-
Schriftgröße
Schriftgröße verkleinern
Schrift vergrößern

Die Hansestadt Anklam hat seit Donnerstag zwei Fraktionen weniger in ihrer Stadtvertretung. Aufgrund eines nachgerückten Abgeordneten haben sowohl die NPD als auch die SPD mit jeweils zwei Abgeordneten ihren Fraktionsstatus verloren. Der Anklamer SPD-Abgeordnete will gegen das Urteil eine einstweilige Verfügung erwirken. Fraktionsvorsitzender der NPD-Fraktion war bislang der Landtagsabgeodnete Michael Andrejewski.
Wie der „Nordkurier“ berichtet, muss aufgrund eines Erlasses aus dem Schweriner Innenministerium eine Fraktion in Städten mit mehr als 25 Abgeordneten aus mindestens drei Mitgliedern bestehen muss. Da Anklam seit der im April erfolgten Nachwahl eines Vertreters aus der zum 1. Januar 2010 fusionierten Gemeinde Pelsin nicht mehr 25, sondern 26 Stadtvertreter zählt, greife demnach nach Ansicht des Innenministeriums diese Regelung aus der Kommunalverfassung.
Das hat zur Folge, dass die jeweils nur aus zwei Abgeordneten bestehenden Fraktionen SPD und NPD aufgelöst werden müssen und die mit dem Fraktionsstatus einhergehenden Zuwendungen wegfallen. Laut SPD-Stadtvertreter Uwe Schultz sei dies jedoch kein Erlass aus Schwerin, sondern basiere auf einem Paragrafen der Kommunalverfassung. Zudem stehe in der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam, dass eine „Fraktion aus mindestens zwei Abgeordneten bestehen“ muss. Schultz wolle am Montag beim Verwaltungsgericht in Greifswald eine einstweilige Verfügung gegen den Erlass erwirken.
Stärkste Kraft in der ostvorpommerschen Stadt ist die „Initiative für Anklam“ (IfA), der auch der amtierende Bürgermeister Michael Galander angehört. Für die NPD sitzen der Landtagsabgeordnete Michael Andrejewski und der gelernte Dachdecker Enriko Pflugradt in der Stadtvertretung. Bei der Kommunalwahl 2009 entfielen zwar auf Enrico Grimm mehr Stimmen, dieser verzichtete jedoch aus privaten Gründen auf sein Mandat, so dass Pflugradt nachrückte.
Gelesen 8644 mal
Schlagwörter
Ähnliche Artikel
- Ausgeplaudert: Wird Hardliner Pastörs NPD-Spitzenkandidat zur Europawahl?
- 39. Landtagssitzung: Durchsuchungen bei Tino Müller (NPD) überschatten die Debatte
- Neonazis in Mecklenburg-Vorpommern brauchen die NPD nicht
- Berufung gescheitert – Udo Pastörs der Holocaust-Leugnung schuldig gesprochen
- NPD wettert gegen Asylbewerberheim in Güstrow – und sagt 1. Mai-Demo ab
Mehr in dieser Kategorie:
« Mehrfach vorbestrafter NPD-Mann saniert Amtsgericht
NPD will „illegale Ausländer“ aufspüren »
3 Kommentare
-
Kommentar-Link
Sonntag, 23. Januar 2011
gepostet von Paul.Pa
Lustig, im Kampf gegen Rechts muss auch schon einmal eine SPD Fraktion über die Klinge springen.
Schauen wir doch einmal wie man diese Quadratur des Kreises schaffen wird.
Nämlich der NPD den Status zu nehmen ohne der SPD weh zu tun. -
Kommentar-Link
Sonntag, 23. Januar 2011
gepostet von Roichi
@ Paul
Dir ist schon klar, dass das nicht dem Kampf gegen Rechts, sondern auf der Kommunalverfassung basiert. Diese gilt für alle Parteien.
Liest du eigentlich die Artikel, die du kommentierst? -
Kommentar-Link
Sonntag, 23. Januar 2011
gepostet von B.C.
@paul.pa
verraten sie uns auch noch den zusammenhang mit dem kampf gegen rechts, oder ist fuer sie jeder normale vorgang eine aktion im kampf gegen rechts?
Schreibe einen Kommentar
Achten Sie darauf, die erforderlichen Informationen einzugeben (mit Stern * gekennzeichnet).
HTML-Code ist nicht erlaubt.
Nachrichten
-
Bayern: Mit Fäkalien gegen Neonazi-Gegner Während in München der Prozess gegen die mutmaßliche...
-
Killing Nazis Die Film-Doku "Killing Nazis" erzählt die reale Geschichte...
-
Rechtsrock in Sachsen-Anhalt: Behörden untersagen Veranstaltung Bis zu 1.500 erwartete Teilnehmer würden ein für...
-
Brandstifter im Staatsauftrag? Unter den Augen von mindestens acht V-Männern des...
-
NPD-Kreisvorsitzende soll aus Kriegsgräberfürsorge ausgeschlossen werden Die deutsche Kriegsgräberfürsorge will Ariane Meise...
- 1
- 2
- 3
- 4
- 5
Letzte Kommentare
-
Lieber Amtsträger, Ihre eindimensionale Weltsicht führt einmal mehr dazu, dass…
Geschrieben von: Franz von Sickingen
9 Stunden her
-
" Ulkig finde ich, daß ausgerechnet die fleißig nach Demokratie…
Geschrieben von: rolf
11 Stunden her
-
@ Mitleser zyx "Na Amtsträger, wer hat diese Unterschicht denn…
Geschrieben von: Roichi
13 Stunden her
-
@ Marlies Immernoch nicht in der Lage auch nur ein…
Geschrieben von: Roichi
13 Stunden her
-
@ Koldo So you still have no idea about history.…
Geschrieben von: Roichi
15 Stunden her
-
@roichi "Als Beispiel kannst du ja mal nach Marzahn gucken.…
Geschrieben von: zyx
16 Stunden her
-
@amtsträger "Dort besteht die kriminogene Schicht auch in weiten Teilen…
Geschrieben von: Mitleser
16 Stunden her
-
Freunde habt Ihr Euch mit Euren "Blockaden" unter der einheimischen…
Geschrieben von: Finowfurter Bürger
17 Stunden her
-
@roichi War das alles? @friedrich "Weil es Menschen wie dich…
Geschrieben von: Marlies
17 Stunden her
-
Fotos von den Protesten gegen die Neonazis: http://www.flickr.com/photos/boeseraltermannberlin/sets/72157633510277813/ Fotos vom…
Geschrieben von: Presse
20 Stunden her
Medientipp
Beliebteste Artikel
- Neonazi-Bürgermeister vor die Tür gesetzt Gelesen 4665 mal
- Déjà-vu? Erneut Volksverhetzungs-Anzeige gegen NPD-Bundesvize Pastörs Gelesen 1714 mal
- Wer hat noch nicht, wer will noch mal? – NPD-Mann rückt in Rostocker Stadtvertretung nach Gelesen 1435 mal
- Nach dem Tod von Daniel S.: Neonazis tarnen sich als „Bürgerinitiative“ Gelesen 1307 mal
- 13 Bands und 1.000 Rechtsrock-Fans gemeinsam „für den guten Zweck“ Gelesen 1245 mal




