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Montag, 23. Januar 2017

NRW-Wahl vs. Bundestagswahl – Schmeißen Petry und Pretzell Höcke raus?

Nach den jüngsten Äußerungen Björn Höckes ist in der AfD offenbar erneut eine Debatte über Sanktionen gegen den Thüringer AfD-Vorsitzenden entbrannt. Im Bundesvorstand soll es bereits zu einer Abstimmung gekommen sein - am Montag soll jedoch eine weitere Telefonkonferenz folgen. Befürworter eines Ausschlusses des radikalen AfD-Politikers dürften vor allem die Landtagswahl in NRW im Blick haben – Gegner die Bundestagswahl. Das AfD-eigene Schiedsgericht könnte einen etwaigen Rauswurf aber ohnehin verhindern.

Donnerstag, 25. August 2016

Die Neue Rechte - National, patriotisch, gefährlich?

In Deutschland wächst der Unmut über die politische Elite. Die sogenannte schweigende Mehrheit erhebt ihre Stimme. Der Katalysator – die Flüchtlingskrise.Die Politik hat nach Überzeugung vieler Bürger den Bezug zur Realität verloren. Die Mainstream-Medien seien nur Erfüllungsgehilfen der Regierung. Die einzige Partei, die den Mut habe, die Probleme zu benennen, sei die AfD. Neuer deutscher Zeitgeist mit fatalen Folgen? Der rechtsintellektuelle Publizist und Verleger Götz Kubitschek ist seit Jahren einer der führenden Köpfe der "Neuen Rechten", einer national orientierten Strömung. Er gibt das rechte Debattenblatt "Sezession" heraus und ist Mitbegründer des "Instituts für Staatspolitik", der zentralen Denkfabrik der rechten Szene. Er steht ein für die Rückbesinnung auf das national-konservative Gedankengut der Weimarer Republik und fordert, die EU zurückzuführen in eine bloße Wirtschaftsgemeinschaft. Die "Neue Rechte" eint, dass sie die NS-Nostalgie ablehnt - allerdings auch Pluralität, Multikulti oder Feminismus. Was alle verbindet: der Kampf gegen Immigranten und Islamisierung. Ein Gedankengut, das mit der Flüchtlingskrise an Popularität gewinnt - vor allem in der Mitte der Gesellschaft. Den Film gibt es in der ZDF-Mediathek. 

Dienstag, 22. Dezember 2015

Thüringer Verfassungsschutz-Chef Kramer: AfD kein Fall für den Verfassungsschutz

Jüngst stellte das Jenaer „Kompetenzzentrum Rechtsextremismus“ in einem bislang nicht veröffentlichten Manuskript laut Tagesschau fest, die Thüringer AfD habe sich „zumindest in Teilen von einer rechtskonservativen zu einer rechtsextremistischen“ Partei entwickelt. Wird die AfD deshalb zu einem Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes? Dafür seien zu diesem Zeitpunkt die Anforderungen nicht erfüllt, sagt der Präsident des Thüringer Landesamtes, Stephan Kramer.

Donnerstag, 11. Juni 2015

„Zwischentag“ in Erlangen: Vernetzungstreffen der Neuen Rechten

Verglichen mit früheren Auflagen des neurechten „Zwischentages“ müssen die Organisatoren um Felix Menzel mittlerweile kleinere Brötchen backen. Die für den 4. Juli in Erlangen unter dem Rahmenthema „Geopolitik und Einwanderung“ stehende „Freie Messe“ wird mit ihrem abgespeckten Programm nichtsdestoweniger eine Vielzahl an Personen des rechten Randes abseits von NPD und Freien Kameradschaften anziehen.