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Montag, 05. September 2016

NPD stürzt in die politische Bedeutungslosigkeit

Die NPD erlebte gestern in Mecklenburg-Vorpommern eine der schwersten Wahlniederlagen ihrer jüngeren Geschichte. Fast jeder zweite bisherige Unterstützer entschied sich gegen ein Kreuz für die extrem rechte Partei, viele von ihnen liefen zur AfD über. Die NPD-Spitze zeigt sich nach dem Ausscheiden aus dem Landtag angesichts der blauen Übermacht genauso hilflos wie während des Wahlkampfes.

Montag, 29. August 2016

Pöbeln, hetzen, ausruhen: Die Bilanz der NPD-Landtagsfraktion

Die Zeit wird knapp für die NPD. Am kommenden Sonntag wählt Mecklenburg-Vorpommern ein neues Landesparlament, derzeit stehen für die Rechtsextremisten die Zeichen nicht auf einen erneuten Einzug ins Schweriner Schloss. Eine weitere Legislatur voller Provokationen und Hetzattacken wäre bei den aktuellen Umfrageergebnissen ausgeschlossen, zumal Udo Pastörs, Stefan Köster & Co. echten Fleiß ebenso vermissen ließen.

Mittwoch, 24. August 2016

Die Angst der NPD vor der AfD

Bei der Landtagswahl in Sachsen vor zwei Jahren sorgten nicht zuletzt die Verluste der NPD an die AfD für das Scheitern der rechtsextremistischen Partei an der Fünf-Prozent-Hürde. Dieses Schicksal droht den „Kameraden“ in Mecklenburg-Vorpommern ebenfalls, weshalb die NPD hierzulande gezielt die AfD angeht. Die Aussagen der Funktionäre und der Parteipresse haben sich in den letzten Monaten verändert, die frühere Hoffnung auf einen gesellschaftlichen Rechtsruck ist der nackten Angst ums Überleben gewichen.

Montag, 11. Juli 2016

AfD-Beobachtung durch den Verfassungsschutz: Die richtige Wahl?

Nach dem „Fall Gedeon“ debattieren Politiker aller Parteien bundesweit über eine mögliche Beobachtung der Alternative für Deutschland durch die Verfassungsschutzbehörden. In Bayern haben die Schlapphüte bereits heute einzelne AfD-Vertreter auf dem Zettel. Dabei gerät außer Acht, dass eine konsequente Neuaufstellung im Zuge des NSU-Skandals versäumt wurde. Das Selbstverständnis als „Frühwarnsystem“ kann der Verfassungsschutz nur unzureichend einlösen.

Donnerstag, 30. Juni 2016

Nebenklage: NPD-Landtagsabgeordneter Petereit als Zeuge im NSU-Prozess geladen

Bereits zu Beginn der Ermittlungen gegen den NSU rückte der NPD-Landtagsabgeordnete David Petereit in den Fokus der Behörden. In einem von ihm zeitweise verantworteten Fanzine war 2002 ein „Dank an den NSU“ erschienen. Vor Gericht berichtete die Hauptangeklagte Beate Zschäpe außerdem von einer Geldspende. Nun werde Petereit nach Aussage der Nebenklage als Zeuge vor das Münchner Oberlandesgericht geladen.