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Donnerstag, 03. März 2016

Sachsens SPD-Chef Martin Dulig: Sympathisieren Polizisten mit Pegida und der AfD?

Sachsens stellvertretender Ministerpräsident Martin Dulig (SPD) äußerte in einem Interview die Befürchtung, dass die Polizisten im Freistaat größere Sympathien für Pegida und die AfD hegen würden als andere Bevölkerungsgruppen. Um gegen die fremdenfeindlichen Strömungen im Land vorzugehen, beschloss die Landtagsfraktion am Dienstag ein Positionspapier, in dem sie konkrete Maßnahmen vorschlägt.

Mittwoch, 17. Juni 2015

Schüsse auf Büro der Piraten in Dortmund: Waren es Neonazis?

Es vergeht kaum ein Tag, an dem die Dortmunder Neonazi-Szene keine Schlagzeilen produziert. Neuester Höhepunkt: In der Nacht auf Dienstag wurde auf ein Büro der Piraten geschossen. Die Partei vermutet einen gezielten Anschlag aufgrund ihres Engagements gegen Rechtsextremismus. Eine Bekenner-E-Mail, deren Absender auf den verbotenen „Nationalen Widerstand Dortmund“ hindeute, sei bei den Piraten eingegangen.

Donnerstag, 30. April 2015

Rechtsextremismus-Expertin Röpke: Neonazis in M-V „gefährlich verankert“

In Schwerin stellte die bekannte Fachautorin Andrea Röpke heute ihr neustes Buch über die gesellschaftliche Verwurzelung der extrem rechten Szene in Mecklenburg-Vorpommern vor. Mit „Gefährlich verankert“, das von der SPD-Landtagsfraktion herausgegeben wird, liefert sie einen tiefen Blick in deren Netzwerke. Nachholbedarf sah die Expertin beim Verfassungsschutz und der Aufarbeitung der NSU-Mordserie.

Donnerstag, 19. Februar 2015

„Neonazi-Aufmärsche zu verhindern, ist kein Verbrechen“ - Verfahren gegen Linke-Vize Lay eingestellt

Es ist eine weitere Pleite für die Dresdner Staatsanwaltschaft. Das Amtsgericht Dresden hat das laufende Verfahren gegen die stellvertretende Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Caren Lay, wegen der Teilnahme an einer Blockade gegen eine Neonazi-Demonstration eingestellt. Die zuständige Kammer schätzte die Schuld als „gering“ ein.

Dienstag, 27. Januar 2015

70. Jahrestag zum Gedenken an alle NS-Opfer – „Negative Wirkung wiederholter Formeln radikal unterschätzt“?

Zum 70. Mal jährt sich am 27. Januar 2015 die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die sowjetische Armee. Seit dem 3. Januar 1996 ist dieser Tag gesetzlich verankerter Gedenktag. Genauso, wie dieser Tag zum Innehalten mahnt, ist er jährlich Anlass für eine Debatte über die „nachhaltigste“ Form der Erinnerung – vor allem mit Blick auf die junge Generation, die das "Nie wieder!" schließlich durch ihr eigenes Verhalten gewährleisten muss.