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Mittwoch, 05. August 2015

„Ohne solche Experten wĂ€ren wir echt hilflos“ - Verfassungsschutz warnt vor Gewalt gegen FlĂŒchtlinge

Der Verfassungsschutz schlĂ€gt Alarm! Der Chef des Inlandsgeheimdienstes, Hans-Georg Maaßen, warnte vor einer Eskalation der Gewalt gegen FlĂŒchtlingsunterkĂŒnfte. ZukĂŒnftig könnten Menschen betroffen sein. Außerdem versuche die „rechtsextremistische Szene besorgte BĂŒrger fĂŒr ihre Zwecke zu instrumentalisieren“. Experten zeigen sich ob dieser EinschĂ€tzung â€žĂŒberrascht“.

Freitag, 26. Juli 2013

Verfassungsschutz bekommt neuen Vize

Das Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz bekommt einen neuen VizeprĂ€sidenten. Zum 1. August wird Thomas Haldenwang, bislang StĂ€ndiger Vertreter des VizeprĂ€sidenten, zum neuen zweiten Mann des Inlandsgeheimdienstes bestellt. Sein VorgĂ€nger Alexander Eisvogel, der eine Zeit lang als möglicher Nachfolger des zurĂŒckgetretenen Hein Fromm gehandelt wurde, genoss im Bundesinnenministerium nicht mehr die nötige RĂŒckendeckung, nachdem sich bei den Ermittlungen gegen den NSU Panne an Panne reihte.

Freitag, 05. Juli 2013

Kommentar: Luftblase Verfassungsschutzreform

Die PlĂ€ne zur Reform des Verfassungsschutzes waren – nicht zu unrecht – mit Spannung erwartet worden. Die „Optimierungen“ und „Verbesserungen“, die Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und der Chef des Nachrichtendienstes, Hans-Georg Maaßen, in dieser Woche vorstellten, lassen aber wichtige Probleme unangetastet. Etwa die MentalitĂ€t des „Amtes“ oder seine schwache AnalysefĂ€higkeit.

Dienstag, 11. Juni 2013

NSU-Nachahmer? Verfassungsschutz warnt vor gewaltbereiten Rechtsextremisten

Im heute veröffentlichten Verfassungsschutzbericht wird nach der NSU-Pannenserie vor Nachahmern gewarnt – weitere rechtsterroristische AktivitĂ€ten seien nicht auszuschließen. Auch auf gewaltbereite Rechtsextremisten wird explizit hingewiesen. Die Anzahl von Demonstrationen, Rechtsrock-Konzerten und Mitgliedern aus dem rechtsextremen Spektrum ging hingegen weiter zurĂŒck.