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Dienstag, 16. August 2016

Keine Beobachtung der „IdentitĂ€ren Bewegung“ durch den Verfassungsschutz in Mecklenburg-Vorpommern

Am Rande der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes fĂŒr Mecklenburg-Vorpommern wurde heute in Schwerin bekannt, dass die „IdentitĂ€re Bewegung“ hierzulande nach wie vor nicht durch den Geheimdienst beobachtet wird. In anderen BundeslĂ€ndern kamen die VerfassungsschĂŒtzer zu einer anderen Bewertung. Sorgen bereitet den Behörden die hohe Zahl rechtsextremistischer Gewalttaten.

Montag, 11. Juli 2016

AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz: Die richtige Wahl?

Nach dem „Fall Gedeon“ debattieren Politiker aller Parteien bundesweit ĂŒber eine mögliche Beobachtung der Alternative fĂŒr Deutschland durch die Verfassungsschutzbehörden. In Bayern haben die SchlapphĂŒte bereits heute einzelne AfD-Vertreter auf dem Zettel. Dabei gerĂ€t außer Acht, dass eine konsequente Neuaufstellung im Zuge des NSU-Skandals versĂ€umt wurde. Das SelbstverstĂ€ndnis als „FrĂŒhwarnsystem“ kann der Verfassungsschutz nur unzureichend einlösen.

Donnerstag, 02. Juni 2016

Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz: "Da sitzen Leute, die den Schuss nicht gehört haben"

Neue Panne beim Bundesamt fĂŒr Verfassungsschutz (BfV): In einem Panzerschrank sind vier SIM-Karten des frĂŒheren Spitzels Corelli gefunden worden. BfV-PrĂ€sident Hans-Georg Maaßen war 2012 angetreten, um im Bundesamt aufzurĂ€umen. Bisher klappt das nicht so recht. Chaos beim Verfassungsschutz - das Deutschlandradio Wissen-GesprĂ€ch mit Michael Götschenberg.

Mittwoch, 05. August 2015

„Ohne solche Experten wĂ€ren wir echt hilflos“ - Verfassungsschutz warnt vor Gewalt gegen FlĂŒchtlinge

Der Verfassungsschutz schlĂ€gt Alarm! Der Chef des Inlandsgeheimdienstes, Hans-Georg Maaßen, warnte vor einer Eskalation der Gewalt gegen FlĂŒchtlingsunterkĂŒnfte. ZukĂŒnftig könnten Menschen betroffen sein. Außerdem versuche die „rechtsextremistische Szene besorgte BĂŒrger fĂŒr ihre Zwecke zu instrumentalisieren“. Experten zeigen sich ob dieser EinschĂ€tzung â€žĂŒberrascht“.

Mittwoch, 05. August 2015

Wie "Der III. Weg" die Stimmung gegen FlĂŒchtlinge anheizt

Nein zum Containerdorf, Asylantenheim Nein Danke – was aussieht wie Protest von Anwohnern, ist in Wahrheit Propaganda der Neonazi-Partei "Der Dritte Weg". Bundesweit versucht sie nach Angaben des Verfassungsschutzes Stimmung gegen Asylbewerber zu machen. Die neue Strategie: Sie treten als besorgte BĂŒrger auf, hetzen gezielt bei BĂŒrgerversammlungen. Die rechtsextreme Partei hat bundesweit ungefĂ€hr 200 Mitglieder, viele gelten als gewaltbereit. Im Zuge der Anschlagsserie auf geplante Asylbewerberheime gerĂ€t die Partei in den Fokus der Sicherheitsbehörden. Der PrĂ€sident des Bundesamtes fĂŒr Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen warnt davor, dass die Agitation zu einer Spirale der Gewalt fĂŒhren kann. Eine Reportage von Report Mainz