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Es liegen 14 Ergebnisse für "Gordian Meyer-Plath" vor.

Sachsen – Eine Hochburg des Rechtsextremismus?

Ist Sachsen ein Zentrum rechtsextremer Aktivitäten? Oder ist der Freistaat nicht so schlimm wie sein Ruf? Mit diesem eigentlich brisanten Thema beschäftigte sich eine Podiumsdiskussion des Hannah-Arendt-Instituts Dresden. Dabei gab es zwischen den Referenten aber erstaunlich viel Harmonie. Über vertane Chancen.

Nach der mündlichen Verhandlung im NPD-Verbotsverfahren - Zeit, eine erste Bilanz zu ziehen

Die mündliche Verhandlung im NPD-Verbotsverfahren ist vorbei. Deshalb richten wir noch einmal den Blick auf die drei Prozesstage und die maßgeblichen Akteure.

Menschenwürde, Volk, Gemeinschaft. NPD sieht alles ganz anders

Pünktlich endete heute die auf drei Tag angesetzte mündliche Verhandlung mit dem politisch spannenden Teil, der konkreten Bewertung der NPD. Subsumtion nennen die Juristen den Part. Antragssteller und Verfahrensgegnerin rangen um Deutung der Belege. Und dazwischen saßen sehr gut vorbereitete Verfassungsrichter. Die drei Tage Karlsruhe ließen nicht erkennen, wie das Verfahren ausgehen könnte.

Sachsens Verfassungsschutzchef Meyer-Plath weiter in der Kritik

Nach den schweren Ausschreitungen von Hooligans und Neonazis am Rande des Legida-Marsches vergangen Montag steht der Präsident des sächsischen Landesamtes für Verfassungsschutz, Gordian Meyer-Plath, weiter in der Kritik. Bereits zu Beginn der Woche forderte die Grünen-Fraktion seinen Rücktritt, gestern nun musste er bei der SPD Rede und Antwort stehen.

Mecklenburg-Vorpommern prüft Beobachtung des Pegida-Ablegers Mvgida durch den Verfassungsschutz

In diesen Tagen prüft das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern, ob der hiesige Ableger der Pegida-„Bewegung“ durch den Verfassungsschutz dauerhaft beobachtet werden könnte. Andere Bundesländer sind bereits einen Schritt weiter. Bayern, Nordrhein-Westfalen oder Thüringen erklärten einzelne regionale Gruppierungen zu Beobachtungsobjekten, inklusive Aufnahme in den Verfassungsschutzbericht.

Die sächsische NPD ein Jahr nach der Niederlage bei der Landtagswahl: Angeschlagen, aber nicht tot

Genau vor einem Jahr scheiterte die sächsische NPD bei den dortigen Landtagswahlen äußerst knapp an der Fünf-Prozent-Hürde. Ein folgenreicher Rückschlag, von dem sich die Partei bislang nicht erholt hat. Trotz Depressionen, Skandalen und Abgängen bleiben ihre Strukturen aber in der Lage, vielerorts die rassistischen Proteste gegen Flüchtlinge zu organisieren und voranzutreiben.

Sachsen richtet neuen NSU-Untersuchungssausschuss ein

Auch in Sachsen werden die Landtagsabgeordneten einen kritischen Blick auf die Ermittlungen in der NSU-Verbrechensserie werfen. Zuvor hatten bereits die Thüringer Kollegen die Einrichtung eines weiteren NSU-Untersuchungsausschusses beschlossen.

Verfassungsschutzbericht in Sachsen vorgestellt: JN profitiert von Distanzierung von NPD

In dieser Woche wurde der sächsische Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2014 präsentiert. Bemerkenswert im Bereich Rechtsextremismus sind der Anstieg des gewaltbereiten Personenpotenzials und der Gewaltdelikte. Während die von Krisen geschüttelte NPD weitere Mitgliederverluste hinnehmen muss, gewinnt die JN, als Auffangbecken für Aktivisten der freien Kräfte, an Bedeutung.

99. Landtagssitzung in Sachsen: NPD inszeniert sich als Opfer der staatlichen Behörden

An der Plenardebatte am Donnerstag beteiligte sich die NPD mit einer aktuellen Debatte und einem Antrag. Mehr als Beleidigungen gegen die staatlichen Behörden und einer Inszenierung als Opfer hatten die Rechtsextremen jedoch nicht zu bieten. Auch die Geschehnisse nach der NPD-Kundgebung am 17. Juni sorgten erneut für Aufsehen.

Sächsischer Verfassungsschutzbericht 2012: Rechtsextreme Szene verliert weitere Anhänger

Am Dienstag stellte der sächsische Innenminister Markus Ulbig (CDU) den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2012 vor. Obwohl es weniger Anhänger der Neonazi-Szene als im Jahr zuvor gebe, sei die Beobachtung des Rechtsextremismus weiterhin oberste Priorität. In der Opposition sorgt der Bericht für Kritik.

Der „Sachsen-Sumpf“ der NPD

Die NPD zerlegt sich selbst – mal wieder. Zum gefährlichen Brandherd entwickelt sich dabei der einstige Vorzeige-Landesverband Sachsen. Nicht genug, dass ehemalige Parteianhänger mit den „Freundeskreisen Udo Voigt“ dem als zu „lasch“ und als spaltend empfundenen Kurs von Bundeschef Apfel eine andere Idee entgegensetzen, nun hat die Sachsen-NPD auch noch einen „V-Mann“-Skandal auf höchster Ebene.

Hoyerswerda: Polizei nimmt Neonazis in die Zange

Nachdem am 17. Oktober ein Paar in ihrer Wohnung von etwa 15 Neonazis bedroht und beschimpft wurde, wollen die Behörden nun stärke Maßnahmen gegen Rechtsextremismus einleiten. Gestern  wurde ein Aktionsforum veranstaltet, um das weitere Vorgehen in Hoyerswerda zu besprechen.

Verfassungsschutz klärt über rechtsextremistische Konzerte auf

Am vergangenen Dienstag fand im sächsischen Schleife eine Tagung des „Forums starke Demokratie“ der Verfassungsschutzbehörden des Landes Brandenburg und des Freistaates Sachsen statt.

Sachsen bekommt neuen Verfassungsschutz-Chef

Ab dem 15. August wird Gordian Meyer-Plath für ein halbes Jahr kommissarisch die Leitung des sächsischen Verfassungsschutzes übernehmen. Sein Vorgänger, Reinhard Boos, war Anfang Juli aufgrund schwerwiegender Fehler bei den Ermittlung zum NSU zurückgetreten.