschlossen. Darunter befindet sich mit der „Liebenfels Kapelle“ auch eine bekanntere Formation aus Mecklenburg-Vorpommern.

Donnerstag, 08. August 2013

Im Osten nichts Neues? Verfassungsschutzbericht 2012 ohne neue Erkenntnisse

Wie im Vorjahr gehört Mecklenburg-Vorpommern zu den letzten Bundesländern, die ihren Verfassungsschutzbericht vorstellen. Neuigkeiten über bereits bekannte Fakten hinaus liefern die 118 Seiten indes nicht. Während die Verbindungen des NSU an die Ostsee im Dunkeln bleiben, widmen die Geheimdienstler der linken Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ eineinhalb Seiten.