Suchergebnisse

Ihre Suche ergab insgesamt 51 Treffer.
Mittwoch, 29. März 2017

AfD schickt Hardliner ins Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung

„Das Kuratorium der Landeszentrale für politische Bildung Mecklenburg-Vorpommern beschließt die inhaltlichen Schwerpunkte der politischen Bildungsarbeit“, heißt es in der Verwaltungsvorschrift über die Organisation der Landeszentrale. Vorgeschlagen werden die Mitglieder durch die Landtagsfraktionen. Deshalb gehören dem Gremium fortan die AfD-Hardliner Holger Arppe, Ralph Weber und Dirk Lerche an.

Mittwoch, 23. November 2016

Studie: Sachsen „ein bisschen extremer“ als der Bundesdurchschnitt

Erstmals wurde in einem Sachsen-Monitor die Einstellung der Bürger des Freistaates zu Demokratie und Extremismus untersucht – mit fatalen Ergebnissen. Im Vergleich mit der aktuellen Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung verhält sich die sächsische Bevölkerung wesentlich ablehnender gegenüber Muslimen und fordert mit einer deutlichen Mehrheit das Regieren einer starken Hand.

Montag, 21. November 2016

Neue Mitte-Studie: Deutliche Mehrheit für Aufnahme von Flüchtlingen

Die Friedrich-Ebert-Stiftung veröffentlicht heute ihre neue Mitte-Studie mit dem Titel „Gespaltene Mitte – Feindselige Zustände“ in Berlin. Um mit „Feine Sahne Fischfilet“ ein Fazit vorwegzunehmen: „Wir sind noch nicht komplett im Arsch“. Der rechte Rand wird jedoch leicht stärker. Es besteht auch Handlungsbedarf gegenüber Rechtspopulisten. Aber von Mehrheiten in Deutschland sind diese noch sehr weit entfernt.

Montag, 14. März 2016

Buchautorin über Rechtspopulismus: „Das Problem löst sich nicht von alleine“

Warum hat die bürgerliche Mitte das autoritäre und antiliberale Denken für sich entdeckt? Welche Gefahren für die Gesellschaft gehen von den „gefährlichen Bürgern“ aus und welche Möglichkeiten gibt es, die momentane Spaltung unserer Gesellschaft zu überwinden? Diese Fragen stellte sich die Friedrich-Ebert-Stiftung am vergangenen Freitag in Ribnitz-Damgarten. Als Gesprächspartner hatte die SPD-nahe Stiftung sich die Publizistin Liane Bednarz und die Landtagsabgeordnete Susann Wippermann eingeladen.

Dienstag, 12. Januar 2016

"Erfurt ist schön deutsch – und schön deutsch soll Erfurt bleiben": Neue FES-Studie zur AfD

Kaum ein AfD-Landesverband steht so oft in den Schlagzeilen wie der aus Thüringen mit seinem Landesvorsitzenden Björn Höcke. Die Friedrich-Ebert-Stiftung hat der Gliederung nun eine umfassende Analyse unter dem Titel “Erfurt ist schön deutsch – und schön deutsch soll Erfurt bleiben”: Das politische Erscheinungsbild der Partei “Alternative für Deutschland” (AfD) in Thüringen gewidmet, die hier als pdf-Datei abrufbar ist. 

Montag, 30. November 2015

Abgrenzung zu Gewalt: Rechtspopulisten betreiben „Augenwischerei“

Noch immer ist in vielen Medien im Zusammenhang mit den rassistischen Demonstrationen der Pegida-„Bewegung“, ihrer Ableger oder sonstiger vermeintlicher Bürgerinitiativen verharmlosend von „besorgten Bürgern“ die Rede. Dabei sind viele „Spaziergänger“ nicht besorgt, sondern wütend. Sie billigen Gewalt gegen Schwächere, insbesondere Flüchtlinge, tragen diese mit und befeuern sie, wie eine neue Studie belegt.

Donnerstag, 26. Februar 2015

Auf rechtem Kurs? Die Alternative für Deutschland in M-V

Die Alternative für Deutschland (AfD) kann ohne Zweifel als erfolgreichste und gleichzeitig umstrittenste Parteineugründung der letzten Jahrzehnte bezeichnet werden. Keiner neuen Partei war es bisher gelungen, beim ersten Wahlantritt bei einer Bundestagswahl sofort ein solch hohes Ergebnis von 4,7 Prozent zu erreichen und damit gleichzeitig auch nur sehr knapp an der Fünf-Prozent-Hürde zu scheitern. Nach diesem „erfolgreichen Scheitern“ (Niedermayer 2015) gelang es der AfD bei den darauffolgenden Wahlen mit zum Teil zweistelligen Ergebnissen, in die Landtage von Sachsen, Thüringen und Brandenburg sowie ins Europäische Parlament einzuziehen. Zeitgleich zur Europawahl fanden in neun Bundesländern Kommunalwahlen statt, darunter Mecklenburg-Vorpommern, wo die AfD seitdem in allen Kreistagen und Stadtvertretungen der kreisfreien Städte sowie einigen Gemeindevertretungen über Mandate verfügt. Im Nordosten sorgten Vertreter_innen der AfD wiederholt für Schlagzeilen, die auch bundesweit wahrgenommen wurden, seien es rassistische und diskriminierende Äußerungen, gewaltsame Auseinandersetzungen an Wahlkampfständen oder die Unterstützung der rechtsextremen NPD. Im Folgenden sollen nach einem kurzen Überblick über die politikwissenschaftliche Einordnung der AfD in das deutsche Parteiensystem die Wahlergebnisse und Parteistrukturen der AfD sowie die handelnden Personen in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt werden, um schließlich zu einer politischen Einordnung des AfD-Landesverbandes M-V zu gelangen. Das 16-seitige Paper der Friedrich-Ebert-Stiftung kann hier heruntergeladen werden.