Suchergebnisse

Freitag, 09. Januar 2015

Begriffe zu Feindschaft und Kritik gegenüber Islam und Muslimen

Bei der Anwendung von Begriffen zu Feindschaft und Kritik gegenüber Islam und Muslimen geht es bei der konkreten Auswahl und Nutzung keineswegs nur um einen „Streit um Worte“. Vielmehr stehen hinter den kursierenden Termini wie „Islamophobie“, „Islamfeindschaft“, „Islamkritik“, „Muslimenfeindlichkeit“ und „Muslimenkritik“ auch unterschiedliche Inhalte, die sich zwischen den beiden Endpolen einer aufklärerisch-menschenrechtlichen Islamkritik und einer fremdenfeindlich-hetzerischen Muslimenfeindschaft bewegen.

Samstag, 01. Januar 2011

Rechtsextremismus in Russland – Was tun?

Im Sommer 2002 verabschiedete die Staatsduma das Gesetz „Über die Bekämpfung extremistischer Aktivitäten“, womit die russländische Staatsanwaltschaft und die Miliz ein rechtswirksames Instrument für die Verfolgung der rechtsextremen Skinheads gewann.1) Demgemäß begann die gemeinhin als nationalismusfreundlich angesehene russländische Justiz, sich dem Druck der meinungsbildenden Institutionen sowie den Vorgaben der Präsidialadministration zu beugen, und wandte, im Vergleich zur Praxis der Bagatellisierung rassistischer Überfälle als „jugendliches Rowdytum“ der 1990er Jahre, den Fremdenhassparagraphen des Strafgesetzbuches häufiger an.

Donnerstag, 19. Februar 2009

Waffenbesitz: Anklage gegen NPD-Bundesvorstand Thorsten Heise

Thorsten Heise, im NPD-Bundesvorstand für die Verbindung zu den freien Kräften zuständig, muss sich erneut vor Gericht verantworten. Wie „MDR Thüringen“ mitteilt, hat die Staatsanwaltschaft Mühlhausen Anklage wegen des Verstoßes  gegen das Waffengesetz und das Kriegswaffenkontrollgesetz erhoben. Bei einer Razzia im Oktober 2007 im Fretterode - hier wohnt Heise - wurden eine israelische Maschinenpistole der Marke Uzi, eine halbautomatische Pistole, Patronen und ein Schlagring gefunden. Heise soll die Maschinenpistole nicht ordnungsgemäß unbrauchbar gemacht haben.