Übersicht aller Nachrichten
Dienstag, 19. August 2014

Unbekannte schänden Denkmal für Opfer des Faschismus in Waren

In Waren an der Müritz haben unbekannte Neonazis den Todestag von Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß genutzt, um das Denkmal für die Opfer des Faschismus zu schänden. Außerdem wurden in der Stadt mehrere schwarze Holzkreuze sowie zwei Transparente mit entsprechenden Botschaften angebracht. Die Polizei hat Ermittlungen wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen aufgenommen.

Montag, 18. August 2014

Thüringer Innenministerium prüft rechtliche Schritte gegen NPD-Wahlvideo

Es sind knapp zehn Sekunden in dem aktuellen Wahlwerbevideo der Thüringer NPD, die der Partei noch einmal neuen Ärger einbringen könnten. Darin behauptet ein Partei-Anhänger, die Polizisten des Freistaates würden am 14. September NPD wählen. Eine Aussage, die das Innenministerium nicht auf sich sitzen lassen will. Deshalb wird derzeit in Erfurt geprüft, ob eine weitere Verbreitung des Streifens unterbunden werden kann.

Montag, 18. August 2014

Dortmunder Neonazis gründen Bürgerwehr in SA-Manier

Mit provokanten Aktionen fordert die Neonazi-Partei Die Rechte weiterhin die Zivilgesellschaft und den Staat heraus. Der Dortmunder Kreisverband stellte eigenen Angaben zufolge eine Partei-nahe Bürgerwehr auf die Beine. Die Aufgabe der entlarvend betitelten Hilfssheriffs sei u. a. die „Unterstützung bei Fahndungen“ oder der „Personen und Objektschutz […] im Umfeld von Asylantenheimen“.

Samstag, 16. August 2014

Schlagerstar Helene Fischer geht gegen NPD vor

In ihren aktuellen Landtagswahlkämpfen beweist die NPD kein glückliches Händchen. Nachdem der Leiter eines Asylbewerberwohnheims die Verbreitung eines NPD-Propagadastreifens in Sachsen stoppen ließ, geht jetzt die Schlagersängerin Helene Fischer der Tagesschau zufolge gegen die Partei vor. Mit Hilfe ihrer Anwälte will die 30-Jährige den Rechtsextremisten untersagen, ihren Hit „Atemlos“ bei deren Wahlkampfautritten in Thüringen zu spielen.

Freitag, 15. August 2014

Volksverhetzungs-Anklage gegen NPD-Hobbypolitiker Babic

Dem parteiintern umstrittenen rheinland-pfälzischen NPD-Aktivisten Safet Babic droht erneut Ärger mit dem Gesetz. Nachdem er bereits vor vier Jahren wegen gefährlicher Körperverletzung verurteilt worden war, hat nun die Staatsanwaltschaft Trier Anklage wegen Volksverhetzung erhoben. Der Vize-Chef des Landesverbandes soll Flüchtlinge als „Affen in Menschengestalt“ diffamiert haben.

Freitag, 15. August 2014

NPD-Vize: Zahnbürsten sollen Neonazis hoffähig machen

Die NPD hat es nicht leicht. Finanzprobleme, weil ihre Kader die Rechenschaftsberichte nicht korrekt ausfüllen können oder sich in Parteikassen bedienen. Ständig neue Verfahren gegen die „Macher“ sowie eine vorbestrafte mittlere Funktionärsebene. Dann der öffentlich ausgetragene Streit um die Ex-Pornodarstellerin Ina Groll, in dem sich exemplarisch die „alten“ Denkmuster der Neonazi-Ideologie zeigen: Wer „Rassenschande“ betreibt, muss bestraft werden. Bundesvize Karl Richter glaubt nun, einen weiteren Grund für die Erfolglosigkeit ausgemacht zu haben: Die Weigerung von Teilen des „nationalen Widerstandes“, eine Zahnbürste zu benutzen.

Donnerstag, 14. August 2014

Nach Aufschrei: Geplatzter Hanauer Pastörs-Prozess könnte wieder aufgerollt werden

„Das geht gar nicht“ kommentierte Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig auf Twitter: Die Justizpanne, die einen Prozess gegen den amtierenden NPD-Chef Udo Pastörs platzen ließ, sorgt weiterhin für Wirbel. Mittlerweile hat die hessische SPD die Justizministerin von Hessen, Eva Kühne-Hörmann (CDU), aufgefordert, Licht in die Sache zu bringen. Außerdem kündigte die Staatsanwaltschaft an, den erforderlichen Antrag nun zu stellen, damit das Verfahren wieder aufgerollt werden könne.