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Auslöschung der „weißen Rasse“ durch Juden - Wie Parteifunktionäre Horst Mahler huldigen

Weitgehend unter sich blieben Neonazis, Polizei, Fachjournalisten und antifaschistisch motivierte Gegendemonstranten bei einer Veranstaltung von Die Rechte und NPD für den Holocaust-Leugner. Dieser sei, so ein Redner, ein glühendes Vorbild. In von dem derzeiten in Ungarn festsitzenden Mahler eingespielten Statements wurde antisemitischen Aussagen Tür und Tor geöffnet.

Rat- und planlos

Seit Jahren zeigt die Erfolgskurve der NPD beharrlich nach unten. Nach einem Einbruch stagnieren die Mitgliederzahlen auf niedrigem Niveau, Wahlerfolge liegen in weiter Ferne, verschiedene Flügel stehen sich unversöhnlich gegenüber, einst führende Kader werfen das Handtuch. Dazu die finanzielle Schieflage und das Verbotsverfahren. Der amtierende Vorsitzende Frank Franz wirkt rat- und planlos, seine „Visionen“ erschöpfen sich in alten Konzepten, Durchhalteparolen und Verschwörungstheorien.

Menschenwürde, Volk, Gemeinschaft. NPD sieht alles ganz anders

Pünktlich endete heute die auf drei Tag angesetzte mündliche Verhandlung mit dem politisch spannenden Teil, der konkreten Bewertung der NPD. Subsumtion nennen die Juristen den Part. Antragssteller und Verfahrensgegnerin rangen um Deutung der Belege. Und dazwischen saßen sehr gut vorbereitete Verfassungsrichter. Die drei Tage Karlsruhe ließen nicht erkennen, wie das Verfahren ausgehen könnte.

Adolf Hitler als „Spiegel der Gesellschaft“? Filmkritik zu „Er ist wieder da“

2014 – Deutschland ist Fussball-Weltmeister, PEGIDA organisiert radikal-rechte Aufmärsche mit teils weit mehr als zehntausend Teilnehmern. Das Hooligan-Bündnis HoGeSa randaliert in Köln, rechtsradikale und rechtspopulistische Parteien fahren mitten in Europa Wahlerfolge in bisher ungeahnten Dimensionen ein. Die ersten Flüchtlingsunterkünfte brennen. Und Adolf Hitler ist auch wieder da.

Hetze: Justizminister Maas möchte Facebook in die Pflicht nehmen

Nach einer schon länger andauernden Welle an rassistischen Kommentaren und Verunglimpfungen auf Facebook, die sich als vorläufigen Höhepunkt in den Ausschreitungen von Heidenau niederschlugen, erinnert Bundesminister Heiko Maas das soziale Netzwerk an seine Verantwortung und die selbst formulierten Regeln für einen diskriminierungsfreien Diskurs. Mit einem Brief und durch ein Treffen will der Minister ein strenges Vorgehen gegen Hasskommentare erreichen.