Suchergebnisse

Montag, 22. August 2016

NPD-Wahlkampf in Mecklenburg-Vorpommern: Ratlose Flickschusterei

Am 4. September geht es für die NPD in Mecklenburg-Vorpommern ums politische Überleben, ihr Wahlkampf aber lässt keine Strategie erkennen. Gefangen zwischen Verbotsverfahren und AfD, setzt die Truppe um Spitzenkandidat Udo Pastörs keine thematischen Schwerpunkte und verzettelte sich in Kleinstaktionen. Die Unterstützungsaufrufe an die „Kameraden“ anderer Bundesländer fruchteten bislang nur in bescheidenem Rahmen.

Freitag, 10. Juni 2016

Wissenschaftsfreiheit verteidigt: NPD nimmt einstweilige Verfügung gegen Verbots-Gutachter zurück

Niederlage für die NPD vor dem Landgericht Dresden. Die extrem rechte Partei musste heute ihren Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den Gutachter im Verbotsverfahren, Steffen Kailitz, zurücknehmen. Die Voraussetzungen für eine Dringlichkeit sah der Richter nicht erfüllt. Wahrscheinlich geht der Streit in einem Hauptsacheverfahren weiter.