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Kreistagswahlen in M-V enden für NPD im Fiasko

Während am gestrigen Abend der Fokus auf den Ergebnissen der Europawahl lag, richten sich die Blicke nun auf die Ergebnisse der Kommunalwahlen. In Mecklenburg-Vorpommern wollte sich der Landesverband weiter regional festbeißen und die Mandate ausbauen. Doch die Wahl auf Kreisebene kam für die Rechtsextremen einem Desaster gleich. Die NPD musste einen Stimmverlust von knapp 40 Prozent verbuchen, zwei wichtige Kreistagsfraktionen brachen weg,

Kein Kandidat: NPD zieht sich aus Schwerin zurück

Allmählich läutet die NPD in Mecklenburg-Vorpommern, einem ihrer stärksten Bundesländer, den Kommunalwahlkampf ein. Die Kandidatenlisten für Kreistage und Gemeindevertretungen mussten bis letzte Woche eingereicht werden. Doch ausgerechnet in der Landeshauptstadt, wo Pastörs´ Männertrupp im Parlament regelmäßig gegen das „System“ agitiert, konnte die NPD keinen einzigen Kandidaten aufstellen.

Themenwoche: Verfassungsfeinde staatlich alimentiert - Die Mitarbeiter der NPD-Landtagsfraktion

Nach dem Abgeordnetengesetz dürfen Landtagsfraktionen Geld- und Sachleistungen nur für die Aufgaben verwenden, „die den Fraktionen nach der Landesverfassung, diesem Gesetz und der Geschäftsordnung des Landtages obliegen.“ Eine Verwendung für Parteiaufgaben ist untersagt und unzulässig. Die NPD-Fraktion kann dem eigenen Landesverband somit auf direktem Wege keine Geldzuwendungen zukommen lassen...