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Freitag, 10. Juni 2016

Wissenschaftsfreiheit verteidigt: NPD nimmt einstweilige Verfügung gegen Verbots-Gutachter zurück

Niederlage für die NPD vor dem Landgericht Dresden. Die extrem rechte Partei musste heute ihren Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den Gutachter im Verbotsverfahren, Steffen Kailitz, zurücknehmen. Die Voraussetzungen für eine Dringlichkeit sah der Richter nicht erfüllt. Wahrscheinlich geht der Streit in einem Hauptsacheverfahren weiter.