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Montag, 06. Juni 2016

„Flügel“-Treffen: Björn Höcke wirft Parteien „entartete“ Politik vor

Etliche hochrangige AfD-Funktionäre versammelten sich am Wochenende zum Treffen des „Flügels“ – der Rechtsaußen-Gliederung der Alternative für Deutschland. Gefeiert wurde vor allem der Thüringer Fraktionsvorsitzende Björn Höcke, der gegenüber den etablierten Parteien von „entarteter“ Politik sprach. Aus dem Nordosten war neben Holger Arppe auch die geschasste Petra Federau angereist.

Donnerstag, 22. Mai 2014

Dokumentation: Die NPD-Kandidaten zur Kommunalwahl in Sachsen

Mit ihrer Kandidatenaufstellung für die Kommunalwahlen am 25. Mai versucht die NPD in Sachsen, der Öffentlichkeit ihre vermeintliche regionale Verankerung zu zeigen. Für die Wahlen der Kreistage in den Landkreisen stellte die NPD insgesamt 176 Kandidaten auf und ist somit flächendeckend vertreten. Bei den Kreistagswahlen 2008 konnten die Rechtsextremen noch 224 Anhänger mobilisieren, sich zur Wahl zu stellen.

Dienstag, 20. August 2013

Chemnitz zeigt Gesicht gegen Rechts: Engagement mit Hindernissen

Während die Chemnitzer Bürgerinitiative "Mitte gegen Rechts" heute gemeinsam mit der Arbeiterwohlfart (AWO) und Vertretern der Stadt eine erfolgreiche Neueröffnung ihres Containers zum Thema "Gesicht zeigen" feierte, wurde unweit des neuen Standortes das Schild des "Bündnis Bunter Brühl" mit der Aufschrift "geöffnet von 1933 bis 1945" erneut zerstört aufgefunden. Das Engagement der Bevölkerung gegen rechtsextreme Strukturen scheint in diesen Tagen besonders gefordert.

Sonntag, 19. Mai 2013

„In Schwerin ist alles auf dümmliche und billige Provokation ausgerichtet“ - Ex-NPD-„Nachwuchsstar“ Stefan Rochow im Interview

Jahrelang galt Stefan Rochow als der wohl „wichtigste Nachwuchsfunktionär“ (Die Welt) der NPD. Er war Mitglied des Parteivorstandes, Chef der Jugendorganisation Junge Nationaldemokraten (JN) und arbeitete für die Fraktionen in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern. ENDSTATION RECHTS. sprach mit dem einstigen Insider über seinen Ausstieg, seine Zeit in der NPD, deren momentane Lage, ihre Führungskader und über die Schwierigkeiten, in der Gesellschaft wieder Fuß zu fassen.

Donnerstag, 16. Mai 2013

76. Landtagssitzung in Sachsen: Gansel (NPD) hält Holocaustgedenken für „Geschichtspornografie“

In der heutigen Landtagssitzung versuchte sich die NPD mit fremdenfeindlichen und homophoben Äußerungen zu profilieren. Im Ergebnis erhielt Jürgen Gansel eine Ermahnung und einen Ordnungsruf. Mit ihrem Antrag gegen die Privatisierung der Trinkwasserversorgung baten die Rechtsextremen ferner um Mitfahrt in einem längst abgefahrenen Zug.

Donnerstag, 18. Oktober 2012

64. und 65. Landtagssitzung in Sachsen: Apfel erhält Ordnungsruf wegen Beleidigung des Ausländerbeauftragten

Holger Apfel hatte während seiner populistischen Rede zur „Zurückdrängung des Salafismus in Sachsen“ nicht wesentlich mehr als Beleidigungen zu bieten. Ausländer bezeichnete er als „Asylschmarotzer“ und den Ausländerbeauftragten beschimpfte er als „unterwürfigen Schnorrer und Toleranzapostel“. Daraufhin kassierte er einen Ordnungsruf.

Donnerstag, 25. August 2011

Themenwoche: Verfassungsfeinde staatlich alimentiert - Die Mitarbeiter der NPD-Landtagsfraktion

Nach dem Abgeordnetengesetz dürfen Landtagsfraktionen Geld- und Sachleistungen nur für die Aufgaben verwenden, „die den Fraktionen nach der Landesverfassung, diesem Gesetz und der Geschäftsordnung des Landtages obliegen.“ Eine Verwendung für Parteiaufgaben ist untersagt und unzulässig. Die NPD-Fraktion kann dem eigenen Landesverband somit auf direktem Wege keine Geldzuwendungen zukommen lassen...