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Europäische Aktion Jena 22

Für Neonazis läuft es in Jena einfach nicht

Eine derbe Niederlage mussten etwa Hundert Neonazis am Samstag in Thüringen einstecken. Eine Machtprobe, als „Trauermarsch“ getarnt, scheiterte bereits nach nicht einmal einem halben Kilometer. Mehr als tausend Gegendemonstranten verhinderten einen längeren Marsch. Es wäre die erste größere Veranstaltung seit 2007 in Jena gewesen.

1. Mai in Saalfeld: Unverantwortliche Polizeistrategie im Umgang mit dem größten Neonazi-Aufmarsch des Tages

700 Neonazis schlossen sich gestern der Demonstration der Partei Der Dritte Weg im thüringischen Saalfeld an. Eine Blockade stoppte den Aufmarsch auf halber Strecke. Trotz Attacken auf Journalisten und ausbrechenden Teilnehmern agierte die Polizeiführung übertrieben nachsichtig und erlaubte den Neonazis einen Triumphzug durch die Stadt.

Antirassistische Solidaritätsdemonstration und Neonazi-Aufmarsch in Merseburg

In Reaktion auf die Solidaritätsdemonstration “Flüchtlinge bleiben! Rassismus aus den Köpfen treiben!” versammelten sich am Samstagvormittag in der Kreisstadt Merseburg 85 Personen zu einer Gegenveranstaltung, angemeldet von NPD-Mann Rolf Dietrich. Durch den Protest von etwa 500 Teilnehmern und einer Blockade der antirassistischen Demonstration musste der rechte Aufmarsch nach kurzer Zeit wieder umkehren.

Ermordet durch den NSU – Kundgebung in Rostock für Mehmet Turgut

Zum neunten Mal jährt sich am Montag die Ermordung Mehmet Turguts durch den NSU. Deshalb wird es in Rostock erneut eine Kundgebung abgehalten werden – im letzten Jahr wurde diese noch durch eine Gruppe Neonazis gestört. Die Stadt ringt derweil weiter um die geeignete Form des Gedenkens.  

Ermittlungen gegen Ex-NPD-Mann Michael Fischer eingestellt

Gegen Michael Fischer, den ehemaligen NPD-Landtagskandidaten und Freund der Olympia-Ruderin Nadja Drygalla war wegen schweren Landfriedensbruchs ermittelt worden. Jetzt wurde das Verfahren eingestellt. Die rechtsextreme Szene feiert indes ob der eingestellten Ermittlungen und spricht von „Lügengeschichten“.

Der ENDSTATION RECHTS. Jahresrückblick. Teil 2.

Ein brauner Schatten lag über Deutschland in diesem Jahr – der Schatten des rassistisch motivierten Terrors. Kaum eine Woche verging, in der nicht neue Meldungen über die Schlamperei und Unfähigkeit der Behörden im Zuge der Ermittlungen gegen den NSU über die Ticker gingen. Die Aktivitäten der Neonazis und ihr Vorgehen gegen demokratische Institutionen wurden dadurch allerdings kaum beeinträchtigt.

Der ENDSTATION RECHTS. Jahresrückblick. Teil 1.

Ein brauner Schatten lag über Deutschland in diesem Jahr – der Schatten des rassistisch motivierten Terrors. Kaum eine Woche verging, in der nicht neue Meldungen über die Schlamperei und Unfähigkeit der Behörden im Zuge der Ermittlungen gegen den NSU über die Ticker gingen. Die Aktivitäten der Neonazis und ihr Vorgehen gegen demokratische Institutionen wurden dadurch allerdings kaum beeinträchtigt.

Störung einer NSU-Gedenkveranstaltung: Ermittlungen gegen Michael Fischer

Nun steht er doch wieder im Licht der Öffentlichkeit: Gegen den ehemaligen NPD-Landtagskandidaten Michael Fischer wird wegen schweren Landfriedensbruchs ermittelt. Er und weitere Anhänger der Kameradschaft „Nationale Sozialisten Rostock“ sollen eine NSU-Gedenkveranstaltung gestört haben.

Geplanter Neuanfang: Jasmin Apfel verlässt NPD-Chef und Partei

Neben bisher politisch ausbleibenden Erfolgen muss NPD-Chef Holger Apfel nun auch privat einen herben Rückschlag einstecken: Seine Ehefrau Jasmin hat ihn verlassen. Auch der NPD gehört sie nicht mehr an und will sich nun neu orientieren.

Viel Lärm um nichts: Zwei Affären die keine sind

Ob ein Sleipnir-Coversong zur Abschiedsfeier oder eine Olympiateilnehmerin im "braunen Sumpf", der Rechtsextremismus zog die Medienlandschaft in den letzten zwei Wochen in seinen Bann. Die Berichterstattung war jedoch weder erhellend noch von besonderer Qualität geprägt. Im Gegenteil: Sie dürfte die Auseinandersetzung mit dem Neonazismus und die Suche nach adäquaten Gegenmaßnahmen eher erschweren. Ein kritischer Kommentar.

Ehemaliger NPD-Kandidat Michael Fischer: Bin kein Neonazi mehr

Nach langem Schweigen melden sich im Fall der Olympia-Ruderin Nadja Drygalla nun erstmals auch die NPD und ihr umstrittener Freund zu Wort. Er sei nicht nur aus der NPD ausgetreten, sondern auch kein Neonazi mehr. Für die rechtsextreme Partei ist der Mann „eingeknickt“.

Ruderin Drygalla meldet sich zu Wort – Freund Michael Fischer „seit Mai kein Mitglied in der NPD mehr“

Erstmals seit Freitag meldet sich die umstrittene Olympia-Ruderin Nadja Drygalla in einem Interview zu Wort. Die Ereignisse bezeichnete sie als „unfair“, sie selbst habe nichts mit der rechtsextremen Szene zu tun. Ihr Freund Michael Fischer sei kein NPD-Mitglied mehr. Zweifel an ihrer Aussage kommen auf.

Demo in Neubrandenburg: NPD bedankt sich bei Wahlkampfhelfern

Nach Neubrandenburg hatte am 1. Mai der NPD-Landesverband M-V mobilisiert – rund 300 Neonazis folgten dem Aufruf, um gegen die EU und den Euro zu wettern. Primär war die Demo jedoch eine Danksagung für die Unterstützung im Wahlkampf. Aufgrund von Blockaden kam es zu reichlich Verzögerungen, auch der Streckenverlauf musste angepasst werden.

Nach Gedenkveranstaltung für NSU-Opfer: Neonazis attackieren Polizei

Als am Sonnabend in Rostock rund 150 Personen dem durch die Zwickauer Terrorzelle ermordeten Mehmet Turgut gedenken wollten, tauchten rund 20 Neonazis am Veranstaltungsort auf. Zivilpolizisten wurden zudem von mutmaßlichen Rechtsextremen angegriffen, es kam zu Festnahmen.  

Innenminister Lorenz Caffier will sich Kameradschaften vorknöpfen

Der mecklenburg-vorpommersche Innenminister Lorenz Caffier will neben dem geplanten NPD-Verbotsantrag auch Kameradschaften verbieten lassen, da die NPD deren Strukturen nutze. Zudem fordert Caffier eine zentrale Ermittlungsstelle zur Aufarbeitung der Mordserie durch die Zwickauer Terrorzelle.

Auftakt im Altermedia-Prozess: Staatsanwaltschaft wirft Angeklagten 50 Straftaten vor

Vor dem Landgericht Rostock begann heute der Altermedia-Prozess. Den beiden Angeklagten Axel Möller und Robert R. werden insgesamt 50 Straftaten zur Last gelegt. Allein das Verlesen der Anklageschrift nahm eineinhalb Stunden in Anspruch, direkt im Anschluss vertagte der Richter das Verfahren.

NPD-Kundgebung in Leipzig: Stadt erklärt polizeilichen Notstand und verbietet alle Demonstrationen

Gegen die geplante NPD-Kundgebung am 20. August vor dem Völkerschlachtdenkmal wehrte sich die Stadt Leipzig. Sie ließ den polizeilichen Ausnahmezustand erklären, um alle Demonstrationen zu verhindern. Die Veranstalter der NPD-Versammlung und der Gegendemonstrationen reagierten mit einer Klagewelle, die bis vor das Oberverwaltungsgericht in Bautzen reichte. ENDSTATION RECHTS. fasst die Geschehnisse zusammen.

Dokumentation: Die NPD-Kandidaten zu den Wahlen in M-V

Am 4. September wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt – allerdings nicht nur der Landtag. Aufgrund einer Kreisgebietsreform entstehen neue Landkreise, die Kreistage müssen somit auch neu gewählt werden. Die NPD erhofft sich neue Mandate.

NPD-Kandidaten: Die Männersekte legt nach

Bereits im November veröffentlichte die NPD M-V ihre Landesliste. Auf einem neuen Wahlportal werden nun auch die Direktkandidaten vorgestellt. Unter den 36 Kandidaten befinden sich nur zwei Frauen – die NPD bestätigt so einmal mehr ihren Ruf als Männersekte.

Rote Karte für Pastörs – Hansa-Rostock-Fans jagen NPD aus dem Stadion

Eine herbe Niederlage musste die NPD am Sonntag schon vor Anpfiff der Drittliga-Partie zwischen dem FC Hansa Rostock und TuS Koblenz erleiden. Bevor sich die 25-köpfige Abordnung auf der Südkurve des Ostseestadions volksnah geben konnte, drängten gut 150 Hansa Fans die Truppe um den NPD-Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs aus dem Stadion.

Gleichgeschaltetes Medium? – NPD-Funktionär aus M-V bringt Infoportal an den Start

Der stellvertretende NPD-Landesvorsitzende von Mecklenburg-Vorpommern, David Petereit, hat mit "MUPINFO" ein Infoportal an den Start gebracht, das künftig NPD-konform über die Aktivitäten der rechtsextremen Partei berichten dürfte. Nicht ausgeschlossen, dass ein Streit mit einer rechtsextremen Plattform den Anstoß zu dem Projekt gegeben hat.