Suchergebnisse

Freitag, 07. Dezember 2012

Der Streit um das NPD-Verbot - Gute Argumente für Verbotsbefürworter und für Verbotsgegner. Teil 1.

Das kommende NPD-Verbotsverfahren ist in aller Munde. Viel wurde darum gestritten - nun scheint es soweit zu sein. ENDSTATION RECHTS. wird deshalb in den nächsten Tagen in einem Themenschwerpunkt einen kurzen Rückblick auf den ersten Prozess werfen, die Situation der NPD bewerten, die Pro- und Contra-Argumente abwägen und schließlich eine kurze Einschätzung vornehmen.

Mittwoch, 09. Juni 2010

Christoph Weckenbrock: Politikwissenschaftliche, verfassungsrechtliche und administrative Perspektiven des Extremismusbegriffs

Was ist Extremismus? Nur wenige Debatten in der Politikwissenschaft werden ähnlich leidenschaftlich geführt wie diejenige um Bedeutung und Nutzen dieses viel befehdeten Begriffs. So ist es kaum verwunderlich, dass schon der politikwissenschaftliche Diskurs zum Extremismus allein durch eine Fülle von einander widerstreitenden Meinungen und Ansätzen charakterisiert ist. Und die Debatte wird nicht übersichtlicher, wenn man sich die Unterschiede und Gemeinsamkeiten eines politikwissenschaftlichen, verfassungsrechtlichen und administrativen Extremismusbegriffs im Rahmen der streitbaren Demokratie vergegenwärtigt.

Mittwoch, 24. Februar 2010

"Unzulässige Diffamierung von Bewegungen im linken Spektrum" – GEW untermauert Kritik an geplanter Lehrerfortbildung

Seit einigen Tagen schlägt eine geplante Lehrerfortbildung in Sachsen-Anhalt hohe Wellen. Die Kritik entzündet sich an dem Konzept der Veranstaltung. So befasst sich ein Vortrag kritisch mit dem "Verein der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschisten" (VVN/BdA), zum anderen wird der Blick bewusst nach rechts und links gerichtet. Der Innenstaatssekretär hat die Mitarbeiter des Verfassungsschutzes, die als Referenten eingeplant waren, wieder abgezogen. Auch die "Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft" (GEW) kritisiert das Konzept. ENDSTATION RECHTS. sprach mit dem Landesvorsitzenden Thomas Lippmann.

Dienstag, 23. Februar 2010

Diktatur-Vergleich wird zum Politikum – Staatssekretär verpasst Verfassungsschutz Maulkorb

Eine umstrittene Veranstaltung zur Lehrerfortbildung, veranstaltet von der Landeszentrale für politische Bildung Sachsen-Anhalt und der FDP-nahen Friedrich-Naumann-Stiftung, entwickelt sich mehr und mehr zum Politikum. Der Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) wies mittlerweile Referenten des dem Innenministerium unterstellten Verfassungsschutzes an, der Veranstaltung fernzubleiben.

Mittwoch, 25. Februar 2009

Linker Rand, quo vadis? Über die Extremismus-Theorie und die politische Linke

Angesichts der Debatten der letzten Wochen und Monate, wer denn der einzig wahre, schöne und gute Rechte im Lande wäre, hatte man fast schon etwas vergessen, dass ohne gleichartige Abgrenzungsrituale auch die politische Linke keinesfalls auskommt. Mehrere Autoren des antifaschistischen Magazins „Der Rechte Rand“ erinnern uns nun in der aktuellen Ausgabe genau daran – wer nämlich die einzig wahre, schöne und gute Linke sei.