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Dienstag, 30. Mai 2017

Nach Kritik: AfD eröffnet Bürgerbüro in Schwerin

Jüngst waren vier AfD-Abgeordnete unter Druck geraten, weil sie bislang kein Bürgerbüro unterhielten, dafür aber die Pauschale für die Wahlkreisarbeit eingestrichen haben sollen. In dieser Woche soll es nun soweit sein, u. a. der Fraktionsvorsitzende Leif-Erik Holm laden zur Eröffnung eines Büros in Schwerin. Derweil verliert die dortige Fraktion aufgrund des Todes eines ihrer Abgeordneten in der Stadtvertretung ihren Fraktionsstatus.

Mittwoch, 26. Oktober 2016

Mecklenburg-Vorpommern: AfD-Abgeordneter kontrolliert bald den Verfassungsschutz

In Mecklenburg-Vorpommern überwacht die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) den Landesverfassungsschutz. Auch der AfD steht ein Sitz in dem Gremium zu. Damit kommt ein Vertreter der selbsternannten Alternative an hochsensible Informationen, was angesichts der Nähe einiger AfD-Abgeordneten zur vom Geheimdienst überwachten „Identitären Bewegung“ nicht unproblematisch sein könnte.

Freitag, 20. Mai 2016

AfD in Thüringen: Barackenlager für eine bestimmte Menschengruppe

Björn Höcke von der AfD hat sich in letzer Zeit etwas rar gemacht, doch nun hat er sich auf ein Thema gestürzt. Den geplanten Bau einer Moschee in Erfurt. Er spricht von falsch verstandener Toleranz und will den Assimilationsdruck auf Muslime erhöhen. Parteimitglieder hegen bereits konkrete Vorstellungen, wie man mit muslimischen Bürgerkriegsflüchtlingen in Deutschland künftig umgehen könnte. Eine Audio-Reportage des Deutschlandfunk. 

Donnerstag, 22. Mai 2014

Dokumentation: Die NPD-Kandidaten zur Kommunalwahl in Sachsen

Mit ihrer Kandidatenaufstellung für die Kommunalwahlen am 25. Mai versucht die NPD in Sachsen, der Öffentlichkeit ihre vermeintliche regionale Verankerung zu zeigen. Für die Wahlen der Kreistage in den Landkreisen stellte die NPD insgesamt 176 Kandidaten auf und ist somit flächendeckend vertreten. Bei den Kreistagswahlen 2008 konnten die Rechtsextremen noch 224 Anhänger mobilisieren, sich zur Wahl zu stellen.

Samstag, 22. Juni 2013

Geschichte und Gegenwart rechtsextremistischer Gewalt

Die Fachjournalisten Andrea Röpke und Andreas Speit legen mit „Blut und Ehre. Geschichte und Gegenwart rechter Gewalt in Deutschland“ eine Gesamtdarstellung sowohl zur historischen Entwicklung des Rechtsterrorismus wie zum aktuellen Wissen um die NSU-Serienmorde vor. Die Beiträge des Sammelbandes beeindrucken durch akribische Faktenkenntnis und genaue Recherche, ihnen fehlt aber mitunter eine stärker analytische Dimension zur Einordnung der geschilderten Ereignisse.