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Mittwoch, 14. Juni 2017

Studie: Die Arbeit der AfD in den Landtagen

Das "Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung" hat eine 66-seitige Publikation über die AfD in den Landtagen veröffentlicht. Das Dokument kann hier heruntergeladen werden. Eine Zusammenfassung der Studie: "Die Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) ist inzwischen wohl die erfolgreichste Partei auf der politisch weit rechten Seite in der Geschichte der Bundesrepublik. Inzwischen ist sie in 13 Landtage eingezogen. Diese Studie geht anhand der Analyse von zehn Landtagen, in denen die AfD bereits vor der Saarlandwahl Ende März 2017 vertreten war, den Fragen nach, welches soziale und politische Profil die AfD-Landtagsfraktionen aufweisen, was ihre Arbeits- und Wirkungsweisen sind und wie die Vertreterinnen und Vertreter der anderen Fraktionen auf die AfD-Präsenz reagieren. Auf der Basis amtlicher und anderweitig veröffentlichter Materialien, von Informationen über parlamentarische Aktivitäten und vor allem von Experteninterviews mit verantwortlichen Personen aus den AfD- und anderen Fraktionen wird versucht, diese Fragen zu beantworten. Es wird erkennbar, dass sich die AfD-Fraktionen der Landtage wie auch die Flügel der Partei und die Abgeordneten innerhalb der Fraktionen in eine polarisierte Struktur zwischen Parlaments- und „Bewegungs“-Orientierung einordnen lassen. Ob strategisch so angelegt oder nicht – derzeit sichert diese Bipolarität wohl den elektoralen Erfolg der AfD. Eine parlamentarische Professionalisierung steckt noch sehr in den Anfängen; das Parlamentsplenum ist im Gegensatz zur Arbeitsebene der Parlamente, also den Ausschüssen, das Spielbein der AfD und dient als Plattform für die stark über soziale Medien verlaufende Präsentation für die Öffentlichkeit." Die FAZ hat zu der Studie einen Artikel veröffentlicht.

Montag, 15. Mai 2017

Wahl NRW: Rechtsaußen wird die Luft sehr dünn

Die Wahlniederlage der SPD, die Mehrheit für Schwarz-Gelb, der Einzug der AfD – all das überlagert am Tag nach der Wahl die Ergebnisse am rechten Rand bei der Landtagswahl in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland. Denn obwohl gegenüber 2012, als nur die NPD zur Wahl antrat, dieses Mal gleich drei Parteien des rechten Randes um die Wählergunst buhlten, erzielten diese zusammen noch einmal weniger Stimmen als vor fünf Jahren die NPD allein.

Mittwoch, 10. Mai 2017

Extrem rechter Freundeskreis plant Teilnahme an niedersächsischer Landtagswahl

Die Ankündigung dürfte den anderen rechtsextremen Parteien kaum gefallen. Jens Wilke, Kopf des „Freundeskreises Thüringen / Niedersachsen“, stellte in einem Facebookvideo den Antritt seiner Gruppierung bei der niedersächsischen Landtagswahl im nächsten Januar in Aussicht. Die „Volksbewegung“ könnte den anderen Splitterparteien wichtige Stimmen abjagen.