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Neue Facebook-Satire-Seite nimmt NPD- und AfD-Sprüche aufs Korn

Die Zahl der Seiten, die sich auf Facebook mit rechtsextremistischen Parteien, Neonazis oder der AfD kritisch bzw. satirisch auseinandersetzen, ist kaum zu beziffern. Seit wenigen Tagen bereichert ein neues Projekt die Medienlandschaft: Die Facebook-Seite „Rhetorische Perlen von AfD- und NPD-Anhängern“ greift neben offiziellen Parteiverlautbarungen und Plakaten den „ganz normalen“ rassistischen Hass im Netz auf, der in vielen Kommentarspalten zuhause ist.

65. und 66. Landtagssitzung: „Sie, Herr Pastörs, und nicht die Asylbewerber sind eine Gefahr für unser Land“

Die Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern werfen ihre Schatten voraus – auch im Landtag. Nicht, dass sich Parteien in den letzten Tagen einen heftigen Schlagabtausch geliefert hätten, vielmehr fiel die NPD-Fraktion mit einem äußerst geringen Arbeitspensum auf. Nur einen Antrag und einen Gesetzentwurf stellte sie zur Diskussion. Der Antrag allerdings hatte es in sich, er strotzte nur so vor Menschenhass.

Vorschau auf die Landtagswoche: NPD bügelt nach Storch Heinar Lachattacke Fehler aus

In den zurückliegenden Wochen hatte die arg gebeutelte NPD wohl Besseres zu tun, als Anträge oder Gesetzesinitiativen für die morgen beginnende Plenarwoche auszuarbeiten. Während ihrem Chef das Chaos in seiner Partei Sorgen bereitet, tingelten die Fraktionsmitarbeiter mit einer Mini-Tour durchs Land. Die verbleibenden Kräfte leisteten sich prompt einen peinlichen Patzer – sie wollten „Konversationsflächen“ nutzen. Darüber scheint Tacheles geredet worden zu sein. Im aktuellen Antrag hat die NPD ihren Fauxpas behoben.

Christoph Weckenbrock: Politikwissenschaftliche, verfassungsrechtliche und administrative Perspektiven des Extremismusbegriffs

Was ist Extremismus? Nur wenige Debatten in der Politikwissenschaft werden ähnlich leidenschaftlich geführt wie diejenige um Bedeutung und Nutzen dieses viel befehdeten Begriffs. So ist es kaum verwunderlich, dass schon der politikwissenschaftliche Diskurs zum Extremismus allein durch eine Fülle von einander widerstreitenden Meinungen und Ansätzen charakterisiert ist. Und die Debatte wird nicht übersichtlicher, wenn man sich die Unterschiede und Gemeinsamkeiten eines politikwissenschaftlichen, verfassungsrechtlichen und administrativen Extremismusbegriffs im Rahmen der streitbaren Demokratie vergegenwärtigt.

„Abendland in Christenhand“ – Arbeitskreis Christen in der NPD soll wieder auferstehen

Mit ihrem Wahlaufruf im Spätsommer vergangenen Jahres wollte die Evangelische Kirche Mitteldeutschlands klarstellen: Rechtsextreme Parteien wie die NPD seien „für Christen nicht wählbar“. Auch die NPD selbst kümmerte sich nicht sonderlich um das Christentum in ihren Reihen. Nun kündigt die NPD aber an, den Arbeitskreis Christen in der NPD wiedergründen zu wollen.