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Montag, 16. Januar 2017

„Bitte zerfleischt Euch“: AfD-Verbände streiten über Sophie-Scholl-Propaganda

Eine Facebook-Seite namens „AfD Nürnberg-Süd/Schwabach“ inszenierte sich jüngst unter dem Slogan „Sophie Scholl würde AfD wählen“ als Widerstand gegen eine „verantwortungslose Herrscherclique“. Ein wüster Proteststurm ließ nicht lange auf sich warten. Die „AfD-Nürnberg“ distanzierte sich und behauptet, mit dem Profil „nichts zu tun [zu] haben“. Verwunderlich, denn es ist auf der Homepage der AfD-Bayern direkt verlinkt.

Freitag, 13. Januar 2017

AfD lädt Verfassungsfeind in Wahlkreis von Frauke Petry ein

Am kommenden Freitag lädt die AfD Sächsische Schweiz / Osterzgebirge zur Kundgebung nach Pirna. Es sei „Zeit für Veränderung“, so der Aufruf. Verändert hat sich auch etwas. Als Hauptredner ist Michael Stürzenberger vorgesehen, ein islamfeindlicher Aktivist, der seit Jahren vom bayerischen Verfassungsschutz beobachtet wird. AfD-Chefin Frauke Petry tritt dort als Direktkandidatin zur Bundestagswahl an.

Montag, 04. Juli 2016

NPD-NRW feiert mit Ex-Landser-Sänger „Lunikoff“

Die NPD hat in diesen Tagen nicht viel zu lachen. Im Verbotsverfahren wird in den nächsten Wochen ein Urteil erwartet, aktuelle Umfragen prognostizieren ein Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, dazu ein Verlust von gut 350.000 Euro im vorletzten Jahr. Trotzdem feiert die NRW-NPD ihr Sommerfest. Mit dem Neonazi-Barden Michael „Lunikoff“ Regener – mitten auf der grünen Wiese.

Dienstag, 02. September 2014

Erstaunlich zäh – Warum die NPD auch diese Krise überlebt

Selten stand die NPD so nah am Abgrund wie in diesen Tagen: Ausbleibende Wahlerfolge, leere Kassen, innere Konflikte und ein neues Verbotsverfahren setzen ihr zu. Doch diese Partei ist gewohnt mit Krisen umzugehen, auch der Verlust ihrer sächsischen Landtagsfraktion wird ihr nicht den Garaus machen. Deshalb sollte die Gesellschaft die Rechtsextremisten weiter auf der Rechnung haben – besonders in ihren Hochburgen, zu denen Sachsen nach wie vor gehört.

Dienstag, 15. Juli 2014

Verfassungsschutzbericht M-V kommt zu schnell und hinkt trotzdem hinterher

Am Dienstag hat Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier den Verfassungsschutzbericht des Landes für 2013 vorgestellt. Was die Allgemeinheit eher als langsam bezeichnen würde – fast sämtliche Bundesländer sind hier schneller als M-V – , war der Opposition in Mecklenburg-Vorpommern zu schnell. Der innenpolitische Sprecher der Linken bemängelte, dass der Bericht zuerst die Öffentlichkeit statt den Innenausschuss des Landtages erreicht hätte.

Mittwoch, 09. Juli 2014

„Spinner“, „Mob“ und „braune Brut“: Politiker müssen sich von der NPD nicht den Mund verbieten lassen

Zum zweiten Mal innerhalb kürzester Zeit verlor die NPD eine Klage gegen führende Politiker, die gegenüber der Partei und ihrem menschenverachtenden Gedankengut klare Kante gezeigt haben. Dabei schrieb der saarländische Verfassungsgerichtshof den Hetzern deutliche Worte ins Stammbuch: Wer austeilt, muss auch einstecken können. In naher Zukunft droht der NPD eine weitere blutige Nase. Vor dem Bundesverfassungsgericht ist eine Beschwerde gegen Familienministerin Schwesig anhängig.