Suchergebnisse

Ihre Suche ergab insgesamt 93 Treffer.
Sonntag, 19. Februar 2017

NSU-Aufklärung: Schweriner Landtag setzt Unterausschuss ein

Nach Auffliegen des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) um Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe bestand im Bundestag schnell Einigkeit, dass ein Parlamentarischer Untersuchungsausschuss (PUA) die Umstände dieses historischen Staatsversagens restlos aufklären soll. Auch, um den Opfern zu beweisen, dass sich so etwas nicht wiederholen darf. Mittlerweile arbeitet in Berlin eine zweite Auflage des PUA, viele Länderparlamente haben ebenfalls Ausschüsse eingesetzt. Im März sollen nun auch im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern weitere Schritte zur NSU-Aufklärung beschlossen werden.

Donnerstag, 30. Juni 2016

Nebenklage: NPD-Landtagsabgeordneter Petereit als Zeuge im NSU-Prozess geladen

Bereits zu Beginn der Ermittlungen gegen den NSU rückte der NPD-Landtagsabgeordnete David Petereit in den Fokus der Behörden. In einem von ihm zeitweise verantworteten Fanzine war 2002 ein „Dank an den NSU“ erschienen. Vor Gericht berichtete die Hauptangeklagte Beate Zschäpe außerdem von einer Geldspende. Nun werde Petereit nach Aussage der Nebenklage als Zeuge vor das Münchner Oberlandesgericht geladen.

Mittwoch, 04. März 2015

Die Rechte – „Held“ Wohlleben und ein neuer Kreisverband

Nach der Gründung eines Kreisverbandes in Nürnberg konnte die neonazistische Partei Die Rechte eine weitere Neugründung melden. Im oberfränkischen Bamberg soll es laut einer Meldung der Partei nun einen Ableger geben. Die Basis dürfte aus dem Umfeld der lokalen Anti-Asyl-Seite stammen. Der Münchner Kreisverband um den Neonazi Philipp Hasselbach solidarisierte sich in einer Kundgebung mit den im NSU-Verfahren angeklagten Ralf Wohlleben, Beate Zschäpe und einem inhaftierten Holocaustleugner.