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Mittwoch, 09. November 2016

Stumpf ist Trump(f) – Neuer US-Präsident beflügelt Rechtspopulisten

Es ist schon bizarr und trotzdem passt es doch ins aktuelle Bild: Donald J. Trump ist der nächste Präsident der USA – nach einem Wahlkampf, der an Schmutz und „Post-Faktizismus“ wohl kaum zu überbieten ist. „Make America Great Again“, so Trumps von Ronald Reagan entliehener Wahlkampfslogan, lässt international vor allem rechtspopulistische Augen glänzen. Ein Kommentar

Mittwoch, 02. Juli 2014

Hetze von Platz 788 - NPD-Europaabgeordneter Voigt präsentiert seine Truppe

Gestern stellte der frischgebackene NPD-Abgeordnete im Europaparlament, Udo Voigt, seinen zukünftigen Mitarbeiterstab vor. Mit dem bayerischen Landesvorsitzenden Karl Richter holte sich der frühere Bundesvorsitzende einen ständigen parteiinternen Unruheherd ins Boot. Olaf Rose, Kandidat auf Listenplatz zwei, blieb hingegen außen vor – wie alle Kader aus den NPD-„Hochburgen“ Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern.

Montag, 24. März 2014

Kommunalwahl in Frankreich: Front National erobert Rathaus

Bei den gestrigen Kommunalwahlen feierte der rechtsextremistische Front National deutliche Zugewinne. Die Partei von Marine Le Pen steigerte ihr landesweites Ergebnis um ca. 3,7 Prozentpunkte auf 4,6 Prozent. In einer nordfranzösischen Stadt erreichte der dortige FN-Bewerber im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit und wird die knapp 27.000 Einwohner zukünftig als Bürgermeister regieren.

Dienstag, 18. Februar 2014

Europa droht Rechtsruck

Der Europäischen Union droht bei den Parlamentswahlen im Mai ein Rechtsruck. Nationalistische Parteien fahren derzeit bei Umfragen in Ländern wie Österreich oder Frankreich Spitzenwerte ein. In Deutschland steht die eurokritische Alternative für Deutschland vor dem Sprung nach Straßburg. Ob die NPD eine realistische Chance auf Abgeordnetenmandate hat, entscheidet sich wohl am 26. Februar, wenn das Bundesverfassungsgericht über den Bestand oder den Fall der Drei-Prozent-Hürde urteilt.

Montag, 10. Februar 2014

Nach Schweizer Volksabstimmung wittern deutsche Rechtsextremisten und Populisten Morgenluft

Europaweit klatschen Rechtsextremisten und Rechtspopulisten Beifall. In einer Volksabstimmung haben sich gestern die Schweizerinnen und Schweizer mit hauchdünner Mehrheit für eine begrenzte Aufnahme von Menschen mit einem Pass ohne das weiße Kreuz auf rotem Grund ausgesprochen. Auch in Deutschland sehen Europa-Gegner ihre Stunde gekommen. Während die NPD ihre grundsätzliche Position gestärkt sieht, fordert AfD-Chef Lucke ein Zuwanderungsrecht, das „auf Qualifikation und Integrationsfähigkeit der Zuwanderer abstellt und eine Einwanderung in unsere Sozialsysteme wirksam unterbindet“.