Suchergebnisse

Es liegen 69 Ergebnisse für "Markus Ulbig" vor.

Neonazis rüsten auf: Waffenbesitz in Sachsen auf Höchststand

„Dem Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen (LfV) liegen Erkenntnisse vor, dass 73 Personen, die der rechtsextremistischen Szene zugeordnet werden, im Besitz einer waffenrechtlichen Erlaubnis sind.“ In 36 Fällen wurde die „waffenrechtliche Zuverlässigkeit“ der Betreffenden überprüft. Dreimal gab es Zweifel, einmal wurde ein kleiner Waffenschein freiwillig zurückgegeben. Der Landtagsabgeordneten Kerstin Köditz (LINKE) reichen diese Antworten auf ihre Anfrage nicht: „Diese Szene muss endlich entwaffnet werden.“

Über 600 Verfahren gegen ehemalige Mitglieder verbotener rechtsextremer Vereinigungen

In der Antwort auf eine Kleine Anfrage gab der sächsische Justizminister bekannt, dass über 600 Strafverfahren gegen ehemalige Mitglieder inzwischen verbotener Gruppierungen eingeleitet wurden. Die meisten Verfahren wurden wegen Körperverletzung, Diebstahls und Betruges eingeleitet. In der Folge fordert ein Landtagsabgeordneter der Grünen die Erhöhung des Verfolgungsdrucks auch nach einem Vereinigungsverbot.

Sächsischer Verfassungsschutzbericht 2015 immer noch ohne Pegida

Der Verfassungsschutzbericht 2015 verzeichnet einen Anstieg rechtsextremer Personen sowie einen Anstieg der rechtsextremen Straftaten. Als Kernthema des vergangenen Jahres in der Szene identifizieren die Schlapphüte die Asyldebatte. Entsprechend habe sich die Zahl der Anti-Asyl- Demonstrationen vervierfacht. Die sachsenweit aufsehenerregendste Gruppe in diesem Bereich, nämlich Pegida und ihre Ableger, erfasst der Bericht aber nicht.

Skandal von Clausnitz: Hartes Polizeivorgehen und mögliche AfD-Mitgliedschaft des Heimleiters

Die Ereignisse im sächsischen Clausnitz weiten sich zu einem handfesten Skandal aus. Offenbar markiert die gestern zunächst aufgetauchte Videosequenz nur den Anfang. Ein weiterer Mitschnitt offenbart das rabiate Vorgehen der Polizei gegen verängstigste Flüchtlingskinder. Außerdem soll der Leiter des Wohnheims nach Medieninformationen AfD-Mitglied sein.

Gewalt gegen Flüchtlinge in Sachsen: Ein Verletzter bei Anschlag in Freital

Am vergangenen Wochenende wurden in Sachsen mehrere Anschläge auf Flüchtlingsunterkünfte verübt. In Dresden und Dippoldiswalde brannten Gebäude, in denen künftig Flüchtlinge untergebracht werden sollten. Unbekannte verübten in Freital einem Sprengstoffanschlag; ein Asylbewerber wurde verletzt. In Meerane kam es zu Ausschreitungen, als Asylgegner die Ankunft weiterer Flüchtlinge verhindern wollten.

Hass auf Asylbewerber: Sachsen droht Rekordwert bei Anschlägen auf Unterkünfte

Vor wenigen Tagen brannte es in noch leerstehenden Flüchtlingswohnungen in Meißen, im rund 20 km entfernten Freital rotten sich allabendlich aggressive Asyl-Gegner zusammen, um gegen die dortige Unterkunft anzuschreien. Längst sind Menschen auf der Flucht zum Hassobjekt geworden. In Sachsen zählten die Behörden in diesem Jahr bereits 52 Anschläge auf Asylbewerberheime – rund jeden dritten Tag also.