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Dienstag, 18. Juli 2017

HitlergrĂŒĂŸe in Themar: Nach dem Neonazi-Konzert ist vor dem Neonazi-Konzert

Nach einem der grĂ¶ĂŸten Neonazi-Konzerte der letzten Jahre diskutieren Gesellschaft und Politik den zukĂŒnftigen Umgang mit diesen Veranstaltungen. Bodo Ramelow, MinisterprĂ€sident von ThĂŒringen, brachte eine Änderung des Versammlungsrechtes ins GesprĂ€ch. Derweil macht in den Sozialen Medien ein Video die Runde, das Dutzende Neonazis beim verbotenen Hitlergruß zeigt. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen. Spannend ist, ob das in zwei Wochen ebenfalls in Themar stattfindende „Rock fĂŒr IdentitĂ€t“ bereits Auswirken spĂŒren wird.

Freitag, 17. Februar 2017

Gewogen und fĂŒr zu leicht befunden: Die NPD ist zu unbedeutend fĂŒr ein Verbot

Das Bundesverfassungsgericht hat im Urteil vom 17. Januar 2017 zwar entschieden, dass die NPD verfassungswidrige Ziele verfolge. Da die Partei aber die freiheitliche demokratische Grundordnung mangels Bedeutung nicht beeintrĂ€chtigen könne, wies es den Verbotsantrag zurĂŒck. Damit hat es fast das gesamte Belastungsmaterial, das die Inlandsgeheimdienste zusammengetragen hatten, letztlich fĂŒr unbrauchbar erklĂ€rt: Ein fachliches Desaster fĂŒr den „Verfassungsschutz" und die Innenpolitik. An diese muss sich die scharfe Kritik derer richten, die vom Urteil enttĂ€uscht sind.

Freitag, 13. Januar 2017

Dritter Weg eröffnet „BĂŒrgerbĂŒro“ im sĂ€chsischen Vogtland

Am vergangenen Wochenende hat die rechtsextreme Splitterpartei der Dritte Weg ein BĂŒro im sĂ€chsischen Plauen eröffnet. Es ist das erste der Partei und soll kĂŒnftig als „Informationszentrum“ fĂŒr Aktivisten dienen. Außerdem gehört das Betreiben eines „BĂŒrgerbĂŒros“ zur altbekannten Strategie, durch soziales Engagement neue AnhĂ€nger zu gewinnen.

Sonntag, 10. April 2016

"Gegen linke Gewalt und Asylmissbrauch" – Hooligans organisieren Aufmarsch in Magdeburg

An einer von rechten Hooligans organisierten Versammlung hatten sich am Samstagnachmittag in Magdeburg zwischen 500 und 600 Personen aus dem gesamten Bundesgebiet beteiligt. Die Veranstaltung stand unter dem Motto: „gegen linke Gewalt und Asylmissbrauch“ und bestand aus zwei Kundgebungen und einem Marsch durch das Zentrum der sachsen-anhaltinischen Landeshauptstadt.