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Mittwoch, 08. März 2017

NPD bei saarländischer Landtagswahl auf verlorenem Posten

2004 markierte die Landtagswahl im Saarland den Auftakt eines kurzzeitigen Höhenfluges der NPD, der die Partei in die Landtage von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern führte. In diesem Jahr hat die Parteiführung das kleinste Flächenbundesland zu einem Schwerpunkt erklärt, den Urnengang in Schleswig-Holstein lassen die angeschlagenen Rechtsextremisten hingegen „rechts“ liegen. Aber wie stehen die Chancen der NPD an der Saar?

Dienstag, 20. Dezember 2016

AfD, Pegida und Identitäre mobilisieren zu Kundgebung vor Kanzleramt

Keine 48 Stunden nach dem Terroranschlag in Berlin mobilisieren Rechte zu zwei Aktionen in Berlin, teils nur wenige Hundert Meter vom Breitscheidplatz entfernt. Dort mobilisieren Rechtsextreme zu einer Demonstration, auch die NPD ruft dazu auf. Vor das Kanzleramt wollen zeitgleich mehrere AfD-Politiker ziehen, darunter Björn Höcke und Alexander Gauland, Unterstützung kommt von den Identitären und Pegida.

Mittwoch, 24. August 2016

Die Angst der NPD vor der AfD

Bei der Landtagswahl in Sachsen vor zwei Jahren sorgten nicht zuletzt die Verluste der NPD an die AfD für das Scheitern der rechtsextremistischen Partei an der Fünf-Prozent-Hürde. Dieses Schicksal droht den „Kameraden“ in Mecklenburg-Vorpommern ebenfalls, weshalb die NPD hierzulande gezielt die AfD angeht. Die Aussagen der Funktionäre und der Parteipresse haben sich in den letzten Monaten verändert, die frühere Hoffnung auf einen gesellschaftlichen Rechtsruck ist der nackten Angst ums Überleben gewichen.

Donnerstag, 19. Mai 2016

„Handfester Justizskandal“: NPD-Gutachter legt Widerspruch gegen „NPD-Maulkorb“ ein

Der Rechtsstreit zwischen der NPD und dem Gutachter im NPD-Verbotsverfahren, Steffen Kailitz, geht in die nächste Runde. Vor dem Landgericht Dresden erwirkte der NPD-Anwalt Peter Richter eine einstweilige Verfügung, die ausgerechnet von einem Richter mit AfD-Parteibuch erlassen wurde. In Karlsruhe könnte sich der Angriff der Rechtsextremisten auf die Meinungsfreiheit indes als Pyrrhussieg herausstellen.