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Wissenschaftsfreiheit verteidigt: NPD nimmt einstweilige Verfügung gegen Verbots-Gutachter zurück

Niederlage für die NPD vor dem Landgericht Dresden. Die extrem rechte Partei musste heute ihren Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen den Gutachter im Verbotsverfahren, Steffen Kailitz, zurücknehmen. Die Voraussetzungen für eine Dringlichkeit sah der Richter nicht erfüllt. Wahrscheinlich geht der Streit in einem Hauptsacheverfahren weiter.

„Zwischentag“ in Erlangen: Vernetzungstreffen der Neuen Rechten

Verglichen mit früheren Auflagen des neurechten „Zwischentages“ müssen die Organisatoren um Felix Menzel mittlerweile kleinere Brötchen backen. Die für den 4. Juli in Erlangen unter dem Rahmenthema „Geopolitik und Einwanderung“ stehende „Freie Messe“ wird mit ihrem abgespeckten Programm nichtsdestoweniger eine Vielzahl an Personen des rechten Randes abseits von NPD und Freien Kameradschaften anziehen.

Pegida: Fast 20.000 Menschen legen Dresdner Innenstadt lahm

In der Dresdner Innenstadt demonstrierten am Montagabend rund 10.000 Pegida-Anhänger und über 9.000 Gegendemonstranten. Beide politischen Lager verzeichneten somit erneut mehr Teilnehmer als in der Woche zuvor. Erstmals verzichteten die Islamkritiker auf ihren sogenannten Spaziergang und hielten lediglich eine Kundgebung ab. Am Rande der Demonstrationen kam es zu kleineren Auseinandersetzungen.