Was geht ab am 13. und 18. Februar in Dresden? Der ENDSTATION RECHTS.-Überblick

Freitag, 10. Februar 2012

Was geht ab am 13. und 18. Februar in Dresden? Der ENDSTATION RECHTS.-Überblick

von Marc Brandstetter

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In diesem Jahr müssen Neonazis in Dresden kleinere Brötchen backen. Im Gegensatz zu den letzten Jahren, als weit über 6.000 braune Demonstranten durch die Stadt an der Elbe zogen, erwarten Sicherheitskreise für dieses Jahr nur 1.500 bis 2.000 Aktivisten. Kein Grund für Demokraten, die Hände in den Schoss zu legen.

Die Absage der angemeldeten Aufmärsche am 11., 13., und 18. Februar durch die „Junge Landsmannschaft Ostdeutschland“ (JLO) hat in der Szene für heftige Debatten gesorgt. Schließlich hat sich die JLO-Veranstaltung in der letzten Jahren zum größten rechtsextremistischen Event in Deutschland entwickelt. Teilnehmer reisten aus dem ganzen Bundesgebiet und aus vielen europäischen Ländern an. Die Konfrontationen mit linken Gegendemonstranten und der Polizei taten ein Übriges, um den aktionsorientierten Arm des „Nationalen Widerstandes“ zufrieden zu stellen. Bleibt Dresden dieses Jahr also nazifrei?

Nicht ganz. Die Neonazi-Szene mobilisiert verstärkt für den sogenannten Trauermarsch am 13. Februar. Die Ansetzung stellt rechtsextremistische Aktivisten, aber auch die Gegenseite, vor gewisse Probleme. Der 13. ist ein Montag, erst um 18.00 Uhr abends wollen die Neonazis mit Fackeln über den 26-Ring ziehen. Deshalb werden an beiden Veranstaltungen wahrscheinlich weniger Menschen teilnehmen, als an der JLO-Demonstration und den entsprechenden Gegenprotesten der letzten Jahre, die an einem Samstag stattfanden. Sicherheitsbehörden erwarten offiziell zischen 1.500 und 2.000 rechtsextremistische Marschierer.

Auch die NPD hält sich merklich zurück. Nur die Kreisverbände Dresden und Krefeld unterstützen offiziell das „Bündnis gegen das Vergessen“, das den Marsch am 13. Februar angemeldet hat. Der Pressesprecher der NPD-Landtagsfraktion, Thorsten Thomsen, versicherte dem Tagesspiegel, seine Partei habe keine Pläne, mit einem eigenen Aufmarsch die geplatzte Veranstaltung der JLO am 18. Februar zu ersetzen.

Anders als in den Jahren zuvor, werden sich führende NPD-Funktionäre nicht mit eigenen Redebeiträgen am eigentlichen Trauermarsch beteiligen. Während früher der damalige Parteichef Udo Voigt und der Fraktionsvorsitzende im sächsischen Landtag, Holger Apfel, an vorderster Front marschierten, schickt die Partei nun Kader aus der zweiten Reihe, um die Freien Kameradschaften nicht zu verprellen. Eckart Bräuniger, Bundesvorstandsmitglied der NPD, und der Mitarbeiter der Fraktion, Olaf Rose, sollen zu den Kameraden sprechen. Scheinbar versucht die Partei, jegliche Provokation im Keim zu ersticken, um den Verbotsbefürwortern nicht neue Munition zu liefern.

Allerdings darf nicht ausgeschlossen werden, dass sich auch am 18. Februar Neonazi-Aktivisten auf den Weg nach Dresden machen. Deshalb wird auch an diesem Tag demokratischer Protest fester Bestandteil des Stadtbildes der Elbmetropole sein.

Unterdessen wird der zivilgesellschaftliche Protest gegen den geschichtsrevisionistischen Aufzug immer breiter. Das demokratische Dresden möchte mit einer Stimme sprechen, Bürger, Christen, Muslime, Juden, Gewerkschafter, Künstler, Politiker, Unternehmer, Wissenschaftler, Sportler, sie alle treten gemeinsam an, um den braunen Demonstranten nicht die Stadt zu überlassen. Neben den zahlreichen Gedenkveranstaltungen der Kirchen und der Menschenkette, zu der u.a. Dresdens Oberbürgermeister Dirk Hilbert aufgerufen hat, und die einen Teil der Alt- und Neustadt und darin die Frauenkirche und die neue Synagoge umschließt, mobilisiert auch das Bündnis „Dresden Nazifrei“ weiterhin, um den Rechtsextremisten die Stirn zu bieten.

„Dresden Nazifrei“ ruft dazu auf, den Trauermarsch zu blockieren. Nicht zuletzt haben die erfolgreichen Blockaden der letzten beiden Jahre dafür gesorgt, dass die JLO in diesem Jahr resigniert ihre Anmeldungen für den 11., den 13. und den 18. Februar zurückgezogen hat.

Unterstützung erhalten die Neonazi-Gegner dabei vom Zentralrat der Juden. Dessen Generalsekretär Steffen Kramer sagte der dpa: „Wir müssen jetzt deutlich machen, dass wir diese Nazis nicht auf unseren Straßen haben wollen.“. Während er sich in den letzten Jahren an den friedlichen Protesten beteiligt hatte, wolle er in diesem Jahr zum ersten Mal aktiv blockieren.

In einem Mobilisierungsvideo rufen auch 18 Bundestagsabgeordnete, darunter Daniela Kolbe von der SPD, der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse und Hans-Christian Stroebele von der Grünen dazu auf, an den Blockadeaktionen teilzunehmen. Niema Movassat sagt darin: „Wir können es schaffen, weil wir es schaffen müssen. Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus.“

Der Diözesanrat des Bistums Dresden-Meißen hat darüber hinaus alle katholischen Gemeinden zum Widerstand am 13. Februar in Dresden gemahnt. „Fremdenhass, Rassismus, Antisemitismus und Gewalt gegenüber Andersdenkenden und -lebenden darf kein Spielraum gewährt werden“, erklärte er sz-online.

Dynamo Dresden ruft seine Mitglieder, Fans und Sympathisanten ebenfalls dazu auf, sich in die Menschenkette einzureihen. „Rechtsextreme Gewalttaten und Ideologien dürfen weder im deutschen Fußball noch anderswo in unserer Gesellschaft eine Plattform bekommen. Nehmen Sie mit uns gemeinsam an der Menschenkette teil und halten Sie sich bitte an die Auflagen der Veranstaltung", appelliert Dynamo-Präsident in den Dresdner Neuesten Nachrichten.

Die Polizei kündigte an, dass sie am 13. und am 18. mit jeweils 4.500 Beamten vor Ort sein werde.

Zeitplan der Gegenaktionen am 13. Februar 2012

ab 10 Uhr - Frauenkirche geöffnet

15 Uhr - Gedenken an die Opfer des 13. Februar 1945 auf dem Heidefriedhof (Bustransfer zum Heidefriedhof und zurück: Abfahrt 14 Uhr Rathaus, Kreuzstraße; 13.45 Uhr Tolkewitz, Haltestelle Kretschmerstraße; 14.15 Uhr Albertplatz, DVB-Hochhaus, 14.15 Uhr Rathaus Cotta, Haltestelle Altcotta; 13.45 Uhr Pirnaer Landstraße, Haltestelle Altleuben)

15 Uhr - Gedenkveranstaltung der Evangelischen Kirche und des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge auf dem Johannisfriedhof, Wehlener Straße 13, Gedenkrede: Prof. Werner Patzelt (TU Dresden), Lesung von Schülern der 88. Mittelschule

17 Uhr - Auftakt für die Menschenkette am Rathaus mit der Rede des amtierenden Oberbürgermeisters Dirk Hilbert (FDP)
18 Uhr - Die Menschenkette schließt sich um die Dresdner Innenstadt

18 Uhr - Angelusgebet mit Bischof Joachim Reinelt an den Stolpersteinen vor der Kathedrale, Schlossplatz

18 Uhr - Abendandacht mit Zeitzeugen des 13. Februars, Frauenkirche

18.15 Uhr - Gedenkgottesdienst in der Kathedrale mit Bischof Joachim Reinelt

18.15 Uhr - Dresdner Gedenkweg, Neumarkt

18.30 Uhr - Aktion "Zehntausend Kerzen für Dresden" auf dem Neumarkt

19 Uhr - Andacht mit Pfarrer i. R. Nikolaus Krause in der Trinitatiskirchruine, Trinitatisplatz

19.30 Uhr - Friedensgebet mit Pfarrerin Beate Damm in der Weinbergskirche Trachenberge

20.30 Uhr - Ökumenischer Gottesdienst mit Pfarrer Friedrich Schorlemmer in der Kreuzkirche

21.30 Uhr - Stilles Gedenken an der Gedenktafel des ehemaligen "Judenlagers Hellerberge", Radeburger Straße

21.45 Uhr - Geläut aller Glocken der Dresdner Kirchen

ab 22 Uhr - Nacht der Stille an der Frauenkirche, Wachen und Beten für die Überwindung von Rassismus, Krieg und Gewalt in der Frauenkirche

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30 Kommentare

Kommentar-Link Freitag, 10. Februar 2012 gepostet von Bertl
An die "friedlichen" Gegendemonstranten:

Ich habe eine nette Seite im Internetgefunden: http://www.dresden-sportfrei.com/index.html

Da könnt ihr euch Ausrüstung für Dresden besorgen,zum Beispiel eine Tränengasgranate.Produktbeschreibung: "
Tränengasgranate Typ I

Klassische CS-Granate. 30 Sekunden Dauer. Ideal für den Einsatz gegen Menschengruppen im Freien oder durch "vorgeöffnete" Busfenster."

Oder:
Gasbrenner

Größe der Flamme ist einstellbar, nachfüllbar mit normalen Butan-Feuerzeuggas. Dresden einheizen!

Oder:
Vorschlaghammer

Dresdener Überbleibsel von 1945 per Hand entfernen. Mit hochwertigem, praktisch unzerbrechlichem Fiberglasstiel. Geschmiedet, gehärtet. Pinne und Bahn blank geschliffen. Unteres Stielende mit rutschhemmendem Überzug. Gewicht 5 kg. Länge ca. 900 mm. Höhere Versandkosten!

Oder:
Hundepfeife

Um Polizeihunde zu verwirren. Diese Pfeife hat eine Reichweite von bis zu 200 m, deren Frequenz durch ein Schraubrad an der Pfeife verstellbar ist.

Oder:
Armbrust I
Armbrustpistole 80lbs mit Fußschlaufe und Spannbügel, 735g Gewicht, verstellbares Visier und Fiberglasbogen. Auch zur Drohnenabwehr verwendbar.

Schaut mal auf die Seite rauf ;-)
Kommentar-Link Freitag, 10. Februar 2012 gepostet von Björn
@Bertl

Da gibts ja scheinbar alles was der wackere BRD-Demokrat für seinen mutigen, zivilcouragierten Kampf gegen Rechts braucht.
Kommentar-Link Freitag, 10. Februar 2012 gepostet von Germanophob und stolz drauf
"In einem Mobilisierungsvideo rufen auch 18 Bundestagsabgeordnete, darunter Daniela Kolbe von der SPD, der Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse und Hans-Christian Stroebele von der Grünen dazu auf, an den Blockadeaktionen teilzunehmen. Niema Movassat sagt darin: „Wir können es schaffen, weil wir es schaffen müssen. Nie wieder Krieg, nie wieder Faschismus.“"

Die Parole: "Nie wieder Krieg!", steht in Deutschland für nichts anderes, als für die Forderung, gegenüber iranischen, afghanischen, arabischen und anderen Islamofaschisten so zu handeln, als ob deren Opfer keine Menschen seien. In diesem Geiste trat Niema Movassat dafür ein, anstelle der nuklearen Aufrüstung des Iran, dessen "politischer Elite" er sich offenbar verpflichtet fühlt, Israel als "Atommacht" zu problematisieren, und trommelte gegen ein Verbot der vom Bundesinnenministerium als terroristisch eingestuften türkisch-islamistischen Organisation IHH. Auch Wolfgang Thierse, der 1999 den Aggressionskrieg gegen Jugoslawien für gerechtfertigt erklärte - dieser richtete sich nicht gegen Islamofaschisten, sondern gegen deren Kontrahenten, weshalb von rot-grünen Friedensfreunden in diesem Zusammenhang kein "Nie wieder Krieg!" vernommen werden konnte -, sah (und sieht) sich mit den Judenhassern der "Palästina-Solidarität" im allgemeinen und der Gaza-"Friedensflottille" im besonderen solidarisch.

Gäbe es eine schlagkräftige Antifa - wenn Sie so wollen, in der Tradition von Sir Arthur Harris -, würde solchen Figuren kein Fußbreit öffentlichen Raums überlassen.
Kommentar-Link Freitag, 10. Februar 2012 gepostet von Amtsträger
Zumindest gibt es dort weder Sprengstoffe noch eine Anleitung zur Herstellung.

Natürlich fände ich es gut wenn alle Extremisten Waffen oder gefährliche Gegenstände mitbringen würden. Von den Kontrollstellen gehts dann direkt ins Gewahrsam und eine Anzeigen wegen Verstoß gegen das Waffengesetz gibts kostenfrei dazu ;)

Was ist übrigens das schlimmste für Teilnehmer der rechtsextremen Versammlung, noch vor der vollständigen Blockade?

Die Auflage dreimal links abbiegen zu müssen :D
Kommentar-Link Freitag, 10. Februar 2012 gepostet von Bertl
@Björn:

"Da gibts ja scheinbar alles was der wackere BRD-Demokrat für seinen mutigen, zivilcouragierten Kampf gegen Rechts braucht."

Ja,und am besten sind die Produktbeschreibungen ;-)

Wäre das eine "rechte" Netzseite wäre das Gejaule wieder riesengroß.
Kommentar-Link Freitag, 10. Februar 2012 gepostet von Brechreiz
Björn und Bertl,
geht doch einfach in eine Dorfkneipe im Großraum Rostock, setzt euch an den Stammtisch, haut euch gegenseitig auf die Schultern und übertrumpft euch, wer denn nun der größere Widerstandskämpfer gegen den Staat ist, dessen Vorteile Ihr augenscheinlich gern in Anspruch nehmt.
Kommentar-Link Freitag, 10. Februar 2012 gepostet von Brechreiz
B. und B.,
ich meine natürlich gemeinsam (in die Kneipe gehen), sonst würde es keinen Sinn machen.
Kommentar-Link Freitag, 10. Februar 2012 gepostet von Sebastian Schlüter
@Amtsträgerchen : Na dann wünsche ich Ihren Kollegen alles Gute . Vielleicht werden die sich bei Ihnen persönlich bedanken , wenn mal wieder Polizisten durch Linke verletzt werden . Bei uns bezeichnet man solche Subjekte als Kollegenschweine . Vielleicht sind auch Sie persönlich betroffen , wass ich aber sehr bezweifel , denn Sie machen den Eindruck eines Schaumsclägers .
Auf jeden Fall auf nach Dresden - den Opfern gedenken .
Interessant finde ich weiterhin , dass in dem oben angegebenen Link , Waffen angeboten werden und in Linken Foren zur Gewalt gegen Nationalisten aufgerufen wird. Wo blebt denn jetzt Euer Aufschrei des Entsetzens . So etwas nenne ich Doppelmoral .In diesem Sinne , am 13. Februar auf nach Dresden .
Kommentar-Link Freitag, 10. Februar 2012 gepostet von Roichi
@ Bertl

Toll, du hast die Seite von ein paar Deppen gefunden, die Randale machen wollen. Glückwunsch.
Wie wäre es denn nun damit, diese Seite den Behörden zu melden. Unter: https://polizei.mvnet.de/ssl/g8wache/index.php?task=iw_hinweis
geht das für MV ganz einfach.

@ Björn

"Da gibts ja scheinbar alles was der wackere BRD-Demokrat für seinen mutigen, zivilcouragierten Kampf gegen Rechts braucht."

Leider nicht. Denn der wackere Demokrat wird eben keine Gewalt einsetzen.
Ein Umstand, der dir seit Jahren entgeht.

@ stolz drauf

Sag mal, die ist in deinem Israel-, Judenhasser- etc. Wahn auch nicht mehr zu helfen.
Deine Kommentare werden immer abstruser und inhaltsfreier.
Kommentar-Link Freitag, 10. Februar 2012 gepostet von Bertl
@Brechreiz:

"Björn und Bertl,
geht doch einfach in eine Dorfkneipe im Großraum Rostock,..."

Björn und ich kennen uns,wenn überhaupt, nur vom Sehen her.
Ich wohne nicht im Großraum Rostock,daher wird Ihre Vorderung sehr schwierig in die Tat umzusetzen sein.

"...gegen den Staat ist, dessen Vorteile Ihr augenscheinlich gern in Anspruch nehmt."

Ich weiß nicht welche Vorteile ich in Anspruch nehme? Meinen Sie etwa die Vorteile eines Aufenthaltes in einer JVA,in der man wegen sein "staatsfeindliches Bestreben" deportiert wird ?

Kann es sein
Kommentar-Link Samstag, 11. Februar 2012 gepostet von Amtsträger
Lieber Bertl,

wie wäre es mit der Infrastruktur? Also Straßen, Strom oder Internet? Elektrizität? Krankenversicherung? Polizei? Die Rettungskette? Kündigungsschutz, Arbeitslosengeld oder Hartz4? Bildung? etc. etc. etc.

Sie nehmen also nichts davon in Anspruch? Verrückt wie schnell man vergisst, was der Staat einem Menschen so alles bereitstellt...
Kommentar-Link Samstag, 11. Februar 2012 gepostet von Roichi
@ Bertl

"Ich weiß nicht welche Vorteile ich in Anspruch nehme?"

Die Gültigkeit der Grundrechte.
Sonst säßest du bereits im Knast.
Kommentar-Link Samstag, 11. Februar 2012 gepostet von Bertl
@"Amtsträger"

"wie wäre es mit der Infrastruktur? Also Straßen, Strom oder Internet? Elektrizität? Krankenversicherung? Polizei? Die Rettungskette? Kündigungsschutz, Arbeitslosengeld oder Hartz4? Bildung? etc. etc. etc."

Dann frage ich mich warum man Steuern zahlt und warum man seine Stromrechnung bezahlen muss,wenn der Staat einen sowas umsonst gibt ?

P.S.
Ich weiß übrigens wie eine Vagina aussieht.
Darf ich mich jetzt "Gynäkologe" nennen,lieber "Amtsträger" ? ;-)
Kommentar-Link Samstag, 11. Februar 2012 gepostet von Amtsträger
Lieber Bertl,

ich weiß nicht ob Sie Steuer nzahlen. Spielt auch keine Rolle. Die Vorteile nehmen Sie trotzdem in Kauf.

P.S.: Ich bezweifel übrigens, dass Sie ähnlich viel über das weibliche Primärgeschlechtsteil wissen wie ein Gynäkologe. Und Ihnen fehlt die Aprobation. Im Gegensatz dazu habe ich mehrere Ernennungsurkunden, die auf meinen NAmen ausgestellt sind.
Kommentar-Link Samstag, 11. Februar 2012 gepostet von WW
Bertl...

"Ich weiß nicht welche Vorteile ich in Anspruch nehme?"

Das kann ich mir sogar vorstellen, denn Schulbildung gehört sicher auch nicht dazu.
Kommentar-Link Samstag, 11. Februar 2012 gepostet von Bertl
@"Amtsträger"

"Im Gegensatz dazu habe ich mehrere Ernennungsurkunden, die auf meinen NAmen ausgestellt sind."

Und wer glaubt es Ihnen ?
Kommentar-Link Samstag, 11. Februar 2012 gepostet von Amtsträger
Lieber Bertl,

ob Sie mir das glauben oder nicht ist mir völlig egal ;)

Ich argumentiere bewußt nicht mit meinem Status, den niemand überprüfen kann, sondern mit Quellen, meistens dem Gesetz. Das können Sie und jeder andere von überall nachprüfen. Ich würde mich feuen, wenn Sie sich in Zukunft auch so verhalten würden.
Kommentar-Link Samstag, 11. Februar 2012 gepostet von Kabal
Auch auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen ... Das eingebettete Video, bzw. die darin auftretenden üblichen Verdächtigen, zeigen, dass es einem Gutteil der Anti-Nazi-Funktionäre in etwa so sehr um eine rechte Gefahr geht, wie den "Trauer"gestalten auf der Gegenseite um die Opfer des Krieges.

Es geht um politische Positionsgewinne und um den Hebel, den der "Antifaschismus" darstellt. Da kann man die eigenen extremistischen Umtriebe vergessen machen, die eigene "aktionsorientierte" Klientel befriedigen, sich selbst moralisch aufwerten, Linksextremismus salonfähig machen (wenn er das nicht schon wäre) und ganz nebenbei Behörden/die Polizei verunglimpfen und den Staat der Terroristen-Finanzierung bezichtigen. (Siehe die "Linkspartei"-Funktionärin bei ca. 0:55 im Video.) Alles im Dienst der guten Sache!
Kommentar-Link Samstag, 11. Februar 2012 gepostet von Sebastian Schlüter
@Bertl :
Ich glaub das dem Amträgerchen . Ein Mensch dessen Gehalt sich aus Steuergeldern zusammen setzt , hat natürlich ein Recht über die Vorzüge der BRD zu schwärmen . Der Mann weiß und kann alles .Im Volksmund bezeichnet man solche Menschen auch als Schaumschläger . Mal ist er der super Bulle, mal der Rechtswissenschaftler , mal der Kampfsportler , mal der super Integrierte ..............
Der muss einfach Recht haben . Bertl , fall auf die Knie und bitte um Erleuchtung.
Kommentar-Link Samstag, 11. Februar 2012 gepostet von Björn
Hui. Jetzt werden Straßen, Krankenhäuser und Energieversorgung schon als Errungenschaften der BRD verkauft. Na klar. In der DDR gab es ja sowas überhaupt nicht. Wißt ihr was? Sogar die Regimegegner in China nehmen die Infrastruktur des Staates in Anspruch. Genauso wie die Regimegegner in der DDR es taten. Sind die jetzt alle unglaubwürdig?

Man kann sich ein Schmunzeln nicht verkneifen, wenn man sich überlegt mit welchen hilflosen Manövern ihr versucht eure Argumentationslosigkeit zu überspielen. Alles andere als zum Schmunzeln ist allerdings die Tatsache, dass die Seite der antirechten Gewalttäter zwar zur Kenntnis genommen wird und sich der ein oder andere auch halbherzig distanziert aber nichts gegen das Aufrüsten der Linken getan wird. Kein kritischer Bericht in der Zeitung, keine Meldung im Fernsehen oder Radio. Keine Empörung der üblichen Verdächtigen, die sonst schon die Machtergreifung der "Nazis" vor der Tür stehen sehen, wenn diese eine friedliche Veranstaltung durchführen. Man stelle sich mal den Medienrummel, die aufgeregte Empörtheit und die mahnenden Mahner der Linksparteien vor, wenn eine "rechte" Seite solche Sachen anbieten würde. Da würde das Szenario eines "rechtsextremen" Bürgerkrieges an die Wand gemalt und die Menschen zum unbedingten Kampf gegen "Rechts" aufgefordert. Natürlich noch mit einem Zwischensatz ala "vor dem Hintergrund der Zwickauer Terrorzelle". Ohne diese Instrumentalisierungsfloskel darf heute ja kein anständiges Antirechtspamphlet mehr veröffentlicht werden.

Aber es sind nur Linke. "Unsere Jungs". Die sind doch die Guten. Da dürfen wir doch nichts machen. Und wie sagte Gysi gestern im Zusammenhang mit der Aufhebung der Immunität linker Abgeordneter noch? "antifaschistische Widerstand muss unterstützt werden und darf nicht strafrechtlich verfolgt werden."